Stadtentwicklungsausschuss
Donnerstag, 04. Juli 2019 um 15:25 Uhr
Tagesordnung (82)
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Schriftliche Anfragen
Offene Anfragen
Konzeptausschreibungen Sürther Feld
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Anfragen
Milieuschutzsatzungen endlich beschließen! – die Zweite
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Millieuschutzsatzung endlich beschließen! – die Zweite Anfrage der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln vom 13.06.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mauer vor dem „Worringer Bahnhof“ in Nippes
Anträge
Kein Bebauungsplanverfahren für die Sechtemer Straße ohne Votum des Begleitgremiums Parkstadt
Ergebnis: zurückgestellt
Stadtplanung - Projekte
Regionale Kooperation: Projekte
Umsetzung Masterplan
"Der städtebauliche Masterplan für die Innenstadt Köln"; hier: Der Lupenraum Via Culturalis – Ein Handbuch für den öffentlichen Raum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Baubeschluss für die Umgestaltung der linksrheinischen Uferpromenade von Deutzer Brücke bis Malakoffturm sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 6.1 - Umgestaltung der linksrheinischen Uferpromenade
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konzeptausschreibung Alpener Straße 4-6 in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Maßnahme 5.0.2 „Zuhause im Veedel – Aktivierung und Beteiligung im Quartier Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
ISEK Porz-Mitte - Glashütte
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
4.7.1 "Integrierte Maßnahme zur ökologischen Revitalisierung Westerwaldstraße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe- und Baubeschluss über die Maßnahme "Partizipatorische Neugestaltung Platz an St. Adelheid" in Köln-Neubrück aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.10.4 im Sozialraum Ostheim und Neubrück)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Umbau von zwei öffentlichen Platzflächen zu multifunktionalen Freiräumen mit Retentionsfunktion (Eiler Schützenplatz und Platz an der Leidenhausener Straße)" in Köln-Porz-Eil
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) - Fortschreibung
Ergebnis: geändert beschlossen
Förderung des KölnAgenda e. V. durch die Stadt Köln
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Änderungen des Flächennutzungsplanes
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Arbeitstitel: `Sechtemer Straße/ Bonner Straße` in Köln-Raderberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan), Arbeitstitel: Piusstraße / Ecke Geleniusstraße in Köln-Lindenthal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Arbeitstitel: Weinsbergstraße/Innere Kanalstraße in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Scheidtweilerstraße 44-48 in Köln-Braunsfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verzicht auf die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet Gutenbergstraße 132 / Lukasstraße 30 in Köln-Neuehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zu Top 10.5 „Verzicht auf die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet Gutenbergstraße 132/ Lukasstrasse 30 in Köln-Neuehrenfeld"
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan); Arbeitstitel: "Nördlich Colonius – Hotel- und Bürostandort" in Köln-Neustadt/Nord;
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Änderungsantrag zu "Nördlich Colonius" 2154/2018
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Arbeitstitel: "Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré)" in Köln-Altstadt/Nord
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 16.03.2000 zum Bebauungsplanverfahren Nummer 71480703; Arbeitstitel: Schanzenstraße Süd
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Aufhebung der Einleitungsbeschlüsse zu den Bebauungsplanverfahren (Vorhabenbezogener Bebauungsplan) – Arbeitstitel: Alsdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld und Alsdorfer Straße 7 bis 9 in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 71476/02, Arbeitstitel: "Herler Straße" in Köln - Buchheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Subbelrather Straße 430-436 in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zu Top 13.1 „ Subbelrather Straße 430-436 in Köln-Ehrenfeld“
Ergebnis: zurückgestellt
Aufhebung von Bebauungsplänen
Sonstige Satzungen
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Pesch; Arbeitstitel: Donatusstraße in Köln-Pesch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Innenentwicklung Heidelweg in Köln-Sürth; 71376/03; Satzungsbeschluss
Ergebnis: geändert beschlossen
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Dringlichkeitsantrag der Bezirksvertretung Porz vom 13.06.2019 (AN/0851/2019) betr. Wohnungsbauprogramm Südlich Friedensstraße Bebauungsplan Nr. 76380/03 (Session 1106/2019, Mitteilung zur Offenlage)
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Beratungsangebot für gemeinschaftliche Wohnformen / Baugruppen
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Überarbeitung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB); Bebauungsplan Nr. 76380/03, Arbeitstitel: "Südlich Friedensstraße" in Köln-Porz-Elsdorf
Ergebnis: zurückgestellt
Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VEP) Nr. 70439/07; Arbeitstitel: Flamme Möbel in Köln - Poll / Aufhebung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Betreff: Bebauungsplan Nummer 67421/02: Arbeitstitel: Mannsfelder Straße/ Kreuznacher Straße in Köln Raderberg; Hier: Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Betreff: Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 66498/03, Arbeitstitel: Kirchenzentrum Derfflingerstraße in Köln-Weidenpesch, Hier: Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Anwendung des beschleunigten Verfahrens
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Teilaufhebung des Bebauungsplanes 73479/08 Arbeitstitel: Oberer Wichheimer Kirchweg in Köln-Holweide;
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage des Bebauungsplanes Nr. 75409/02 Teilaufhebung, Arbeitstitel: Neue Eiler Straße in Köln-Porz-Eil, 1. Teilaufhebung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Betreff: Teilaufhebung des Bebauungsplanes 63429/06; Arbeitstitel: Hermeskeiler Platz in Köln-Sülz; Hier: Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Planfeststellungsbeschluss für die ICE Neubaustrecke Köln-Rhein/Main - Planfeststellungsabschnitt 13 (Köln-Vingst)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB); 2. Teilaufhebung des Bebauungsplanes 6440 Nd/03 (65410/03); Arbeitstitel: Kalscheurer Weg in Köln-Zollstock
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kölner Abschlusskonferenz zum EU-Projekt „GrowSmarter“ 03.-05.06.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kölner Statistische Nachrichten 2/2019 „Besser als ihr Ruf – Eine Image-Analyse der Stadtteile des Stadtbezirks Chorweiler“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erneute Offenlage nach § 4a Absatz 3 in Verbindung mit § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB), Bebauungsplan-Entwurf 75405/03, Arbeitstitel: Carlebachstraße in Köln-Porz-Eil
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht 2018 der Koordinationsstelle Klimaschutz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Planfeststellungsbeschluss für die Erneuerung von 3 Eisenbahnüberführungen über der Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Betreff: Offenlage des Bebauungsplans 60539/04; Arbeitstitel „Griesberger Straße“ in Köln-Esch/Auweiler im ergänzenden Verfahren nach § 214 Absatz 4 BauGB
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage des Bebauungsplans 59575/01; Arbeitstitel: „Sinnersdorfer Straße 88 bis 90“ Köln-Roggendorf/Thenhoven
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Kölner Statistik 3/2019 - Kraftfahrzeuge
Ergebnis: Kenntnis genommen
Pegel Köln 4/2019 Einwohnerentwicklung 2018 Kölns Wachstum setzt sich fort: Gestiegene Zuzüge kompensieren Abwanderungen ins Umland
Ergebnis: Kenntnis genommen
Luftrechtliche Genehmigung für die Verlegung des Hubschrauber-Sonderlandeplatzes auf das Dach des Herzzentrums des Universitätsklinikums Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Immobilien- und Standortgemeinschaft Severinstraße Stand der Maßnahmenumsetzung zur Halbzeit des Projekts (Juni 2019)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zeitraum der Offenlagen der Bauleitplanverfahren 209. Flächennutzungsplanänderung und Bebauungsplanverfahren Erweiterung RheinEnergieSportpark in Köln-Sülz.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Mitteilung betreffend "Sicherung der Clubkultur in Ehrenfeld"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Gleichstellungsrelevante Themen
Gremien
Details
- Beginn
- 04.07.2019 15:25 Uhr
- Ende
- 04.07.2019 19:02 Uhr
- Ort
- Ratssaal