Mai 04

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Donnerstag, 04. Mai 2017 um 16:00 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (108)

1

Aktuelle Stunde zu Sicherheit und Ordnung am Rheinboulevard (Antrag von B90/Grüne)

2

Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen

3

Verwaltungsvorlagen

3.1

Bürgerhaushalt 2016 - Beratung und Priorisierung der TOP 25 Vorschläge in den Bezirksvertretungen

Ergebnis: geändert beschlossen

3.1.1

Vorschläge aus Bürgerhaushalt 2016 neu bewerten und umsetzen

Ergebnis: geändert beschlossen

3.2

Konzept für eine transparente Vergabe von Nutzungen von Veedelsplätzen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2.1

Änderungsantrag zum Vergabekonzept Chlodwigplatz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Fahrtreppen Stadtbahnhaltestelle Heumarkt

Ergebnis: zurückgestellt

3.4

Benennung des Platzes zwischen Lorenzstraße und Gotenring in Köln-Deutz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.5

Sanierungsgebiet 'Umfeld Kulturzentrum am Neumarkt', hier: Aufhebung der Sanierungssatzung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.6

Kleingartenanlage Colonius, Ludolf-Camphausen-Straße, Teilbereich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.7

Sonderprogramm NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen" - Antrag Nr. 5 "Interkulturelles Laien-Theaterprojekt" und Antrag Nr. 6 "Wortreich" auf Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.8

259. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.9

Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung der Eisenbahnüberführungen Vogelsanger Straße und Venloer Straße

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.10

3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3.11

Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe Haltestelle Rathaus Hier: Wiederaufbau des Roten Hauses und Verlängerung des Aufzuges bis zur Bürgerstr.

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4.1

Zurückgestellt: Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fahrbahnmarkierung in der Domumgebung (Az.: 02-1600-170/16)

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO "Optimierung der Verkehrsführung im Georgsviertel" (AZ: 02-1600-56/16)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Zugeparkte Gehwege im Bewohnerparkgebiet Nördliche Neustadt (Az.: 02-1600-79/16)

Ergebnis: geändert beschlossen

4.4

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Umbaumaßnahmen der Straße "Am Kümpchenshof" zwischen Hansaring und Maybachstraße (Az.: 02-1600-50/16)

Ergebnis: zurückgestellt

4.5

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Sanierung Riehler Straße (Az.: 02-1600-60/15)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.6

Bürgereingabe gem. § 24 GO "Durchgangsverkehr Trajanstraße und Maternusstraße Neustadt Süd" (AZ.: 02-1600-189/16)

Ergebnis: geändert beschlossen

4.7

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsregelung und -beruhigung Dasselstraße (Az.: 02-1600-02/17)

Ergebnis: zurückgestellt

4.8

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Neue Hundefreilauffläche im Volksgarten (Az.: 02-1600-05/17)

Ergebnis: zurückgestellt

4.9

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Brunostraße / Kartäuserwall (Az.: 02-1600-188/16)

Ergebnis: zurückgestellt

5

Anträge gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)

5.1

Anträge aus früheren Sitzungen

5.1.1

Belästigung und Gefährdung durch die Ladezone Mathildenstraße

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

5.1.1.1

Ersetzungsantrag zu AN/0152/2017 - Situation Mathildenstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.1.2

Fahrradfreundliche Gestaltung der Fahrbahn des Severinskirchplatzes

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

5.1.3

Verlegung von Fahrradabstellflächen am Eifelplatz

Ergebnis: geändert beschlossen

5.1.4

Beseitigung der Engstelle für Fußgänger*innen auf der Brüsseler Str.

Ergebnis: endgültig abgelehnt

5.1.5

Neupflanzungen in der Innenstadt

Ergebnis: geändert beschlossen

5.1.5.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 16.03.2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.1.6

Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Richard-Wagner-Straße (Neustadt/Süd)

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.1.6.1

zu 5.1.6 Verbesserung der Verkehrssicherheit Richard Wagner Straße ÄA

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.1.6.2

Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und Einzelvertreter: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Richard-Wagner-Straße (Neustadt/Süd)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.1.7

Platzfläche rund um die Eigelsteintorburg

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.8

Instandsetzung der Fläche zwischen Severinstraße, Löwengasse, Weberstraße und Severinsbrücke

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.9

Josef-Schwartz-Anlage

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.10

Bank auf der Platzfläche Im Stavenhof (Altstadt/Nord)

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.11

Dringlichkeitsantrag SPD: Abschlussarbeiten Chlodwigplatz

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

Anträge der Fraktionen und Einzelvertreter zu dieser Sitzung

5.2.1

Temporäre Instandsetzung und Aufwertung des Maternuskirchplatzes (Neustadt-Süd)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.2

Aufwertung des Grünstreifens zwischen Stolzestraße und Gabelsbergerstraße (Neustadt/Süd), Antrag SPD

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.3

Bürgersteig Ulrichgasse, Im Dau

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.4

Baumaßnahme Marzellenstraße - Einrichtung einer Fahrradfurt

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

5.2.4.1

Änderung der Verkehrsführung für das Bauvorhaben Marzellenstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2.5

Sauberkeit im Klingelpützpark (Altstadt/Nord)

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.6

Kenntlichmachung des Verlaufs der ehemaligen Via Pretoria in Deutz südlich von Alt St. Heribert

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.7

Änderungsantrag zum Antrag AN/0500/2017 der CDU-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.8

Mehr Ordnung für den Friesenwall (Altstadt/Nord)

Ergebnis: endgültig abgelehnt

5.2.9

Aussengastronomie und Beschallung Zülpicher Str. nach Mitternacht

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.10

Fahrzeugparken KITA Weidengasse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.11

Bänke auf der Rolandstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.12

„Mehr Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit auf Kölner Straßen und Plätzen“

Ergebnis: endgültig abgelehnt

5.2.13

Zusätzliche Müllcontainer an der Deutzer Werft

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.14

Befestigter Pfad in der Grünanlage Siegburger Str./Deutzer Freiheit

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2.15

Barrierefreiheit der Domplatte zum Kardinal-Höffner-Platz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.15.1

Änderungsantrag SPD zum Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: endgültig abgelehnt

5.2.16

"Blaue Zone" im Kolumbaviertel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.17

Fahrradparken vor dem EL-DE-Haus / Aufstellen einer Bank

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.18

Verbesserung der Grün- und Sportanlage Hansaplatz

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.19

Zusätzliche Bänke auf dem Rudolfplatz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.20

Beschilderung einer Ladezone in der Breite Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.21

Neuordnung des Fahrradparkens an der VHS und am Rautenstrauch-Joest-Museum

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.22

Baumaßnahmen Aachener Str. und Friesenplatz - Optimierung der Radverkehrsführung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Aktuelle Viertelstunde /Vortrag zu aktuellem Thema

6.1

Verkehrsversuch Sperrung Zülpicher Straße (Antrag von B90/Grüne)

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

entfallen, siehe TOP 1

6.3

City Leaks-Festival

7

Anfragen aus früheren Sitzungen

7.1

Gem. ANfrage Bündnis90/DieGrünen, CDU, SPD, Deine Freunde, FDP zu den Bahnbögen am Eigelstein

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Umgestaltung des Ebertplatzes

7.3

Umsetzung der Multifunktionszonen vor Veranstaltungsorten

Ergebnis: zurückgestellt

7.4

Gestaltung des Kyotoplatzes (Altstadt/Nord)

7.5

Anfrage zur Umwandlung von Parkplätzen in Multifunktionsflächen

7.6

Haarnadel für Fahrradstellplätze

7.7

Private Sicherheitsdienste in der Innenstadt

7.8

Straßenunterhaltungsmaßnahme Reichenspergerplatz und angrenzende Straßen

Ergebnis: zurückgestellt

7.9

Erneuerung des Mischwasserkanals in der Mathildenstr. in Deutz

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter zu dieser Sitzung

8.1

Geförderte Wohnungen im Stadtbezirk

Ergebnis: zurückgestellt

8.2

Entfallen, s. 7.4.1

8.3

Volksbühne am Rudolfplatz

Ergebnis: zurückgestellt

8.4

Nutzung des Lanxess-Parkhauses für Gottesdienstbesucher/verkehrsgefährdendes Parken

Ergebnis: zurückgestellt

8.5

Gewerbliches Vermieten von öffentlichem Strassenraum vor Garagen

Ergebnis: zurückgestellt

8.6

Oberflächenwiederherstellung Nord-Süd Stadtbahn – hier: Umgestaltung des Elogiusplatzes

Ergebnis: zurückgestellt

9

Mündliche Fragen an die Verwaltung

10

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Aufwertung des Erscheinungsbildes der Marzellenstr.

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Vergabe bezirkdienlicher Mittel, die dem Sport zugute kommen

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3

Öffnung der Fußgängerzonen in der Kölner Innenstadt für den Radverkehr

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.4

Brüsseler Platz - Jahresbericht 2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.5

Wettbewerb Neubau des LVR-Hauses am Ottoplatz/Südlich Ottoplatz in Köln-Deutz; hier: Wettbewerbsverfahrensergebnis

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.6

Fußverkehr Hohe Pforte

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.7

Neuer Wochenmarkt in Köln Altstadt/Süd, Chlodwigplatz

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

11.8

Verbesserung der Beschilderung in der U-Bahnhaltestelle Rudolfplatz

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.9

Stadtradeln 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.10

Kölner Anti Spray Aktion (KASA) - Jahresbericht 2015/2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.11

Installation von Geschwindigkeitsmessanlagen auf den Ringen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
04.05.2017 16:00 Uhr
Ende
04.05.2017 21:30 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)