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Verkehrsausschuss
Dienstag, 10. September 2024 um 16:03 Uhr
Tagesordnung (89)
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ausreichende ÖPNV-Anbindung des Gutes Leidenhausen
Ergebnis: geändert beschlossen
ÖPNV-Anbindung des Guts Leidenhausen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme zum Antrag des SE Caris-Taube aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 19.09.2023 (AN/1598/2023) betreffend ÖPNV-Anbindung des Gutes Leidenhausen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Plan zur Gestaltung von Freiräumen durch die Verkehrswende
Ergebnis: zurückgestellt
Feierabendparken – Parkplatznot effizient bekämpfen
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Anregung der Bezirksvertretung Nippes, Freigabe von Autoparkflächen für umweltfreundliche Mobilitätsalternativen und Sharing Angebote
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregung der Bezirksvertretung Porz betreffend "Vermeidung von Starkregenschäden durch gezielte Ausschreibung bei Straßensanierung ein Beitrag zur Schwammstadt ohne zusätzliche Kosten"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregung der Bezirksvertretung Rodenkirchen, Planfreie Querung-Radweg KP Entflechtungsstraße/Bödinger Str.
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 2.3 - Anregung der Bezirksvertretung Rodenkirchen, Planfreie Querung-Radweg KP Entflechtungsstraße/Bödinger Str.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Raumbuch Mobilstationen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellung über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Verkehrsmanagement
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umstufung der Kreisstraße 6 - Leonhardsgasse - in Köln-Widdersdorf von freie Strecke in Ortsdurchfahrt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besser durch Köln – der nachhaltige Mobilitätsplan (SUMP): Bedarfsfeststellungsbeschluss für die externe Beauftragung von Stufe 2
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für die Instandsetzung der Niehler Hafenbrücke nach einem Schiffsanprallschaden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ein neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV-Grundnetz)
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Änderungsantrag zu TOP 4.7, Beschlussvorlage 0609/2024 - Ein neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV-Grundnetz)
Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage
Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt
Ergebnis: zurückgestellt
Massiver Ausbau des ÖPNV-Netzes und Verzicht auf Langzüge auf der Ost-West-Achse, Taktverdichtung durch versetzte Doppel-Haltestellen
Ergebnis: zurückgestellt
ISEK Porz-Mitte - Umgestaltung Rheinboulevard Porz
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld - hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss für Planungsphase Technische Masterplanung
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Hans-Schulten-Straße von Dattenfelder Straße bis Wendekreis in Köln-Brück
Ergebnis: ungeändert empfohlen
23. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29. Juni 2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Verlängerung des Vertrages über die Benutzung städtischen Straßenlandes zum Zwecke der öffentlichen Abwasserbeseitigung und -nutzung zwischen der Stadt Köln und den Stadtentwässerungsbetrieben Köln
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Baubeschluss für die klimarobuste Umgestaltung der Kasemattenstraße in Köln-Deutz sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen, hier: Finanzstelle 6601-1201-1-1148, Umgestaltung Kasemattenstraße
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestellen Universitätsstraße, Aachener Straße/Gürtel, Maarweg, Clarenbachstift, Eupener Straße, Alter Militärring und Rheinenergiestadion
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Fortführung der Erweiterung des Mobilitäts-Cockpits Köln – innovativ – integrativ – intelligent² (MoCKiii²) und der verkehrstechnischen Infrastruktur zur Verbesserung des Verkehrsmanagements
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anfragen und Beantwortungen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.03.2024, AN/0273/2024, "Personalsituation im Dezernat III-Mobilität"
Ergebnis: zurückgestellt
Beschlussvorlage Ost-West-Achse: Personalbedarf
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage (AN/0975/2024) der Fraktion Die Linke aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 24.06.2024 betreffend "Beschlussvorlage Ost West Achse Personalbedarf"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kostenstand Nord-Süd Stadtbahn Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Fahrgasterhebung auf den Linie 1,7, und 9
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage (AN/0974/2024) der Fraktion Die Linke aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 24.06.2024 betreffend "Fahrgasterhebung auf der Linie 1, 7 und 9"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sauberkeit an der Haltestelle Hansaring
Ergebnis: zurückgestellt
Ausbau der Ladeinfrastruktur e-Mobilität
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung Verkehrsausschuss am 10.09.2024 (AN/0810/2024) betreffend: "Ausbau der Ladeinfrastruktur e-Mobilität"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Förderprogramm Nahmobilität
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.03.2024 betrf. "Förderprogramm Nahmobilität" (AN/0311/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Quartiersgaragen im Betrieb
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 29.02.2024 betr. "Quartiersgaragen im Betrieb", AN/0270/2024.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrssicherheit Kempener Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Vario Tafeln im Kölner Stadtgebiet
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der AfD-Fraktion betreffend „Variotafeln im Kölner Stadtgebiet", AN/0864/2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Interne Controllingliste
Ergebnis: zurückgestellt
Rodenkirchener Brücke – was tut die Stadt Köln gegen Abriss und Neubau?
Ergebnis: zurückgestellt
Parken in Poll
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung von mündlichen Zusatzfragen des Ratsmitglieds Lorenz aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 11.06.2024 betr. "Anregung der Bezirksvertretung Nippes, Ersatzfährverbindung von Alt-Niehl zu den Niehler Auen", 4020/2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von SE Caris-Taube aus der Sitzung des Verkehrsauschusses vom 24.06.2024, betreffend TOP 4.2 (Neu-)Aufstellung der verkehrlichen Bedarfspläne des Landes NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion SPD aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 11.06.2024 zur Lärmaktionsplanung der Eisenbahnen des Bundes 1623/2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von SB Pargmann in der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 11.06.2024 betreffend "Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln - Anfrage Auswirkungen auf Radstadion"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Anfrage der Seniorenvertreterin Wedde vom 18.06.2024 betr. Hitzeplan
Ergebnis: zurückgestellt
Trixi-Spiegel für mehr Sicherheit von Radfahrern und Fußgängern im toten Winkel
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 10.09.2024 betreffend „Trixi-Spiegel für mehr Sicherheit von Radfahrern und Fußgänger im toten Winkel“ (AN/1042/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bau von E-Ladesäulen beschleunigen
Ergebnis: zurückgestellt
Verkehrskonzepte übereinander bringen
Ergebnis: zurückgestellt
Verkehrspolitische Beschlüsse kenntlich machen
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen der Verwaltung
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Mitteilung über d. Erhöhung d. Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i. V. m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2024, Umgestaltung v. 4 Knotenpunkten entlang des Streckenzuges Weißer Straße in Bez. 2
Ergebnis: Kenntnis genommen
Barrierefreier Umbau von vier Bushaltestellen auf der KVB-Linie 127 im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umgest. des Einmündungsbereiches Escher Str./Am Bilderstöckchen in Köln-Nippes hier: Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsausz. gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sonstige Mitteilungen
Beantwortung einer Anfrage von Werner Marx im Rechnungsprüfungsausschuss aus der Sitzung vom 05.09.2023 betr. "Einrichtung von Radfahrstreifen im Stadtbezirk Porz"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erfahrungsbericht Pilotprojekt Bodycams bei Kölner Verkehrs-Betrieben AG (KVB)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbesserte Sicherheit auf Schulwegen bei Grundschulen und weiterführenden Schulen im Kölner Stadtgebiet/Pilotprojekt Schulstraßen in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ämterübergreifende Zusammenarbeit bei Projekten im öffentlichen Raum - Stadtplanungsamt (61) und Amt für Straßen und Radwegebau (66)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage gem. §4 der Geschäftsordnung des Rates der FDP-Fraktion im Ausschuss Klima, Umweltund Grünzum 13.06.2024 betreffend Sachstand Echtzeitmonitoring von Verkehrslage und Luftschadstoffen (Mobilitäts Cockpit Köln)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schriftliche Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 13.06.2024 (AN/0927/2024) betreffend "Umweltbelastungen während des Ost-West-Achsen-Ausbaus"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktueller Sachstand zur Einrichtung eines Bürgerrates zum Thema Superblocks/Veedelsblöcke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Passierbare Umlaufsperren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zufriedenheit mit Köln: Größte Probleme und erreichte Verbesserungen – Befragungsergebnisse aus der Strukturdatenerhebung in Köln 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
On-Demand-Angebot KVB-Isi
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einstellung Taxibus-Linie 197 zum Bürgeramt Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zukünftige Radverkehrsführung Mülheimer Brücke - zweites, erweitertes Fachgespräch mit Politik, Initiativen und Verbänden
Ergebnis: Kenntnis genommen
Pilotanwendung der Piktogrammkette für den Radverkehr
Ergebnis: zurückgestellt
Qualitätsbericht 2023 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung Kreuzfeld - Sachstand Technische Masterplanung, weiteres Vorgehen und Zeitplanung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Machbarkeitsstudie zur Kölner Südbahn S16
Ergebnis: Kenntnis genommen
„Aktionstag Mobilität“ am 28. September 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallprävention im Straßenverkehr
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrsrechtliche Maßnahmen aufgrund Straßenschäden
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 10.09.2024 16:03 Uhr
- Ende
- 10.09.2024 18:40 Uhr
- Ort
- Ratssaal