Nov 12

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Montag, 12. November 2018 um 17:08 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (76)

1

TOP A Bericht der Shell - Überprüfung Sicherheitsmanagementsystem und Sachstand Sanierung Kerosinschaden

Ergebnis: zurückgestellt

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Sanierung und Verbesserung maroder Parkplätze auf der Schwalbacher- und Kierberger Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der Fraktion „Bündnis 90/Die GRÜNEN“ zur Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 17.09.2018 - AN/1128/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Bericht der gpaNRW zur Kostenübernahme "Wohnraum für Geflüchtete"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.4

Nachfragen zum Flächenbericht der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln 2017 (0713/2018) - Objekt Raderthalgürtel 3 - Beantwortung einer mdl. Nachfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 17.09.2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.5

Abstellen von Fahrrädern im öffentlichen Straßenland

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Aktuelle Hitzeperiode Frühjahr / Sommer 2018: Verluste im städtischen Straßenbaumbestand, Anfrage der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.1.1
7.2.2

Beseitigung von „Fahrradleichen“ im Bezirk, Anfrage des Herrn Ilg

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.3

Nachnutzung des ehem. Sparkassen-Gebäudes in Raderthal, Anfrage des Herrn Ilg

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.4

Objekt Hitzeler Str. 125 in Köln-Raderthal, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.5

Bauvorhaben "Auf der Ruhr 17" in Weiß, Anfrage der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.6

Aktualisierung: Stadtbezirksübergreifende Schulbesuche / Schülerwanderungsbewegungen, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.7

Aktueller Stand der Planungen für die Interimsbegegnungsstätte in Meschenich, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Herstellung eines Sportplatzes für den SV Godorf auf dem dafür definierten Grundstück, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Gutachten zum Großmarkt, Beihilferecht der Europäischen Union, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.3

Jet-Ski: Sonntagsfahrverbot, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.4

Verhinderung einer weiteren Bebauung im Bereich des Herrenhauses des ehemaligen Körberhofes in Köln-Weiß, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.5

Shell Rheinland-Raffinerie: Überprüfung Sicherheitsmanagement, Statusbericht, Antrag der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.6

Mitteilung bei Überschreitungen der Kosten für Abriss und Neubau der Flüchtlingsunterkunft in K-Godorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.7

Hinweisschilder zum Finkens Garten, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.8

Artenreiche Blumenwiese: Anlage und Pflege, Antrag der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.8.1

Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Top 8.1.8 AN/1422/2018

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.9

Sirenenalarm bei Gefahrwetterlagen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.10

Neue Ordnung des Straßenraumes der Hitzeler Straße zwischen Urfelder Straße und Impekovener Straße in Köln-Raderthal, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.11

Trinkwasserbrunnen:

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.12

Begrünung der Dächer öffentlicher Gebäude in Rodenkirchen, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.13

Bahnhofsareal in Sürth: Bericht über Planungsstand, Antrag Fraktion Die Grünen mit Beitritt der CDU-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.13.1

Stellungnahme der KVB zu Bahnhofsareal in Sürth: Bericht über Planungsstand

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.14

Freie Plätze in Flüchtlingseinrichtungen für Studenten freigeben, Dringlichkeitsantrag des Herrn Ilg

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.15

Schließung der Stadtteilbibliothek Köln-Rodenkirchen wegen Umbaumaßnahmen, Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.16

Einschränken der Abbiegebeziehungen an der Ecke Adam-Riese-Straße / Unter den Birken, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.17

KVB-Haltestelle "Kirschbaumweg": Erhöhung der Sicherheit mittels Zebrastreifen, Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.18

Altglas-Container: besserer Standort am Pflasterhofweg in Weiß, Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Nachträgliche Genehmigung der Dringlichkeitsvorlage: Ordnungsbehördliche Verordnung für 2018 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im 2. Halbjahr 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Sürther Straße

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.2.1

Ergänzungsantrag der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.3

Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Maßnahmenplanung für den Stadtbezirk Rodenkirchen zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.4

Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2018 gemäß § 37 Absatz 3 GO NW - 3. Runde

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Integrierte Planung Parkstadt Süd; hier: Ergebnis des Gesamtverfahrens Parkstadt Süd und Dokumentation

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.1.1

Parkstadt Süd, Integrierte Planung - hier Ergänzungsantrag Rahmenplanungsbeirat

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.1.2

Änderungsantrag der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.2

Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung) Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete hier: öffentliche Auslegung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.3

Planungsbeschluss zur Errichtung von Neubauten für eine Gesamtschule und zwei Grundschulen im Neubaugebiet Rondorf Nord-West

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.4

Neubau von vier Mehrfamilienhäusern im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf den städtischen Grundstücken Pater-Prinz-Weg, 50997 Köln-Rondorf - Baubeschluss

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.5

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen in Köln 2018

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.6

Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Richtwert, Pädagogische Leitlinien und Qualitätsstandards zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.7

6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.8

Generalsanierung Zaunhofstraße Köln-Meschenich

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

9.2.9

Beschluss zur Neufestlegung des Gebiets der "Sozialen Stadt" für Meschenich und Rondorf im Rahmen des Programms Starke Veedel Starkes Köln

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Arbeits- und Erfahrungsbericht für die Zeit von 09/2017 - 05/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

„Wie inklusiv ist das Quartier?“

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Jahresbericht 2017, Naturschutzwacht Frau Esser, Bezirk 2 Rodenkirchen - Ost

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Entsiegelung von Flächen auf dem Friedhof Steinneuerhof

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Rohrleitungsschaden Naphtha

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Ergänzung des Straßenreinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Frischezentrum - Sachstand

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
12.11.2018 17:08 Uhr
Ende
12.11.2018 22:45 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal