Finanzausschuss
Montag, 12. Juni 2023 um 14:30 Uhr
Tagesordnung (77)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gesamtstädtisches Fördermittelmonitoring für akquirierte Fördermittel in 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zur "Informationskampagne Wohngeld"
Ergebnis: Kenntnis genommen
"Guter Lebensabend NRW" - Veröffentlichung des im Rahmen der Projektlaufzeit vom 01.04.2021-31.12.2022 erarbeiteten Handlungskonzeptes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 30.04.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einführung eines Sachkundenachweises für die Vertreter in kommunalen Unternehmen gemäß § 113 Absatz 6 GO NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Auswirkungen der Steuerschätzung aus Mai 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Thema „kommunale Verpackungssteuer“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Städtische Beteiligungsgesellschaften als Akteure städtischen Klimaschutzes
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend städtische Beteiligungsgesellschaften als Akteure städtischen Klimaschutzes (AN/0894/2023)
Ergebnis: zurückgestellt
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2020/21 gemäß § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Langenbergstr. 24, 50765 Köln-Blumenberg - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Baubeschluss zur Generalsanierung der Tennisanlage BSA Bocklemünd
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mittelfreigabe für PopkulturKöln e.V. (Proberaumzentrum Delmenhorster Straße 20)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Überplanmäßige Aufwendungen im Teilpan 1715 - Guilleaume-Stiftung St. Antoniusheim hier: Sanierung Kita Kalkarer Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Allgemeine Vorlagen
Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Zukunftsmodell
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Änderungsantrag zu TOP „Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Zukunftsmodell“
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Bernd Petelkau aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 15.05.2023 betreffend die Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Zukunftsmodell (0551/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Köln (Baumschutzsatzung) vom 01. August 2011, hier: Neufassung der Satzung
Ergebnis: geändert beschlossen
Erweiterter Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: geändert beschlossen
Zügigkeitserweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Konrad-Adenauer-Schule, Martinusstraße 28, 50765 Köln-Esch/Auweiler, Schulnr. 114108, zum Schuljahr 2024/25
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zügigkeitserweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Nußbaumerstraße, Nußbaumerstraße 254-256, 50825 Köln-Neuehrenfeld, Schulnr. 112471, zum Schuljahr 2024/25
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulrechtliche Errichtung eines neuen Gymnasiums im Stadtbezirk Nippes mit Start im Interimsgebäude Toni-Steingass-Park, 50733 Köln-Niehl zum Schuljahr 2024/25 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulrechtliche Errichtung eines neuen Gymnasiums im Stadtbezirk Rodenkirchen mit Start im Interimsgebäude Sürther Straße 191 / Eygelshovener Straße, 50996 Köln-Rodenkirchen gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen zum Schuljahr 2024/25.
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Schulrechtliche Errichtung einer Gesamtschule im Interimsgebäude Bürgerpark Nord, Escher Straße 279, 50739 Köln-Bilderstöckchen zum Schuljahr 2024/25 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulrechtliche Errichtung einer Gesamtschule im „Snake“-Gebäude, Am Wassermann 40, 50829 Köln-Vogelsang zum Schuljahr 2024/25 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulrechtliche Errichtung der Gesamtschule Fitzmauricestraße in Ossendorf mit Start im Interimsgebäude „Snake“, Am Wassermann 40, 50829 Köln-Vogelsang zum Schuljahr 2024/25 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zügigkeitserweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Annastraße 63, 50968 Köln-Raderberg, Schulnummer 112100, zum Schuljahr 2024/25
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zügigkeitserweiterung der Katholischen Grundschule Osterather Straße, Osterather Straße 13, 50739 Köln-Bilderstöckchen, Schulnr. 111740, zum Schuljahr 2024/25
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zügigkeitserweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Soldiner Straße, Soldiner Straße 68, 50767 Köln-Lindweiler, Schulnr. 185425, zum Schuljahr 2024/25
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zügigkeitserweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Geilenkircher Straße, Geilenkircher Straße 52, 50933 Köln-Braunsfeld, Schulnr. 112422, zum Schuljahr 2024/25
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Einrichtung des Neubaus mit einer Dreifach- und einer Einfachturnhalle
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schnellbuslinie 91 zwischen Dormagen und Brühl über Köln-Worringen und Köln-Weiden West
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Projektauswahlgremium "un:box cologne"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung des Förderprogramms "GRÜN hoch 3 Dächer | Fassaden | Höfe" und Erhöhung des Fördervolumens
Ergebnis: geändert beschlossen
Bestandsaufnahme und Strategie zur Integrierten Klimafolgenanpassung
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Bedarfsfeststellungsbeschluss über die Erarbeitung einer Klimaneutralitätsstrategie für den Bauhof des Amtes für Verkehrsmanagement
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe Stadtklima- und Stadtverschönerungsmittel 2023 im Stadtbezirk Innenstadt
Ergebnis: geändert beschlossen
Stadtklima-Stadtverschönerungsprogramm 2023 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubewertung des Projektes am Waidmarkt - Einstellung der Planungen für einen unterirdischen Kulturort (K3) und Perspektiven der weiteren städtebaulichen und kulturellen Entwicklung.
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Masterplan Kommunale Sicherheit: Sachstand, weiteres Vorgehen und Bedarfsfeststellung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Präventionsatlas als Status-quo Analyse: Begleitende Mitteilung zur Vorlage 0514/2023 Masterplan Kommunale Sicherheit: Sachstand, weiteres Vorgehen und Bedarfsfeststellung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umwandlung der Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Integrationsbudget 2023 - Mittelverteilung zur Realisierung einer mehrsprachigen Veranstaltungsreihe zu Gesundheitsthemen für Senior*innen mit internationaler Familiengeschichte durch die Interkulturellen Zentren der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung (und Reduzierung) des Personals für die medizinische Versorgung der Geflüchteten aus der Ukraine
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Bühnen Köln für die Spielzeit 2023/24
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Grundsatzbeschluss für den Neustart der Bühnen Köln am Offenbachplatz ab der Spielzeit 2024/25
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Grundsatzbeschluss Umsetzungsmodell Kreuzfeld / Vorzugsvariante
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2021 für die Bühnen der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufwertung Neumarkt - Arbeitspaket 1 „Mobilität“
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Institutionelle Förderung des Vereins EIT Culture & Creativity e. V. für die Haushaltsjahre 2023-2030
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln), Jahresabschluss 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung: Barcamp Good Practices
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Literaturnacht Köln – Flexibilisierung in der Verwendung der Förderung für die Literaturszene Köln e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung einer Interims-Ausstellung im Praetorium
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2023 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Streetwork für die Umgebung Neumarkt/ Drogenkonsumraum
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Stadtwerke Köln GmbH (SWK): Verwendung des Jahresüberschusses 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss zum Deutschlandticket als JobTicket
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln zum 31.12.2021
Ergebnis: zurückgestellt
Errichtung eines Erweiterungsbaus in modularer Bauweise mit Naturwissenschaftsräumen und Rückbau der Naturwissenschaftsräume im Bestand für das Heinrich-Mann-Gymnasium, Fühlinger Weg 4, 50765 Köln-Volkhoven - Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2023 im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
SBK Sozial-Betriebe Köln gemeinnützige GmbH: Erneute Betrauung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 12.06.2023 14:30 Uhr
- Ende
- 12.06.2023 15:37 Uhr
- Ort
- Ratssaal