Apr 25

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Donnerstag, 25. April 2024 um 16:00 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (44)

1

A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

2

B Gleichstellungsrelevante Themen

3

C Präsentation "Solarkataster"

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

1.1

Anfrage der FDP-Fraktion betr.: "Windenergie und Naturschutz in Stammheim"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.1.1

Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion betr.: " Windenergie und Naturschutz in Stammheim" (AN/0022/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Sachstand Plattform Wärmebereitstellung WEGs"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2.1

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün am 07.03.2024, betreffend "Plattform für Wärmebereitstellung der RheinEnergie", AN/0363/2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Einsatz von Pferden im Karneval"

Ergebnis: zurückgestellt

1.4

Anfrage der FDP-Fraktion betr.: "Optimierung des Konzeptes der Klärschlammverbrennung in Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.4.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0365/2024) betr.:

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.5

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Kontrolle der Mehrwegangebotspflicht"

Ergebnis: zurückgestellt

1.6

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Wärmeversorgung des Neubaugebiets Deutzer Hafen"

Ergebnis: zurückgestellt

1.7

Anfrage der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betr.: "St.Sebastianus & Afra Schützenbruderschaft Köln von 2012 e.V."

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

2.1

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, SPD und FDP betr.: "Fällung der Platane 1 im Garten des Bahnhofes Belvedere"

Ergebnis: Sache ist erledigt

2.2

Dringlichkeitsantrag der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betr.: "Igelschutz jetzt!"

Ergebnis: zurückgestellt

3

Kommunaler Klimaschutz

4

Allgemeine Beschlussvorlagen

4.1

Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)

4.1.1

Wohnungsbau stärken – Maßnahmenpaket zur Unterstützung und Stabilisierung des Wohnungsbaus

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.1.2

Bewegungskonzept im Kölner Grün

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.2

Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)

4.2.1

Entscheidung über die Erteilung einer Fällerlaubnis in Zusammenhang mit dem Bauvorhaben „Frankfurter Straße 446, 51145 Köln“ (Gemarkung: Elsdorf, Flur: 1, Flurstück: 583/0)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2.2

gLB Bahnhof Belvedere; Befreiung zur Fällung einer Platane

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Mitberatung von Planungsvorlagen

6

Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

7

Mitteilungen

7.1

Ersatzbeschaffung von sechs Kolonnenfahrzeugen als E-Fahrzeuge für den Bereich Friedhöfe; hier: Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 Punkt 2 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Sachstandsbericht zur Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Beantwortung von mündlichen Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im RPA vom 05.12.2023 und im AVR vom 29.01.2024 betreffend "Dopingproben von Pferden im Rosenmontagszug" (3330/2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen aus der Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur vom 28.11.2023 betreffend Nachhaltigkeit in der Kultur

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Kraftfahrzeuge in Köln - Ergebnis der Kraftfahrzeugsstatistik zum 31.12.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

Entwicklungsplanung Weststadt, hier: Mitteilung über die Beauftragung zur Erarbeitung der Entwicklungsplanung Weststadt und über die Erhöhung des Auftragswertes

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.7

Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG: Öffentliche Auslegung zur Fortschreibung des Lärmaktionsplanes im Rahmen der vierten Stufe nach EU-Umgebungslärmrichtlinie

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.8

Bevölkerung in Köln 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.9

Mitteilung zur Umsetzung über die Einrichtung eines Solarkatasters für die Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.10

Zeitplanung der laufenden Regionalplanverfahren im Regierungsbezirk Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.11

Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand 16. April 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

8.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 07.03.2024 betreffend Sachstand Frechener Bach

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 25.01.2024 betr.: "Photovoltaikanlagen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.3

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Schallehn (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) aus der Sitzung des Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 07.03.2024 betreffend Sachstand Baumkataster

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
25.04.2024 16:00 Uhr
Ende
25.04.2024 18:05 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)