Jun 05

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Montag, 05. Juni 2023 um 17:05 Uhr

Gesamtschule Rodenkirchen Pädagogisches Zentrum (PZ)/AULA/Mensa Sürther Straße 191 50999 Köln

Tagesordnung (77)

1

TOP A Begrüßung und Würdigung des Deutsch-Ukrainischen Vereins e.V. - Blau-Gelbes Kreuz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

TOP B Antrag auf Durchführung einer Aktuellen Stunde zum Thema "Ungewisse Zukunft des Großmarktes in Köln-Raderberg", Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

3

Top B.1 Stellungnahme der Fachverwaltung - Ungewisse Zukunft des Großmarktes in Köln-Raderberg

Ergebnis: Kenntnis genommen

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Stadtbezirksübergreifende Schulbesuche / Schülerwanderung, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.1.1

Stadtbezirksübergreifende Schulbesuche - Antwort zu AN/0898/2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Entwicklung Bedarfe an Schulplätzen an Grundschulen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.2.1

Beantwortung von Anfrage AN/1036/2023 - Entwicklung Bedarfe an Schulplätzen an Grundschulen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Flexibilisierung der Nahverkehrsverbindungen in den Außenbezirken des Stadtbezikes Rodenkirchen, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.4

LKW- Parkplätze im Bereich der Güterinfrastrutur, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3

Unbeantwortete Anfragen

7.3.1

Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung, Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.2

Bahnhof Sürth, Vorplatz: Stand des Gestaltungskonzeptes; Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1576/2021) aus der Sitzung am 06.09.2021

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.3

Baumfällungen 2021 - Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0107/2022) aus der Sitzung am 31.01.2022

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.4

Verbreiterung des Leinpfades (Euroveloroute 15) in Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1178/2022) aus der Sitzung am 13.06.2022

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.5

Verkauf von städtischen Grundstücken neben der Bonner Str. 536-540, Un-beantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1369/2022) aus der Sitzung am 29.08.2022

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.6

Parkplätze in der Kendenicher Straße, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/2133/2022) aus der Sitzung am 05.12.2022

Ergebnis: Sache ist erledigt

7.3.7

Baumfällungen 2022 - Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0036/2023) aus der Sitzung am 23.01.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.8

Sachstand Gedenktafel Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0036/2023) aus der Sitzung am 23.01.2023 -AN/2310/2021

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.8.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 23.01.2023 (AN/0037/2023) betreffend „Sachstand Gedenktafel Rodenkirchen“

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3.9

Anmeldungen an Schulen im Stadtbezirk Rodenkirchen 2023/2024, Unbeant-wortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0245/2023) aus der Sitzung am 13.03.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.10

Grünabfälle, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0314/2023) aus der Sitzung am 13.03.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.11

Schulgarten, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0316/2023) aus der Sitzung am 13.03.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.11.1

Schulgarten für die EMAnuel-Schule und für die Offene-Schule-Köln (OSK) - Anfrage AN/0316/2023 der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zum beschlossenen Antrag AN/1177/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3.12

Verlegung der LKW Ein-/ Ausfahrt zur Shell Raffinerie in Godorf auf die Industriestraße, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0302/2023) aus der Sitzung am 13.03.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.13

Schulbus, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0315/2023) aus der Sitzung am 13.03.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.14

Alteburger Straße, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0676/2023) aus der Sitzung am 08.05.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.15

Buslinie 135, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0677/2023) aus der Sitzung am 08.05.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.16

Sachstand „Schlagloch-Tombola“ 2022 und die Beseitigung von Schlaglöchern, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0868/2023) aus der Sitzung am 08.05.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.17

Maßnahmen zum Lärmschutz der Anwohnenden an der BAB 555, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0863/2023) aus der Sitzung am 08.05.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Tempo 30 Sürther Straße u Ringstraße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.2

Öffnung Sürther Feldallee spätestens zum Schuljahresbeginn 2024/25, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.2.1

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Top 8.1.2 Öffnung Sürther Feldallee

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.3

Tempo 30 Weißdornweg, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.4

Mobiler Bürgerservice in Zollstock, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.5

Schulstraße Rosenzweigweg, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - mit Beitritt der SPD-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Ertüchtigung der Knotenpunkte Maternusstraße/Ringstraße/Friedrich-Ebert-Straße/Brückenstraße und Ringstraße/Schillingsrotter Straße, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

8.2.2

Kein Interim des Gymnasiums Rondorf am Standort Eygelshovener Straße, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.2.3

Schutzstreifen für FußgängerInnen und RadfahrerInnen in Köln-Rondorf, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

8.2.3.1

Änderungsantrag zu Schutzstreifen für FußgängerInnen und RadfahrerInnen in Köln-Rondorf,

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.2.3.2

Gemeinsamer Ersetzungsantrag aller Fraktionen zur Umgestaltung der Westerwaldstraße in Rondorf ( AN 0015/2023 Antrag SPD und AN 0796/2023 Änderungsantrag CDU)

Ergebnis: ungeändert empfohlen

8.2.4

Planung des Verlaufs eines Radschnellwegs von Rondorf nach Norden, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Standortkonzept Rodenkirchen (1. Zyklus)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Ehrung der Sportlerinnen und Sportler im Stadtbezirk Rodenkirchen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3

Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2023 im Stadtbezirk Rodenkirchen - 1. Runde

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Schulrechtliche Errichtung eines neuen Gymnasiums im Stadtbezirk Rodenkirchen mit Start im Interimsgebäude Sürther Straße 191 / Eygelshovener Straße, 50996 Köln-Rodenkirchen gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen zum Schuljahr 2024/25.

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

9.2.1.1

Änderungsantrag zur Vorlage „Errichtung eines Interims an der Eygelshovener Straße für das neuen Gymnasium in Rondorf Nord-West zum Schuljahr 2024/2025“

Ergebnis: Sache ist erledigt

9.2.2

Zügigkeitserweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Annastraße 63, 50968 Köln-Raderberg, Schulnummer 112100, zum Schuljahr 2024/25

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.3

Ergänzung der Richtlinien des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätzen hinsichtlich der Benennung nach Frauen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.4

288. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.5

Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze mit Bewohnerparkprivilegien im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung)

Ergebnis: ungeändert empfohlen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Flächenbericht 2022 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Jahresbericht "Willkommen und Ankommen in Köln" 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Frischezentrum / Ergebnis der Markterkundung

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf Nummer 66389/03 Arbeitstitel: Rondorf Nord-West in Köln-Rondorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

226. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Projekt Streuobstwiesen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2023“– Sundaach aktiv, Start Sommerprogramm und Lauftreff

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Fachtag "Misch MIT! - Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln" - Erster Rückblick

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Sachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen, Stand 11.Mai 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
05.06.2023 17:05 Uhr
Ende
05.06.2023 21:05 Uhr
Ort
Gesamtschule Rodenkirchen Pädagogisches Zentrum (PZ)/AULA/Mensa Sürther Straße 191 50999 Köln