Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Montag, 17. September 2018 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (70)
A) Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der Bezirksvertretung Mülheim
Einwohnerfragestunde
Einwohnerfrage Mülleimer Elisabeth-Schäfer-Weg
Einwohnerfrage wegen Parkplatzsituation in der Rüdesheimer Straße
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Von-Quadt-Straße, 02-1600-01/18, Beschlussvorlage BV 9, Trimmparcour, Bouleplatz, § 24 GO
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Herler Straße/Elisabeth-Schäfer-Weg in 51067 Köln-Buchheim, (Az.: 02-1600-09/18)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parksituation Kindergarten Stegerwaldsiedlung (Az.: 02-1600-99/18)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Buschfeldstr. Köln-Holweide (Az.: 02-1600-101/18)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Anlegen einer Ladezone Markgrafenstr. (Az.: 02-1600-105/18)
Ergebnis: geändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Toilettensituation am Mülheimer Rheinufer; Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Tücks (FDP) vom 29.05.2018 (Session-Nr.: AN/0836/2018)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kostenanstieg des Schulneubaus der Willy-Brandt-Gesamtschule - zu AN/0835/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antwort zur Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung 9 (Mülheim) vom 02.07.2018 bezüglich Gewerbegebiet zwischen Düsseldorferstraße und Dünnwalder-Kommunalweg
Ergebnis: zurückgestellt
Verbesserung der Verspätungsquote der KVB auf den Linien 3 und 18
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage des EMT Herr Bakis (Die Linke): Innenbebauung zwischen Berliner Straße, Tiefenthalstraße, Hacketäuerstraße und Von-Sparr-Straße (AN/0851/2018)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Tempoüberschreitungen in Köln Holweide
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung des BV-Beschlusses "Schutz der Anwohner*innen" am Clevischen Ring
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion: Eishockey-Leistungszentrum in Stammheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion: KVB-Unterführung zwischen Wiener Platz und Buchheimer Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Taktverbesserung der Buslinie 250
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Klimawandel lokal begegnen - Bäume und Grün gegen Hitze
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Innenbebauung zwischen Berliner Straße, Tiefenthalstraße, Hacketäuerstraße und Von-Sparr-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Neugestaltung Spielplatz Rixdorfer Straße in Köln-Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuanlage Spiel- und Bewegungsfläche Wuppertaler Straße / Stegwiese in Köln-Buchheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2018 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: geändert beschlossen
Sanierung der Trainingsbeleuchtungsanlage auf der Sportanlage Von Bodelschwinghstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Planung und Durchführung von Maßnahmen auf drei Schulhöfen im Stadtbezirk Mülheim im Rahmen des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020" gemäß § 2 Absatz 1, Ziffer 4.1 der Zuständigkeitsordnung des Rates
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsplanentwurf 2019 mit der mittelfristigen Finanzplanung bis zum Jahr 2022 - Beteiligung und Anhörung der Bezirksvertretung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beschluss über die Teilaufhebung und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung des Bebauungsplanes Nummer 73490/06
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung des Bebauungsplanes Nummer 73479/08 - Arbeitstitel: Oberer Wichheimer Kirchweg in Köln-Holweide
Ergebnis: Alternative beschlossen
267. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau eines Mehrfamilienhauses im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Berliner Straße 219a, 51063 Köln-Mülheim - Planungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterentwicklung des ÖPNV-Angebotes auf Kölner Stadtgebiet durch Beschlüsse im Rheinisch-Bergischen Kreis
Ergebnis: ungeändert beschlossen
"Null Toleranz für Raser" - Ordnungsbehördliche Maßnahmen gegen die Raserszene im Kölner Stadtgebiet - Maßnahmenpaket III - Stärkung und Ausbau der Verkehrssicherheit in den Stadtbezirken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Kabelprojekt Springborn - Merheim
Umbau Heizkraftwerk Merheim
Mitteilungen der Verwaltung
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode
Flächenbericht zu den Objekten im Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus; 225. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim; Offenlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ziel- und Leistungsvereinbarung 2018 - Bürgerhaus MüTZe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Containerprogramm für die Jahre 2019 bis 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lebenswerte Veedel - Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
„Wie inklusiv ist das Quartier?“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entwicklung einer Beteiligungskultur für Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verlegung der Bushaltestelle Linie 260 Neurather Weg
Ergebnis: Kenntnis genommen
KOMM-AN NRW - Programm zur Förderung der Integration von Flüchtlingen und Neuzugewanderten in den Kommunen - Sachstandsbericht 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zum Planungsstand "Erweiterung der Feuerwache 9 in Köln-Mülheim"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Investorenwettbewerb für das Ulrich-Haberland-Haus
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellenzusetzungen beim Amt für Wohnungswesen zur Durchsetzung der Wohnraumschutzsatzung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neues Format der Bürgerbeteiligung "Fahrradbeauftragter on Tour" in den Stadtbezirken
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage gemäß §3 Absatz 2 Baugesetzbuch Vorhabenbezogener Bebauungsplan 71476/02 "Herler Straße" in Köln-Buchheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bemerkungen zur Niederschrift
Gremien
Details
- Beginn
- 17.09.2018 17:00 Uhr
- Ende
- 17.09.2018 18:55 Uhr
- Ort
- VHS-Saal