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- Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Donnerstag, 28. April 2022 um 16:30 Uhr
Tagesordnung (103)
Geflüchtete im Stadtbezirk Nippes – Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine
Ergebnis: Sache ist erledigt
Geflüchtete im Stadtbezirk Nippes - Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine
Ergebnis: Sache ist erledigt
Einwohnerfragestunde
Baustelle der KVB-Zulaufstrecke zur Abstellhalle Weidenpesch
Ergebnis: zurückgestellt
Verkehrsschauen in Nippes
Ergebnis: zurückgestellt
Umgestaltung des Gehwegs bzw. Gehwegparken Jesuitengasse
Ergebnis: zurückgestellt
Private Parkplätze auf Gehwegen in Nippes
Ergebnis: zurückgestellt
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Escher Straße in Nippes (Az.: 02-1600-15-20); Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Escher Straße in Nippes (Az.: 02-1600-15-20)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Bewohnerparken Niehler Straße Friedrich-Karl-Straße bis Hochbahn stadteinwärts (Az.: 02-1600-07-22)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe BewohnerparkenNiehler Straße Friedrich-Karl-Straße bis Hochbahn stadteinwärts
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Weg vor der Niehler Straße 242 bis 248
Ergebnis: zurückgestellt
Baumfällungen und Pflanzungen im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: zurückgestellt
Carsharingplätze im Stadtbezirk Nippes und speziell in der Nibelungensiedlung in Mauenheim
Ergebnis: zurückgestellt
Beleuchtung eines Verbindungsweges in Niehl
Ergebnis: zurückgestellt
Nutzung von öffentlichen Flächen im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: zurückgestellt
Soziale Erhaltungssatzungen in Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage gem. §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Fraktion DIE LINKE, Soziale Erhaltungssatzungen in Nippes, AN/0471/2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nutzung von Bunkern und Untergeschossen der städtischen Gebäude
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nutzung von Bunkern und Untergeschossen der städtischen Gebäude - Anfrage der PARTEI -
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bauvorhaben auf dem Gelände des Heilig-Geist-Krankenhauses in Longerich
Ergebnis: zurückgestellt
Verkehrssicherheit und Barrierefreiheit rund um den Wilhelmplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Parksituation Wilhelmsplatz in Köln-Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrssicherheit im Bereich der KVB-Haltestelle Herforder Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrssicherheit im Bereich der KVB-Haltestelle Herforder Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrssicherheit für die neue Grundschule Friedrich-Karl-Straße Niehler Kirchweg; Rückbau Friedrich-Karl-Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Eigentumsverhältnisse und Verwendung zweier Grundstücke zwischen Jesuitengasse und Neusser Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Parksituation unter der Hochbahn
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niehler Kirchweg, Parken an der Hochbahn
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Künstlermarkt auf dem Schillplatz (AN/1034/2016)
Ergebnis: zurückgestellt
Neue Anfragen
Baulandreserveflächen nach Prioritäten
Ergebnis: zurückgestellt
Auswirkungen der Förderung von Endgeräten für Schulen im Bezirk Nippes
Ergebnis: zurückgestellt
Wiederherstellung des Leihradangebots in Nippes
Ergebnis: zurückgestellt
Leerstand des Wohnhauses Niehler Straße 301
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Änderung der Richtung der Einbahnstraße auf einem Teilstück der Auerstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kinderspielplätze in Weidenpesch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Attraktivierung des Wochenmarktes in Longerich
Ergebnis: geändert beschlossen
Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) an der KVB-Haltestelle Scheibenstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Benennung einer Straße im Stadtbezirk nach Frau Rosa Safarowsky
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrssicherheit in der Allensteiner Straße erhöhen
Ergebnis: geändert beschlossen
Verbesserung der Verkehrssituation an der Kreuzung Florastraße/Kuenstraße/Adam-Wrede-Straße und Einmündung in den Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtverschönerungsmittel für Bäume in Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortsetzung und Vervollständigung einer nachhaltigen Parkraumbewirtschaftung im Bezirk Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sichere und bürger*innenfreundliche Fahrradquerungen auf der Äußeren Kanalstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kommunalpolitisches Planspiel der Bezirksvertretung Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umgestaltung der Mauenheimer Straße zur Herstellung einer verkehrsberuhigten Zone
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Hundefreilaufflächen im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: geändert beschlossen
Verbesserung der Verkehrssicherheit für zu Fuß gehende und Radfahrende und der Barrierefreiheit im Eingangsbereich des Altenberger Hofs auf der Mauenheimer Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Priorisierung der Straßenbaumaßnahmen – 10-Punkte-Liste
Ergebnis: geändert beschlossen
Verkehrssituation Longericher Hauptstraße/Mühlenhof
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Sofortmaßnahmen zur Förderung der energetischen Unabhängigkeit von Russland
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Speed Skating Club Köln 1998 e.V
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Annette Windgätter
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Förderverein der Stepke Niehler Pänz e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Köln im Film e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Neues Gartenlabor am Merheimer Platz | Ehemaliges Appelmann-Gelände
Ergebnis: geändert beschlossen
Neues Gartenlabor am Merheimer Platz | Ehemaliges Appelmann-Gelände
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Straßenbaumkonzept Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Geschäftsordnung "Beirat Faber-Denkmal"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die St. Engelbertus Schützenbruderschaft Köln-Riehl, gegr. 1952 e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Turnerschaft Köln Mauenheim 1921 e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neues Gartenlabor am Blücherpark in Nippes
Ergebnis: zurückgestellt
Neues Gartenlabor am Blücher Park
Ergebnis: zurückgestellt
Radverkehrskonzept Nippes - Radverkehrshauptnetz
Ergebnis: zurückgestellt
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Initiativgruppe griechische Kultur in der BRD e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Promo Guinee Afrika e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
281. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschaffung und Aufstellung von Modulbauten für Schulen zum Erhalt bestehender und zur Schaffung dringend notwendiger zusätzlicher Schulplätze
Ergebnis: ungeändert beschlossen
6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aktionsplan zur Folgezertifizierung der Stadt Köln als „Kinderfreundliche Kommune“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiteres Vorgehen zum Projekt Räumliches Entwicklungskonzept Liebigquartier
Ergebnis: zurückgestellt
Weiteres Vorgehen zum Projekt Räumliches Entwicklungskonzept Liebigquartier
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zwischenbilanz Schulentwicklungsplanung 2022 - Rückblick auf die Schulentwicklungsplanung 2020 und Ausblick auf die vorgesehene Fortschreibung 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung stehende Sporthallen und Zeitplan zur Behebung der Missstände - zur Anfrage AN/0133/2022 der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Volt-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zusatzfällung einer Hainbuche am Bunker - Berufskolleg Niehler Kirchweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neudefinition des Niehler Kirchwegs in Köln-Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Installierung eines öffentlichen Müllbehälter mit integrierten Hundekottütenspender
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kunst im Tunnel -Antrag der CDU
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verwendung der Stellplatzablösemittel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausstellung von Bewohnerparkausweisen im Rahmen des privaten Car-Sharing
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Starke Veedel - Starkes Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verzicht Öffentlichkeitsbeteiligung Bewegungsstation Nippeser Tälchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Modernisierung der Leitstelle der Feuerwehr Köln im Rahmen des Projektes "Leitstelle 2020"; Umsetzungsbeschluss Teil 2 - Notleitstelle für die Feuerwehr Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktueller Stand des Toilettenkonzeptes im Stadtbezirk 5
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 28.04.2022 16:30 Uhr
- Ende
- 28.04.2022 22:20 Uhr
- Ort
- Sitzungssaal