Sep 10

Verkehrsausschuss

Dienstag, 10. September 2024 um 16:03 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (89)

1

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

1

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

1.1

Ausreichende ÖPNV-Anbindung des Gutes Leidenhausen

Ergebnis: geändert beschlossen

4

ÖPNV-Anbindung des Guts Leidenhausen

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Stellungnahme zum Antrag des SE Caris-Taube aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 19.09.2023 (AN/1598/2023) betreffend ÖPNV-Anbindung des Gutes Leidenhausen

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Plan zur Gestaltung von Freiräumen durch die Verkehrswende

Ergebnis: zurückgestellt

1.3

Feierabendparken – Parkplatznot effizient bekämpfen

Ergebnis: endgültig abgelehnt

2

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates

2.1

Anregung der Bezirksvertretung Nippes, Freigabe von Autoparkflächen für umweltfreundliche Mobilitätsalternativen und Sharing Angebote

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Anregung der Bezirksvertretung Porz betreffend "Vermeidung von Starkregenschäden durch gezielte Ausschreibung bei Straßensanierung ein Beitrag zur Schwammstadt ohne zusätzliche Kosten"

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3

Anregung der Bezirksvertretung Rodenkirchen, Planfreie Querung-Radweg KP Entflechtungsstraße/Bödinger Str.

Ergebnis: geändert beschlossen

12

Änderungsantrag zu TOP 2.3 - Anregung der Bezirksvertretung Rodenkirchen, Planfreie Querung-Radweg KP Entflechtungsstraße/Bödinger Str.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)

3.1

Raumbuch Mobilstationen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Bedarfsfeststellung über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Verkehrsmanagement

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Umstufung der Kreisstraße 6 - Leonhardsgasse - in Köln-Widdersdorf von freie Strecke in Ortsdurchfahrt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

Besser durch Köln – der nachhaltige Mobilitätsplan (SUMP): Bedarfsfeststellungsbeschluss für die externe Beauftragung von Stufe 2

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.5

Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für die Instandsetzung der Niehler Hafenbrücke nach einem Schiffsanprallschaden

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

4.1

Ein neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV-Grundnetz)

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

21

Änderungsantrag zu TOP 4.7, Beschlussvorlage 0609/2024 - Ein neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV-Grundnetz)

Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

4.2

Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt

Ergebnis: zurückgestellt

23

Massiver Ausbau des ÖPNV-Netzes und Verzicht auf Langzüge auf der Ost-West-Achse, Taktverdichtung durch versetzte Doppel-Haltestellen

Ergebnis: zurückgestellt

4.3

ISEK Porz-Mitte - Umgestaltung Rheinboulevard Porz

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.4

Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld - hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss für Planungsphase Technische Masterplanung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.5

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Hans-Schulten-Straße von Dattenfelder Straße bis Wendekreis in Köln-Brück

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.6

23. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29. Juni 2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.7

Verlängerung des Vertrages über die Benutzung städtischen Straßenlandes zum Zwecke der öffentlichen Abwasserbeseitigung und -nutzung zwischen der Stadt Köln und den Stadtentwässerungsbetrieben Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.8

Baubeschluss für die klimarobuste Umgestaltung der Kasemattenstraße in Köln-Deutz sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen, hier: Finanzstelle 6601-1201-1-1148, Umgestaltung Kasemattenstraße

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.9

Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestellen Universitätsstraße, Aachener Straße/Gürtel, Maarweg, Clarenbachstift, Eupener Straße, Alter Militärring und Rheinenergiestadion

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

4.10

Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Fortführung der Erweiterung des Mobilitäts-Cockpits Köln – innovativ – integrativ – intelligent² (MoCKiii²) und der verkehrstechnischen Infrastruktur zur Verbesserung des Verkehrsmanagements

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5

Anfragen und Beantwortungen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates

5.1

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

5.1.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.03.2024, AN/0273/2024, "Personalsituation im Dezernat III-Mobilität"

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.2

Beschlussvorlage Ost-West-Achse: Personalbedarf

Ergebnis: Sache ist erledigt

36

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage (AN/0975/2024) der Fraktion Die Linke aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 24.06.2024 betreffend "Beschlussvorlage Ost West Achse Personalbedarf"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.1.3

Kostenstand Nord-Süd Stadtbahn Köln

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.4

Fahrgasterhebung auf den Linie 1,7, und 9

Ergebnis: Sache ist erledigt

39

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage (AN/0974/2024) der Fraktion Die Linke aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 24.06.2024 betreffend "Fahrgasterhebung auf der Linie 1, 7 und 9"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.1.5

Sauberkeit an der Haltestelle Hansaring

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.6

Ausbau der Ladeinfrastruktur e-Mobilität

Ergebnis: Sache ist erledigt

42

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung Verkehrsausschuss am 10.09.2024 (AN/0810/2024) betreffend: "Ausbau der Ladeinfrastruktur e-Mobilität"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.1.7

Förderprogramm Nahmobilität

Ergebnis: Sache ist erledigt

44

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.03.2024 betrf. "Förderprogramm Nahmobilität" (AN/0311/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.1.8

Quartiersgaragen im Betrieb

Ergebnis: Sache ist erledigt

46

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 29.02.2024 betr. "Quartiersgaragen im Betrieb", AN/0270/2024.

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.1.9

Verkehrssicherheit Kempener Straße

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.10

Vario Tafeln im Kölner Stadtgebiet

Ergebnis: Sache ist erledigt

49

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der AfD-Fraktion betreffend „Variotafeln im Kölner Stadtgebiet", AN/0864/2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.1.11

Interne Controllingliste

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.12

Rodenkirchener Brücke – was tut die Stadt Köln gegen Abriss und Neubau?

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.13

Parken in Poll

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.14

Beantwortung von mündlichen Zusatzfragen des Ratsmitglieds Lorenz aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 11.06.2024 betr. "Anregung der Bezirksvertretung Nippes, Ersatzfährverbindung von Alt-Niehl zu den Niehler Auen", 4020/2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.1.15

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von SE Caris-Taube aus der Sitzung des Verkehrsauschusses vom 24.06.2024, betreffend TOP 4.2 (Neu-)Aufstellung der verkehrlichen Bedarfspläne des Landes NRW

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.1.16

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion SPD aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 11.06.2024 zur Lärmaktionsplanung der Eisenbahnen des Bundes 1623/2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.1.17

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von SB Pargmann in der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 11.06.2024 betreffend "Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln - Anfrage Auswirkungen auf Radstadion"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2

Neue Anfragen

5.2.1

Anfrage der Seniorenvertreterin Wedde vom 18.06.2024 betr. Hitzeplan

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.2

Trixi-Spiegel für mehr Sicherheit von Radfahrern und Fußgängern im toten Winkel

Ergebnis: Sache ist erledigt

60

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 10.09.2024 betreffend „Trixi-Spiegel für mehr Sicherheit von Radfahrern und Fußgänger im toten Winkel“ (AN/1042/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2.3

Bau von E-Ladesäulen beschleunigen

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.4

Verkehrskonzepte übereinander bringen

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.5

Verkehrspolitische Beschlüsse kenntlich machen

Ergebnis: zurückgestellt

6

Mitteilungen der Verwaltung

6.1

Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO

6.1.1

Mitteilung über d. Erhöhung d. Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i. V. m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2024, Umgestaltung v. 4 Knotenpunkten entlang des Streckenzuges Weißer Straße in Bez. 2

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.1.2

Barrierefreier Umbau von vier Bushaltestellen auf der KVB-Linie 127 im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.1.3

Umgest. des Einmündungsbereiches Escher Str./Am Bilderstöckchen in Köln-Nippes hier: Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsausz. gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Sonstige Mitteilungen

6.2.1

Beantwortung einer Anfrage von Werner Marx im Rechnungsprüfungsausschuss aus der Sitzung vom 05.09.2023 betr. "Einrichtung von Radfahrstreifen im Stadtbezirk Porz"

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.2

Erfahrungsbericht Pilotprojekt Bodycams bei Kölner Verkehrs-Betrieben AG (KVB)

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.3

Verbesserte Sicherheit auf Schulwegen bei Grundschulen und weiterführenden Schulen im Kölner Stadtgebiet/Pilotprojekt Schulstraßen in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.4

Ämterübergreifende Zusammenarbeit bei Projekten im öffentlichen Raum - Stadtplanungsamt (61) und Amt für Straßen und Radwegebau (66)

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.5

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage gem. §4 der Geschäftsordnung des Rates der FDP-Fraktion im Ausschuss Klima, Umweltund Grünzum 13.06.2024 betreffend Sachstand Echtzeitmonitoring von Verkehrslage und Luftschadstoffen (Mobilitäts Cockpit Köln)

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.6

Schriftliche Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 13.06.2024 (AN/0927/2024) betreffend "Umweltbelastungen während des Ost-West-Achsen-Ausbaus"

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.7

Aktueller Sachstand zur Einrichtung eines Bürgerrates zum Thema Superblocks/Veedelsblöcke

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.8

Passierbare Umlaufsperren

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.9

Zufriedenheit mit Köln: Größte Probleme und erreichte Verbesserungen – Befragungsergebnisse aus der Strukturdatenerhebung in Köln 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.10

On-Demand-Angebot KVB-Isi

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.11

Einstellung Taxibus-Linie 197 zum Bürgeramt Rodenkirchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.12

Zukünftige Radverkehrsführung Mülheimer Brücke - zweites, erweitertes Fachgespräch mit Politik, Initiativen und Verbänden

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.13

Pilotanwendung der Piktogrammkette für den Radverkehr

Ergebnis: zurückgestellt

6.2.14

Qualitätsbericht 2023 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.15

Mitteilung Kreuzfeld - Sachstand Technische Masterplanung, weiteres Vorgehen und Zeitplanung

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.16

Machbarkeitsstudie zur Kölner Südbahn S16

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.17

„Aktionstag Mobilität“ am 28. September 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.18

Unfallprävention im Straßenverkehr

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.19

Verkehrsrechtliche Maßnahmen aufgrund Straßenschäden

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
10.09.2024 16:03 Uhr
Ende
10.09.2024 18:40 Uhr
Ort
Ratssaal