Bezirksvertretung 7 (Porz)
Donnerstag, 02. September 2021 um 17:15 Uhr
Tagesordnung (126)
0 - Antrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI "Aktuelle Stunde zum Thema „Verkehrswende von Poll bis Langel - Klimaschutz vor Kapitalinteressen!“
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
A - Sachstand Porz-Mitte
Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) Porz Mitte
Ergebnis: Kenntnis genommen
B - Fortschritt Schulbau in Porz
C - Eindämmung von Wettbüros/Spielhallen
Einwohneranfragen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Autonom fahrender Pendelbus für Porz und Poll (Az.: 02-1600-223/20)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Autonomer Pendelbus"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Installation Parkscheinautomat Dülkenstraße Köln-Porz (Az.: 02-1600-228-20)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsbeschluss für die Errichtung einer Fußgängersignalisierung an der Siegburger Straße zur Schulwegsicherung im Zusammenhang mit der Schulerweiterung und des Schulneubaus Siegburger Straße/Auf dem Sandberg in Poll
Ergebnis: zurückgestellt
Haushaltsplan 2022 - Veranschlagung der bezirksorientierten Haushaltmittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag von Frau Bastian (FDP) "bezirksorientierte Haushaltsmittel"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Haushaltsplan 2022 - Veranschlagung der bezirksorientierten Haushaltmittel"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2022 einschließlich der Finanzplanung bis 2025 und der sonstigen Anlagen
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Mittel Upbus, Planungen Bezirksrathaus und Klimaschutz"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Haushaltsplanentwurf 2022 (2.Antrag)"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Hauhaltsplanentwurf 2022"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag von Frau Bastian (FDP) "Hauhaltsplan-Entwurf 2022"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Haushaltsplan-Entwurf 2022 - Klimamittel"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2022"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Vergabe von bezirksorientierten Finanzmittel gemäß § 37 GO NW im Jahr 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz-Urbach; Arbeitstitel: Kaiserstraße Nummer 95-99 in Köln-Porz-Urbach
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
PFC-Allgemeinverfügungen zum Verbot der Gartenbrunnennutzung zu Bewässerungszwecken
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "PFC-Allgemeinverfügungen"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "PFC-Allgemeinverfügung"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln "zu TOP 4.2.1, PFC"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Modellhafte Öffnung ausgewählter Schulhöfe als Spiel-, Sport- und Bewegungsräume für Kinder, Jugendliche und Erwachsene
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "EigenArt e.V."
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Vergabe der weiteren externen Ingenieur- und Dienstleistungen (HOAI, Leistungsphasen 1 bis 9) zur Realisierung der Maßnahme „Vierspuriger Ausbau der Frankfurter Straße zwischen der Theodor-Heuss-Str
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Bedarfsfeststellungsbeschluss „Vierspuriger Ausbau der Frankfurter Straße“
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Ausbau Frankfurter Straße"
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 76381/02
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Bedarfsfeststellungsbeschluss „Bebauungsplan-Entwurf Fuchskaule“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführung der aktivierenden Stadtteilarbeit "Zuhause im Veedel – Aktivierung und Beteiligung im Quartier“ im Rahmen der Integrierten Stadtentwicklungskonzepte in den Sozialräumen „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven, Eil“ und „Ostheim, Neubrück"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
220. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz-Elsdorf Arbeitstitel: Fuchskaule in Köln-Porz-Elsdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm "Dritte Orte" - Förderungen von eingetragenen Vereinen aus dem Stadtgebiet
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebauliches Planungskonzept Deutzer Hafen in Köln-Deutz; Hier: Anpassung des Beschlusses über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes, Fortschreibung des Integrierten Plans Deutzer Hafen im Bereich des Ostdreiecks
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Städtebauliches Planungskonzept Deutzer Hafen in Köln-Deutz"
Ergebnis: geändert beschlossen
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der SPD-Fraktion "Beleuchtung des Fuß- und Radwegs auf der Kölner Straße zwischen der Anschlussstelle Köln-Poll (A4) und Porzer Ringstraße"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag de Fraktion DIE LINKE/Die Partei "Resolution der Bezirksvertretung Porz: Für einen neuen Aufbruch zu einem vielfältigen und solidarischen Porz - gegen jede Form von Rassismus, Antisemitismus und Antiziganismus!"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Resolution gegen Rassismus"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag von Herrn Krasson (AFD) "Resolution der Bezirksvertretung Porz: Für einen neuen Aufbruch zu einem vielfältigen und solidarischen Porz - gegen jede Form von Rassismus"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der SPD-Fraktion "Querungshilfe auf der Stresemannstr. in Höhe der GGS Friedrich List und der Lise-Meitner-Gesamtschule in 51149 Köln"
Ergebnis: zurückgestellt
gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Prüfung der Eingaben der bürgerschaftlichen Initiative zur Laurenz - Kiesgen Straße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI "Ausbau und barrierefreie Gestaltung eines Geh- und Radweges im Bereich Senkelsgraben“
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Planungbeschluss für den Bau eines Geh- und Radweges im Bereich „Senkelsgraben“, sowie einer Unterführung unter der Heidestraße zur Verlängerung der Anbindung an dieSchützenstraße und Fort
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag von Frau Bastian (FDP) "Neue Sitzbänke für Hunde-Freilaufflächen - An den Anwenden in Porz-Urbach"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der Fraktion CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Sachvortrag zu geplanten und ausgeführten Renaturierung von Fließgewässerauen, Moorflächenund Bachläufen im Bezirk Porz"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Sachstandsbericht: Langfristige Nutzung der Wiesen Am Blauen Stein (ehemalige Weidefläche des Zentrums für therapeutisches Reiten/Flurstück 4999-2-14)"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Sachstand "zur Langfristige Nutzung der Wiesen Am Blauen Stein (Flurstück 4999-2-14)"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag von Frau Bastian "Sitzbänke entlang der Friedensstraße zwischen Grengel und Urbach"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis90/Die Grünen "Absperrpfosten am Fußweg Friedrich-Naumann-Straße in Porz-Eil"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Mangel an Gesamtschulplätzen beheben – Grundstück Porzer Ringstraße nutzen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Prüfung einer Klage wegen Nichteinhaltung des Bebauungsplanes (Nr. 7441/02)"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Absolutes Halteverbot vor einer Zufahrt über einen Randstreifen in der Besenbinderstraße"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Schraffierte Fläche vor der Einfahrt Besenbinderstraße 1 in Porz-Eil"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion "Einrichtung einer Rampe am Treppenabgang Ohmstr. zur Kaiserstraße"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Treppenabgang Ohmstraße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Versenkbare Absperrpfosten am Friedrich-Ebert-Ufer in Porz-Mitte"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Durchfahrt Am Blauen Stein verhindern"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Einladung des neuen Verkehrsdezernenten in die Bezirksvertretung Porz"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Einladung des neuen Verkehrsdezernenten"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der SPD-Fraktion "Nutzungskonzept Zündorfer Groov"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Sanierung Basketballfeld an der Groov in Zündorf"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "zum 19. Statusbericht zum Ausbau der Kinderbetreuung in Köln (2484/2021) – Kinderbetreuungsangebote in Porz ausbauen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Grünschnitt an den Fußwegen und Fahrradstraßen an der Groov in Zündorf"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Nutzungskonzept zum Schutz der Grillhütte Am Poller Damm / Poll vor Vandalismus"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Nutzungsänderung Rollhockeyfeld in Skater Parcours an der Groov in Zündorf"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Zickzacklinie (Zeichen 299 StVO) vor Eingangsbereich, Oberstraße 19"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Zickzacklinie Oberstraße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Ausbau eines Fußweges durch den Spielplatz an der Groov in Zündorf"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Hundebesitzer auf Anleinpflicht hinweisen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Anhebung der Pflasterflächen an der Groov in Zündorf"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Begrenzung der Geschwindigkeit im Robert-Stern-Weg wirksam durchsetzen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahme der Verwaltung - Geschwindigkeitsbegrenzung Robert-Stern-Weg in Porz-Elsdorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Verhinderung von Durchfahrten sowie Parken an der Frongasse zu Rhein in Porz-Langel"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Sachstandsbericht zur GGS Breitenbachstraße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Erneuerung der Fußgängerbrücke Porz-Mitte"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Planungbeschluss für den Bau eines Geh- und Radweges für die Wohnbebauung in Köln Wahn, Frankfurter Straße 298 - 316"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Entsiegelungspotentiale in Porz identifizieren“
Ergebnis: geändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "E-Scooter im öffentlichen Straßenland"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Umgestaltung des Eiler Schützenplatzes"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung der Anfrage der SPD, betr. Bebauung Parkplatz Heidestraße Wahnheide
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "Bebauung Parkplatz Heidestraße Wahnheide"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage der FDP Fraktion in der BV 7 "Europa Rad Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Frau Bastian (FDP) "Europa Rad Köln - Riesenrad langfristig sichern"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Standort Sparkassenbus auf öffentlichem Grund in Porz-Ensen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion "Standort Sparkassenbus auf öffentlichem Grund in Ensen"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Neue Anfragen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI "Barrierefreie Nachrüstung von Treppen und Rampen zum Leinpfad im Bezirk Porz"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion "Vereinheitlichung der Geschwindigkeiten in Zündorf"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Frau Bastian (FDP) "Hubschrauberlandeplatz (HBS) Köln"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Frau Bastian (FDP) - Sachstände
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
PFC-Allgemeinverfügungen zum Verbot der Gartenbrunnennutzung zu Bewässerungszwecken
Ergebnis: Kenntnis genommen
Außengastronomie Zündorf (AN/0797/2021)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung des Projekts "Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrliche Erschließung und Anbindung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs „Deutzer Hafen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
19. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht 2020 der Naturschutzwacht, Bezirk 7 Porz Süd
Ergebnis: Kenntnis genommen
Abschlussbericht Projekt Bildungskoordination für Neuzugewanderte (Projektende 30.06.2021)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Realisierbarkeit von Quartiersgaragen und eines zugehörigen Masterplans
Ergebnis: Kenntnis genommen
SeniorenNetzwerke Köln: Auszeichnung im Projekt „Nordrhein-Westfalen – hier hat alt werden Zukunft“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zur Bezirkssportanlage Poll
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wahl der Seniorenvertretung Köln 2021: Informationsquellen und Termine
Ergebnis: Kenntnis genommen
Auswirkungen des Unwetters auf Köln, hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses am 23.8.2021, AN/1561/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
House of Resources in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gewässerunterhaltungsplan 2021/2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung des Bundesprogramms "Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche" durch die Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Regelmäßigen Informationsfluss und -austausch zu bedeutsamen Verkehrsinfrastrukturprojekten sicherstellen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausweitung der Abstellverbotszonen und festen Rückgabeorte für E-Scooter
Ergebnis: Kenntnis genommen
Qualitätsbericht 2020 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag
Ergebnis: Kenntnis genommen
Multilingualität von Anfang an - Übersicht Mehrsprachige Angebote in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Gremien
Details
- Beginn
- 02.09.2021 17:15 Uhr
- Ende
- 02.09.2021 20:22 Uhr
- Ort
- Rathaussaal