Mai 08

Wirtschaftsausschuss

Freitag, 08. Mai 2020 um 15:40 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (48)

1

Vorstellung des Geschäftsführers der KölnTourismus GmbH, Herr Dr. Amann

1

Präsentation, anschließend Meinungsaustausch

2

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

3

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

3.1

Beantwortung einer Anfrage zum Umsetzungsstand des Eckpunktepapiers des Zentrums für Mehrsprachigkeit und Integration (ZMI) aus einer früheren Sitzung

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Anfrage der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Sachstand Verlagerung des Großmarkts und Errichtung eines Frischezentrums"

Ergebnis: zurückgestellt

4

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung

4.1

Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Wirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Pandemie für zentrale Angebote und Einrichtungen des Kölner Startup-Ökosystems: Was unternimmt die Verwaltung?"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion betr.: " Wirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Pandemie für zentrale Angebote und Einrichtungen des Kölner Startup-Ökosystems: Was unternimmt die Verwaltung?" (AN/0529/2020)

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

5.1

Antrag der CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, FDP-Fraktion, Ratsgruppe GUT betr.: "Regionale Erzeugung und Verteilung landwirtschaftlich erzeugter Nahrungsmittel"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Stellungnahme zu AN/0404/2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2

Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betr.: "Die ganze Stadt im Blick: Kreative Lösungen für Außengastronomie stadtweit umsetzen"

Ergebnis: geändert beschlossen

14

Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 5.2 betr.: "Die ganze Stadt im Blick: Kreative Lösungen für Außengastronomie stadtweit umsetzen" [AN/0521/2020]

Ergebnis: geändert beschlossen

5.3

Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Aufhebung der Reservierung eines Grundstücks im Industriepark Nord"

Ergebnis: geändert beschlossen

16

Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. zu Top 5.3 betr.: "Aufhebung der Reservierung eines Grundstücks im Industriepark Nord" (AN/0551/2020)

Ergebnis: geändert beschlossen

6

Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen

7

Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten

7.1

Erstes Plankonzept des Regionalplans und Agglomerationskonzept als Fachbeitrag zum Regio-nalplan veröffentlicht

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Kooperation Köln und rechtsrheinische Nachbarn (K&RN): Stadt Köln übernimmt Konsortialführung für zwei Jahre

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Marktwesen

8.1

Durchführung einer crossmedialen Kampagne für die Kölner Wochenmärkte - Bedarfsfeststellung, Teilplan 0203 Märkte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

"koeln.de"

10

Medien- und Internetwirtschaft in Köln

11

Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation

11.1

Arbeitsmarkt Köln - Rückblick 2019, bisherige Entwicklung und Ausblick 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

12

Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung

13

Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)

14

Wirtschaftsrelevante Angelegenheiten städtischer Unternehmen

14.1

Förderwettbewerb Modellregion Wasserstoffmobilität

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.2

Unterstützung für die Kölner Unternehmen in der Corona-Epedimie

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.3

Aufhebung einer Flächenreservierung im Industriepark Köln-Nord

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.4

Unterstützung für die Kölner Wirtschaft in der Corona Krise - Der Service der KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH

Ergebnis: Kenntnis genommen

15

Mitteilungen

15.1

Gewerbeflächenbereitstellungskonzept

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.2

Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion betr. Entwicklung des sog. Max-Becker-Areals in Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.3

Förderprogramme des Landes für Migrant/innen

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.4

Information zum Sachstand Lastenradförderung 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.5

Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Unterstützung für die Kultur und Wirtschaft im Angesicht der COVID-19-Pandemie" (AN/0452/2020)

Ergebnis: Kenntnis genommen

16

Allgemeine Beschlussvorlagen

16.1

Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen

Ergebnis: zurückgestellt

42

Änderungsantrag der SPD-Fraktion betr.: "Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen - Sitzen statt Parken – Außengastronomie auf Stellplätzen"

Ergebnis: zurückgestellt

16.2

Freigabe von Mitteln aus der Kulturförderabgabe zur Förderung des "Film Festival Cologne 2020" und der Jubiläumsveranstaltung "10 Jahre Klubkomm"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16.3

Freigabe von Mitteln aus der Kulturförderabgabe zur Förderung von Projekten der Kreativwirtschaft

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16.4

Freigabe zusätzlicher Mittel aus der Kulturförderabgabe - Teilplan 1501 Wirtschaft und Tourismus - Zuschuss an die KölnTourismus GmbH

Ergebnis: ungeändert empfohlen

16.5

Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (vorhabenbezogener Bebauungsplan) mit dem Arbeitstitel: "Hermes Logistik-Center Hansestraße" in Köln-Rath/Heumar und -Porz-Gremberghoven

Ergebnis: ungeändert empfohlen

16.6

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Möhl-Areal in Köln-Dellbrück

Ergebnis: zurückgestellt

17

Mündliche Anfragen

Ergebnis: zurückgestellt

Details

Beginn
08.05.2020 15:40 Uhr
Ende
08.05.2020 17:50 Uhr
Ort
Ratssaal