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- Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 05. Juni 2023 um 17:05 Uhr
Tagesordnung (77)
TOP A Begrüßung und Würdigung des Deutsch-Ukrainischen Vereins e.V. - Blau-Gelbes Kreuz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
TOP B Antrag auf Durchführung einer Aktuellen Stunde zum Thema "Ungewisse Zukunft des Großmarktes in Köln-Raderberg", Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Top B.1 Stellungnahme der Fachverwaltung - Ungewisse Zukunft des Großmarktes in Köln-Raderberg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Neue Anfragen
Stadtbezirksübergreifende Schulbesuche / Schülerwanderung, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Stadtbezirksübergreifende Schulbesuche - Antwort zu AN/0898/2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entwicklung Bedarfe an Schulplätzen an Grundschulen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung von Anfrage AN/1036/2023 - Entwicklung Bedarfe an Schulplätzen an Grundschulen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Flexibilisierung der Nahverkehrsverbindungen in den Außenbezirken des Stadtbezikes Rodenkirchen, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
LKW- Parkplätze im Bereich der Güterinfrastrutur, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Unbeantwortete Anfragen
Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung, Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Bahnhof Sürth, Vorplatz: Stand des Gestaltungskonzeptes; Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1576/2021) aus der Sitzung am 06.09.2021
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Baumfällungen 2021 - Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0107/2022) aus der Sitzung am 31.01.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Verbreiterung des Leinpfades (Euroveloroute 15) in Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1178/2022) aus der Sitzung am 13.06.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Verkauf von städtischen Grundstücken neben der Bonner Str. 536-540, Un-beantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1369/2022) aus der Sitzung am 29.08.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Parkplätze in der Kendenicher Straße, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/2133/2022) aus der Sitzung am 05.12.2022
Ergebnis: Sache ist erledigt
Baumfällungen 2022 - Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0036/2023) aus der Sitzung am 23.01.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Gedenktafel Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0036/2023) aus der Sitzung am 23.01.2023 -AN/2310/2021
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 23.01.2023 (AN/0037/2023) betreffend „Sachstand Gedenktafel Rodenkirchen“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anmeldungen an Schulen im Stadtbezirk Rodenkirchen 2023/2024, Unbeant-wortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0245/2023) aus der Sitzung am 13.03.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Grünabfälle, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0314/2023) aus der Sitzung am 13.03.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Schulgarten, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0316/2023) aus der Sitzung am 13.03.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Schulgarten für die EMAnuel-Schule und für die Offene-Schule-Köln (OSK) - Anfrage AN/0316/2023 der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zum beschlossenen Antrag AN/1177/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verlegung der LKW Ein-/ Ausfahrt zur Shell Raffinerie in Godorf auf die Industriestraße, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0302/2023) aus der Sitzung am 13.03.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Schulbus, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0315/2023) aus der Sitzung am 13.03.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Alteburger Straße, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0676/2023) aus der Sitzung am 08.05.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Buslinie 135, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0677/2023) aus der Sitzung am 08.05.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand „Schlagloch-Tombola“ 2022 und die Beseitigung von Schlaglöchern, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0868/2023) aus der Sitzung am 08.05.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Maßnahmen zum Lärmschutz der Anwohnenden an der BAB 555, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0863/2023) aus der Sitzung am 08.05.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Tempo 30 Sürther Straße u Ringstraße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Öffnung Sürther Feldallee spätestens zum Schuljahresbeginn 2024/25, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Top 8.1.2 Öffnung Sürther Feldallee
Ergebnis: geändert beschlossen
Tempo 30 Weißdornweg, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Mobiler Bürgerservice in Zollstock, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Schulstraße Rosenzweigweg, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - mit Beitritt der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ertüchtigung der Knotenpunkte Maternusstraße/Ringstraße/Friedrich-Ebert-Straße/Brückenstraße und Ringstraße/Schillingsrotter Straße, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Kein Interim des Gymnasiums Rondorf am Standort Eygelshovener Straße, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Schutzstreifen für FußgängerInnen und RadfahrerInnen in Köln-Rondorf, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag zu Schutzstreifen für FußgängerInnen und RadfahrerInnen in Köln-Rondorf,
Ergebnis: Sache ist erledigt
Gemeinsamer Ersetzungsantrag aller Fraktionen zur Umgestaltung der Westerwaldstraße in Rondorf ( AN 0015/2023 Antrag SPD und AN 0796/2023 Änderungsantrag CDU)
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Planung des Verlaufs eines Radschnellwegs von Rondorf nach Norden, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Standortkonzept Rodenkirchen (1. Zyklus)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ehrung der Sportlerinnen und Sportler im Stadtbezirk Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2023 im Stadtbezirk Rodenkirchen - 1. Runde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Schulrechtliche Errichtung eines neuen Gymnasiums im Stadtbezirk Rodenkirchen mit Start im Interimsgebäude Sürther Straße 191 / Eygelshovener Straße, 50996 Köln-Rodenkirchen gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen zum Schuljahr 2024/25.
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag zur Vorlage „Errichtung eines Interims an der Eygelshovener Straße für das neuen Gymnasium in Rondorf Nord-West zum Schuljahr 2024/2025“
Ergebnis: Sache ist erledigt
Zügigkeitserweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Annastraße 63, 50968 Köln-Raderberg, Schulnummer 112100, zum Schuljahr 2024/25
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Ergänzung der Richtlinien des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätzen hinsichtlich der Benennung nach Frauen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
288. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze mit Bewohnerparkprivilegien im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung)
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Flächenbericht 2022 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht "Willkommen und Ankommen in Köln" 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Frischezentrum / Ergebnis der Markterkundung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf Nummer 66389/03 Arbeitstitel: Rondorf Nord-West in Köln-Rondorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
226. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projekt Streuobstwiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2023“– Sundaach aktiv, Start Sommerprogramm und Lauftreff
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fachtag "Misch MIT! - Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln" - Erster Rückblick
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen, Stand 11.Mai 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 05.06.2023 17:05 Uhr
- Ende
- 05.06.2023 21:05 Uhr
- Ort
- Gesamtschule Rodenkirchen Pädagogisches Zentrum (PZ)/AULA/Mensa Sürther Straße 191 50999 Köln