Apr 28

Bezirksvertretung 5 (Nippes)

Donnerstag, 28. April 2022 um 16:30 Uhr

Sitzungssaal

Tagesordnung (103)

1

Geflüchtete im Stadtbezirk Nippes – Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine

Ergebnis: Sache ist erledigt

2

Geflüchtete im Stadtbezirk Nippes - Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine

Ergebnis: Sache ist erledigt

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Baustelle der KVB-Zulaufstrecke zur Abstellhalle Weidenpesch

Ergebnis: zurückgestellt

1.2

Verkehrsschauen in Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

1.3

Umgestaltung des Gehwegs bzw. Gehwegparken Jesuitengasse

Ergebnis: zurückgestellt

1.4

Private Parkplätze auf Gehwegen in Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Escher Straße in Nippes (Az.: 02-1600-15-20); Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Escher Straße in Nippes (Az.: 02-1600-15-20)

Ergebnis: zurückgestellt

2.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Bewohnerparken Niehler Straße Friedrich-Karl-Straße bis Hochbahn stadteinwärts (Az.: 02-1600-07-22)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Bürgereingabe BewohnerparkenNiehler Straße Friedrich-Karl-Straße bis Hochbahn stadteinwärts

Ergebnis: endgültig abgelehnt

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Weg vor der Niehler Straße 242 bis 248

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.2

Baumfällungen und Pflanzungen im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.3

Carsharingplätze im Stadtbezirk Nippes und speziell in der Nibelungensiedlung in Mauenheim

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.4

Beleuchtung eines Verbindungsweges in Niehl

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.5

Nutzung von öffentlichen Flächen im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.6

Soziale Erhaltungssatzungen in Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

24

Beantwortung einer Anfrage gem. §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Fraktion DIE LINKE, Soziale Erhaltungssatzungen in Nippes, AN/0471/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.7

Nutzung von Bunkern und Untergeschossen der städtischen Gebäude

Ergebnis: Kenntnis genommen

26

Nutzung von Bunkern und Untergeschossen der städtischen Gebäude - Anfrage der PARTEI -

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.8

Bauvorhaben auf dem Gelände des Heilig-Geist-Krankenhauses in Longerich

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.9

Verkehrssicherheit und Barrierefreiheit rund um den Wilhelmplatz

Ergebnis: Kenntnis genommen

29

Parksituation Wilhelmsplatz in Köln-Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.10

Verkehrssicherheit im Bereich der KVB-Haltestelle Herforder Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

31

Verkehrssicherheit im Bereich der KVB-Haltestelle Herforder Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.11

Verkehrssicherheit für die neue Grundschule Friedrich-Karl-Straße Niehler Kirchweg; Rückbau Friedrich-Karl-Straße

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.12

Eigentumsverhältnisse und Verwendung zweier Grundstücke zwischen Jesuitengasse und Neusser Straße

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.13

Parksituation unter der Hochbahn

Ergebnis: Kenntnis genommen

35

Niehler Kirchweg, Parken an der Hochbahn

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.14

Sachstand Künstlermarkt auf dem Schillplatz (AN/1034/2016)

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Baulandreserveflächen nach Prioritäten

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.2

Fahrradparken

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.3

Auswirkungen der Förderung von Endgeräten für Schulen im Bezirk Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.4

Wiederherstellung des Leihradangebots in Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.5

Leerstand des Wohnhauses Niehler Straße 301

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Änderung der Richtung der Einbahnstraße auf einem Teilstück der Auerstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Kinderspielplätze in Weidenpesch

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Attraktivierung des Wochenmarktes in Longerich

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.4

Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) an der KVB-Haltestelle Scheibenstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.5

Benennung einer Straße im Stadtbezirk nach Frau Rosa Safarowsky

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Verkehrssicherheit in der Allensteiner Straße erhöhen

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.7

Verbesserung der Verkehrssituation an der Kreuzung Florastraße/Kuenstraße/Adam-Wrede-Straße und Einmündung in den Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.8

Stadtverschönerungsmittel für Bäume in Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.9

Fortsetzung und Vervollständigung einer nachhaltigen Parkraumbewirtschaftung im Bezirk Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.10

Sichere und bürger*innenfreundliche Fahrradquerungen auf der Äußeren Kanalstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.11

Kommunalpolitisches Planspiel der Bezirksvertretung Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.12

Umgestaltung der Mauenheimer Straße zur Herstellung einer verkehrsberuhigten Zone

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.13

Hundefreilaufflächen im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.14

Verbesserung der Verkehrssicherheit für zu Fuß gehende und Radfahrende und der Barrierefreiheit im Eingangsbereich des Altenberger Hofs auf der Mauenheimer Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.15

Priorisierung der Straßenbaumaßnahmen – 10-Punkte-Liste

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.16

Verkehrssituation Longericher Hauptstraße/Mühlenhof

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Sofortmaßnahmen zur Förderung der energetischen Unabhängigkeit von Russland

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Speed Skating Club Köln 1998 e.V

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Annette Windgätter

Ergebnis: endgültig abgelehnt

9.1.3

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Förderverein der Stepke Niehler Pänz e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.4

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Köln im Film e.V.

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.5

Neues Gartenlabor am Merheimer Platz | Ehemaliges Appelmann-Gelände

Ergebnis: geändert beschlossen

70

Neues Gartenlabor am Merheimer Platz | Ehemaliges Appelmann-Gelände

Ergebnis: endgültig abgelehnt

9.1.6

Straßenbaumkonzept Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.7

Geschäftsordnung "Beirat Faber-Denkmal"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.8

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die St. Engelbertus Schützenbruderschaft Köln-Riehl, gegr. 1952 e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.9

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Turnerschaft Köln Mauenheim 1921 e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.10

Neues Gartenlabor am Blücherpark in Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

76

Neues Gartenlabor am Blücher Park

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.11

Radverkehrskonzept Nippes - Radverkehrshauptnetz

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.12

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Initiativgruppe griechische Kultur in der BRD e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.13

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Promo Guinee Afrika e.V.

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

281. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

Beschaffung und Aufstellung von Modulbauten für Schulen zum Erhalt bestehender und zur Schaffung dringend notwendiger zusätzlicher Schulplätze

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.3

6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.4

Aktionsplan zur Folgezertifizierung der Stadt Köln als „Kinderfreundliche Kommune“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.5

Weiteres Vorgehen zum Projekt Räumliches Entwicklungskonzept Liebigquartier

Ergebnis: zurückgestellt

86

Weiteres Vorgehen zum Projekt Räumliches Entwicklungskonzept Liebigquartier

Ergebnis: zurückgestellt

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Zwischenbilanz Schulentwicklungsplanung 2022 - Rückblick auf die Schulentwicklungsplanung 2020 und Ausblick auf die vorgesehene Fortschreibung 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung stehende Sporthallen und Zeitplan zur Behebung der Missstände - zur Anfrage AN/0133/2022 der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Volt-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Zusatzfällung einer Hainbuche am Bunker - Berufskolleg Niehler Kirchweg

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Neudefinition des Niehler Kirchwegs in Köln-Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Installierung eines öffentlichen Müllbehälter mit integrierten Hundekottütenspender

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Kunst im Tunnel -Antrag der CDU

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Verwendung der Stellplatzablösemittel

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.10

Ausstellung von Bewohnerparkausweisen im Rahmen des privaten Car-Sharing

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.11

Sachstandsbericht Starke Veedel - Starkes Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.12

Verzicht Öffentlichkeitsbeteiligung Bewegungsstation Nippeser Tälchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.13

Modernisierung der Leitstelle der Feuerwehr Köln im Rahmen des Projektes "Leitstelle 2020"; Umsetzungsbeschluss Teil 2 - Notleitstelle für die Feuerwehr Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.14

Aktueller Stand des Toilettenkonzeptes im Stadtbezirk 5

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
28.04.2022 16:30 Uhr
Ende
28.04.2022 22:20 Uhr
Ort
Sitzungssaal