Bezirksvertretung 7 (Porz)

1

A - Sachstand Porz-Mitte

2

B - Sachstand Schulbau in Porz

3

C - Präsentation Stadtbahn Bonn - Niederkassel - Köln

4

D - Sachvortrag Glücksspielstaatsvertrag

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Anwohnerparken in Porz (Az.: 02-1600-36-19)

Ergebnis: zurückgestellt

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6.1

Planungsbeschluss zur Generalsanierung der Sportanlage Stresemannstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

Planungsbeschluss zur Generalsanierung der Sportanlage Stresemannstraße

0646/2019 · Beschlussvorlage Ausschuss

6.1.1

Änderungantrag der SPD-Fraktion zu TOP 6.1: Platzanlage Stresemannstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderungantrag der SPD-Fraktion zu TOP 6.1: Platzanlage Stresemannstraße

AN/0712/2019 · Änderungsantrag nach § 13 der GeschO Rat

6.2

Sommerfest des Garde-Korps KG Blau-Weiss Zündorf von 1928 e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Sommerfest des Garde-Korps KG Blau-Weiss Zündorf von 1928 e.V.

1343/2019 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

6.3

Planungsbeschluss zur Generalsanierung der Sportanlage Brucknerstraße, Umbau Rasenspielfeld in Kunststoffrasen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Planungsbeschluss zur Generalsanierung der Sportanlage Brucknerstraße, Umbau Ra…

1227/2019 · Beschlussvorlage Ausschuss

7

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

7.1

Beibehaltung und Ausweitung der dualen Radverkehrsführung in Köln-Poll und Schaffung einer Ladezone vor der Siegburger Straße 333

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.1

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 7.1 - Radverkehrsführung Siegburger Straße

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.2

Geänderter Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP) zu TOP 7.1 - Radweg Poll

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Machbarkeitsstudie leistungsfähige RadPendlerRouten im Rechtsrheinischen

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

Machbarkeitsstudie leistungsfähige RadPendlerRouten im Rechtsrheinischen

0665/2019 · Beschlussvorlage Ausschuss

7.2.1

Änderungsantrag der Fraktion die Grünen zu TOP 7.2 - Radpendlerroute

Ergebnis: geändert beschlossen

Änderungsantrag der Fraktion die Grünen zu TOP 7.9 - Radpendlerroute

AN/0435/2019 · Änderungsantrag nach § 13 der GeschO Rat

7.2.2

Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 7.2 - Radpendlerrouten

Ergebnis: geändert beschlossen

Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 7.2 - Radpendlerrouten

AN/0714/2019 · Änderungsantrag nach § 13 der GeschO Rat

7.3

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Zur Eiche von Lülsdorfer Straße bis Sandbergstraße in Köln-Porz-Langel

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Zur Eiche von …

0638/2019 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

7.4

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Niederkasseler Straße (Stichstraße) von Niederkasseler Straße bis Wendeanlage in Köln-Porz-Lind

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Niederkasseler…

0648/2019 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

7.5

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Am Bahnhof von St.-Sebastianus-Straße (Kreisverkehr) bis Zum Bergfried

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Am Bahnhof von…

0641/2019 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

7.6

269. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

269. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28.…

4127/2018 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

7.7

270. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

270. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28.…

1143/2019 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

7.8

Baubeschluss zur Generalsanierung der Sportanlage Humboldtstraße, nördlicher Platz - Sammelumdruck

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Baubeschluss zur Generalsanierung der Sportanlage Humboldtstraße, nördlicher Pl…

0415/2019 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

8

Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

8.1

Antrag der CDU-Fraktion:Sachstandsbericht zur Nutzung des Verwaltungsgebäudes an der Friedrich-Naumann-Straße 2 in Porz-Eil

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion:Sachstandsbericht zur Nutzung des Verwaltungsgebäudes a…

AN/0608/2019 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.2

Antrag der SPD-Fraktion: Sozialen Arbeitsmarkt für Porz nutzen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion: Sozialen Arbeitsmarkt für Porz nutzen

AN/0603/2019 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.3

Antrag von Frau Bastian (FDP): Digitale Kundenwand für das Bürgeramt Porz

Ergebnis: Sache ist erledigt

Antrag von Frau Bastian (FDP): Digitale Kundenwand für das Bürgeramt Porz

AN/0605/2019 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.4

Antrag der CDU-Fraktion: Sachstandsbericht zu den Treppenabgängen am Rheinufer in Porz-Mitte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion: Sachstandsbericht zu den Treppenabgängen am Rheinufer …

AN/0612/2019 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.5

Antrag der SPD-Fraktion: Erneuerung und Sanierung der Abgänge zum Leinpfad

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Antrag der SPD-Fraktion: Erneuerung und Sanierung der Abgänge zum Leinpfad

AN/0601/2019 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.6

Antrag der CDU-Fraktion: Treppenabgang an der Forsbachstraße in Porz-Urbach

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion: Treppenabgang an der Forsbachstraße in Porz-Urbach

AN/0614/2019 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.7

Antrag der CDU-Fraktion: Gewerbegebiet an der Rolshover Straße in Poll

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion: Gewerbegebiet an der Rolshover Straße in Poll

AN/0607/2019 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.8

Antrag der CDU-Fraktion: Sachstand zu dem Neubau Nachtigallenhof zwischen Luwig-Schneider-Straße und

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion: Sachstand zu dem Neubau Nachtigallenhof zwischen Luwig…

AN/0619/2019 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.9

in den nicht - öffentlichen Teil zu TOP 13.1 geschoben

8.10

Antrag der CDU-Fraktion: Sachstandsbericht zur Verbesserung des Verkehrsflusses und der Parksituation entlang der Hauptstraße in Porz-Zündorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion: Sachstandsbericht zur Verbesserung des Verkehrsflusses…

AN/0610/2019 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.11

Antrag der CDU-Fraktion: Sachstandsbericht zur Verkehrsberuhigung in der Neuen Eiler Straße in Porz-Eil

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion: Sachstandsbericht zur Verkehrsberuhigung in der Neuen …

AN/0613/2019 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.12

Antrag der CDU-Fraktion: Verkehrsgipfel für den Stadtbezirk Porz

Ergebnis: geändert beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion: Verkehrsgipfel für den Stadtbezirk Porz

AN/0615/2019 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.12.1

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 8.12: Verkehrsgipfel

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 8.12: Verkehrsgipfel

AN/0713/2019 · Änderungsantrag nach § 13 der GeschO Rat

8.13

Antrag der CDU-Fraktion: Erneuerung des Spielsandes, Aufenthalt von Kleinkindern in Wohnungsnähe

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Antrag der CDU-Fraktion: Erneuerung des Spielsandes, Aufenthalt von Kleinkinder…

AN/0618/2019 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.14

Antrag der CDU-Fraktion: Versetzung von zwei E-Kästen auf dem Bürgersteig Cäcilienstraße/Heidestraße in

Ergebnis: geändert beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion: Versetzung von zwei E-Kästen auf dem Bürgersteig Cäcil…

AN/0620/2019 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.15

Antrag der CDU-Fraktion: Sachstand zum Klärwerk Wahn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion: Sachstand zum Klärwerk Wahn

AN/0621/2019 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.16

Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion: Linie 7

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion: Linie 7

AN/0721/2019 · Antrag nach § 12 (Dringlichkeitsantrag)

9

Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

9.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

9.1.1

Verlängerung der Fahrradmarkierung in der Hohenstaufenstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Verlängerung der Fahrradmarkierung in der Hohenstaufenstraße

0981/2019 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

9.1.1.1

Anfrage der SPD-Fraktion: Verlängerung der Fahrradmarkierung in der Hohenstaufenstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der SPD-Fraktion: Verlängerung der Fahrradmarkierung in der Hohenstaufe…

AN/1786/2018 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

9.1.2

Verkehrssicherheit an der Zündorfer Groov

Ergebnis: Kenntnis genommen

Verkehrssicherheit an der Zündorfer Groov

1135/2019 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

9.1.2.1

Anfrage der SPD-Fraktion: Verkehrssicherheit an der Zündorfer Groov

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der SPD-Fraktion: Verkehrssicherheit an der Zündorfer Groov

AN/1787/2018 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

9.1.3

Schriftliche Mitteilung auf die Anfrage der Bezirksvertretung 7 aus der Sitzung vom 26.03.2019 bzgl. TOP 10.2.7 Aufwertung von zentralen Plätzen im Stadtbezirk Porz

Ergebnis: Kenntnis genommen

Schriftliche Mitteilung auf die Anfrage der Bezirksvertretung 7 aus der Sitzung…

1401/2019 · Mitteilung BV

9.2

Neue Anfragen

9.2.1

Anfrage der CDU-Fraktion: WC - Anlage Endhaltestelle Zündorf

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.2

Anfrage der SPD-Fraktion: Ausbau Frankfurter Straße

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.3

Anfrage der CDU-Fraktion: Unterstand im Bieselwald

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage der CDU-Fraktion: Unterstand im Bieselwald

AN/0675/2019 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

9.2.4

Anfrage der SPD-Fraktion: Loorweg in Langel zwischen Hsnr. 27 und unterm Berg

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.5

Anfrage der SPD-Fraktion: Verlegung Haltelinie Lichtsignalanlage Siegburger Str./Allerseelenstr in Poll

Ergebnis: zurückgestellt

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Sachstandsbericht Ausbau Frankfurter Straße in Köln-Porz zwischen Autobahnanschluss Gremberghoven und Theodor-Heuss-Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstandsbericht Ausbau Frankfurter Straße in Köln-Porz zwischen Autobahnansch…

1045/2019 · Mitteilung BV

10.2.2

Aufbau eines Kriminalpräventiven Rates Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Aufbau eines Kriminalpräventiven Rates Köln

1073/2019 · Mitteilung BV

10.2.3

Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 für den Bezirk Porz

Ergebnis: Kenntnis genommen

Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 für den Bezirk Porz

1188/2019 · Mitteilung BV

10.2.4

Ergebnisbericht Jugendbefragung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Ergebnisbericht Jugendbefragung

0715/2019 · Mitteilung Ausschuss

10.2.5

7. Runder Tisch Radverkehr Porz

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Runder Tisch Radverkehr Porz

1138/2019 · Mitteilung BV

10.2.6

Mitteilung zum Beschluss der BV Porz vom 26.03.2019 zum Antrag AN/0337/2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung zum Beschluss der BV Porz vom 26.03.2019 zum Antrag AN/0337/2019

1249/2019 · Mitteilung Hauptausschuss

10.2.7

Sachstandsbericht für das Jahr 2018 bezüglich der Umsetzung des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstandsbericht für das Jahr 2018 bezüglich der Umsetzung des Landesförderpro…

1313/2019 · Mitteilung Ausschuss

10.2.8

STADTRADELN 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

STADTRADELN 2019

1344/2019 · Mitteilung Ausschuss

10.2.9

Priorisierende Schulbaumaßnahmenliste 2018, Kenntnisnahme Ratsbeschluss DS 3648/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

Priorisierende Schulbaumaßnahmenliste 2018, Kenntnisnahme Ratsbeschluss DS 3648…

1436/2019 · Mitteilung BV

10.2.10

Fahrradfreundliche Übergänge am Bahnhof Wahn

Ergebnis: Kenntnis genommen

Fahrradfreundliche Übergänge am Bahnhof Wahn

1321/2019 · Mitteilung BV

10.2.11

Sechzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sechzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

1366/2019 · Mitteilung Ausschuss

10.2.12

Müllentsorgung im Gebiet Theodor-Heuss-Straße, Friedrich-Naumann-Starße und Heumarer Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Müllentsorgung im Gebiet Theodor-Heuss-Straße, Friedrich-Naumann-Starße und He…

1448/2019 · Mitteilung BV

10.2.13

Gewässerunterhaltungsplan 2019/2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

Gewässerunterhaltungsplan 2019/2020

1065/2019 · Mitteilung Ausschuss

10.2.14

Stadtbahn Bonn - Niederkassel - Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Stadtbahn Bonn - Niederkassel - Köln

0490/2019 · Mitteilung Ausschuss

10.2.15

Stellungnahme der Verwaltung AN/1728/2018 - Antrag der SPD-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 11.12.2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

AN/1728/2018 - Antrag der SPD-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Porz v…

1484/2019 · Stellungnahme zu einem Antrag (BV)

10.2.16

Mitteilung über das Fachgespräch zur Neugestaltung der Sportanlagen Humboldtstraße/Brucknerstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung über das Fachgespräch zur Neugestaltung der Sportanlagen Humboldtstr…

1631/2019 · Mitteilung Ausschuss

10.2.17

Ergebnis des freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbs Friedrich-Ebert-Platz mit Ideenteil für die Innenstadt von Porz

Ergebnis: Kenntnis genommen

Ergebnis des freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbs Friedrich-Ebert-Plat…

1541/2019 · Mitteilung Ausschuss

10.2.18

Radverkehr Rather Straße/Fahrradschutzstreifen Rather Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Radverkehr Rather Straße/Fahrradschutzstreifen Rather Straße

1530/2019 · Mitteilung BV

10.2.19

Niederschrift zum Runden Tisch Radverkehr vom 19.03.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

Niederschrift zum Runden Tisch Radverkehr vom 19.03.2019

1577/2019 · Mitteilung BV

10.2.20

Sachstand zum Ausbau, Erweiterungen, Erneuerungen der BAB 59 im Bereich Anschluss Lind bis Dreieck/ Kreuz Porz BAB 559

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstand zum Ausbau, Erweiterungen, Erneuerungen der BAB 59 im Bereich Anschlu…

1560/2019 · Mitteilung Ausschuss

11

Annahme von Schenkungen

Tagesordnung (83)

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