Dez 06

Bezirksvertretung 9 (Mülheim)

Montag, 06. Dezember 2021 um 00:00 Uhr

Die Sitzung wurde abgesagt

Tagesordnung (81)

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Doppelgasbehälter in Buchheim

1.2

Öffnung Genovevabad

1.3

Gebäudeleerstand im Stadtbezirk Mülheim

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Rosenmaarschule (Az.: 02-1600-179/20)

Ergebnis: zurückgestellt

2.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Änderung der Verkehrsführung "An der Walkmühle" (Az.: 02-1600-69-21)

Ergebnis: zurückgestellt

2.2.1

Schleicher*innen und Raser*innen aus der Walkmühle fernhalten

Ergebnis: zurückgestellt

2.3

Bürgereingabe nach § 24 GO

Ergebnis: zurückgestellt

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Weitere Nutzung der zur Flüchtlingsunterbringung genutzten Hotels in Köln-Dellbrück

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.2

Lärmschutzmaßnahme an der Ackerstraße (AN/1263/2021)

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.3

Ortsverbindung Reichenbachstraße/Radverkehrsnetz

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.4

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Bildungsgerechtigkeit im Stadtbezirk Mülheim stärken!"

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Der Muezzin-Ruf in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.2
7.2.3

Rad- und Gehweg der Genossenschaftshäuser Bergisch-Gladbacher-Straße 800-810

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.4

Gesundheit, Statistik der Todesfälle in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.5

Aktuelle Schul- und Ganztagsentwicklung im Stadtteil Köln-Buchheim

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.6

Anschaffung von Luftfiltergeräten für Schulen im Bezirk Köln-Mülheim

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.7

Winterhilfe für Obdachlose aus dem Bezirk Köln- Mülheim

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.8

Rückschnitt und Grünpflegearbeiten entlang des Stammheimer Ufers

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.8.1

Rückschnitt und Grünpflegearbeiten entlang des Stammheimer Ufers

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.9

Herstellung der Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer:innen an der Honschaftsstr. und der Kreuzung Im Weidenbruch

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Radschnellverbindung / Radpendlerroute Bergisch-Gladbach-Köln

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.2

Antrag auf Akteneinsicht

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.3

Mehr Sicherheit im Zufahrtsbereich des Sportplatzes Egonstraße in Stammheim

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.4

Zerstörung von Parkplätzen unterbinden

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.5

Hall of Fame „Im Bischofsacker“, Ecke Kalk-Mülheimer Straße

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.6

Verkauf des Schifffahrtsbrunnens Wiener Platz

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.7
8.1.8

Bienenvölker auf dem großen Kalkberg

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.9

Verkehrssituation Rüdesheimer Straße / Wiesbadener Straße

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.10

Bereitstellung eines barrierefreien Zuganges zum Flittarder Deich im Bereich Wendehammer Ruwergasse in Köln- Flittard

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.11

Markierung eines Radfahrstreifens auf der Piccoloministraße

Ergebnis: zurückgestellt

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Sanierung westlicher Sportplatz Thurner Kamp

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.2

Planungsbeschluss Generalsanierung Walter-Blickhäuser-Sportanlage (Kopernikusstraße)

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.3

Stadtklima-Stadtverschönerungsprogramm 2021 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim

Ergebnis: zurückgestellt

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Die Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen

9.2.2

Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2022 bis 2026

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.3

278. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.4

Abschluss der Machbarkeitsuntersuchung für ein regionales Wasserbussystem auf dem Rhein

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.5

Kapazitätserweiterungen auf den Linien 4, 13 und 18 Baubeschluss für den Ausbau der Bahnsteige der Haltestellen der Bauphase 1 auf eine Nutzlänge von 60 m

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.6

verschoben nach 10.2.15

9.2.7

Änderung der Hauptsatzung, hier: Anregung der Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik zu Sachverständigen für seniorenpolitische Fragen in den Bezirksvertretungen

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.8

Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen, hier: Beschluss über die Soziale Erhaltungssatzung gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetztbuch für das Gebiet Mülheim Süd-West

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.9

Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Noellstraße in Köln-Mülheim Anhörung der Bezirksvertretung 9 (Mülheim) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbetei-ligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des

Ergebnis: zurückgestellt

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim

10.2.2

Unerledigte Anfragen der laufenden Periode

10.2.3

Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke

10.2.3.1

Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke - Fahrradzugänge zur Mülheimer Brücke

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.3.2

Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke - Sachstände Teilbauwerke

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.4

Baubeschluss für die Generalsanierung der Ackerstraße

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.5

Odenthaler Straße in Köln-Dünnwald

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Tempo 30 Bergisch Gladbacher Straße (AN/0101/2021)

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.7

Obstwiese auf dem städtischen Grundstück Mielenforster Straße/Thurner Kamp in Köln-Dellbrück

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.8

KOMM-AN NRW – Landesförderprogramm zur Stärkung und Begleitung des ehrenamtlichen Engagements in der Arbeit mit Geflüchteten und Neuzugewanderten – Sachstandsbericht 2021

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.9

Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 14.09.2021

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.10

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2021/2022

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.11

Interkulturelle Zentren Köln - Übersichtskarte Stand: 1.09.2021

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.12

Kurzer Sachstandsbericht zur Maßnahmenumsetzung der aktuellen Spielplatzbedarfsplanung und Ausblick auf die Fortschreibung in 2022

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.13

Regionalplan-Überarbeitung: Information zum Stand des Verfahrens

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.14

Vorstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur teiloffenen Verbindung der Strunde und des Flehbach/Faulbach mit dem Rhein.

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.15

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf 71504/05 Arbeitstitel: Von-Ketteler-Straße in Köln-Höhenhaus

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.16

Bürgerantrag Doppel-Gasbehälter Mülheimer Ring/ Piccoloministraße in Buchheim

Ergebnis: zurückgestellt

10.3

Bemerkungen zur Niederschrift

Details

Beginn
06.12.2021 00:00 Uhr
Ende
06.12.2021 00:00 Uhr
Ort
Die Sitzung wurde abgesagt