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Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 12. November 2018 um 17:08 Uhr
Tagesordnung (76)
TOP A Bericht der Shell - Überprüfung Sicherheitsmanagementsystem und Sachstand Sanierung Kerosinschaden
Ergebnis: zurückgestellt
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Sanierung und Verbesserung maroder Parkplätze auf der Schwalbacher- und Kierberger Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der Fraktion „Bündnis 90/Die GRÜNEN“ zur Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 17.09.2018 - AN/1128/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht der gpaNRW zur Kostenübernahme "Wohnraum für Geflüchtete"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nachfragen zum Flächenbericht der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln 2017 (0713/2018) - Objekt Raderthalgürtel 3 - Beantwortung einer mdl. Nachfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 17.09.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Abstellen von Fahrrädern im öffentlichen Straßenland
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Aktuelle Hitzeperiode Frühjahr / Sommer 2018: Verluste im städtischen Straßenbaumbestand, Anfrage der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beseitigung von „Fahrradleichen“ im Bezirk, Anfrage des Herrn Ilg
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Nachnutzung des ehem. Sparkassen-Gebäudes in Raderthal, Anfrage des Herrn Ilg
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Objekt Hitzeler Str. 125 in Köln-Raderthal, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Bauvorhaben "Auf der Ruhr 17" in Weiß, Anfrage der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Aktualisierung: Stadtbezirksübergreifende Schulbesuche / Schülerwanderungsbewegungen, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Aktueller Stand der Planungen für die Interimsbegegnungsstätte in Meschenich, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Herstellung eines Sportplatzes für den SV Godorf auf dem dafür definierten Grundstück, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gutachten zum Großmarkt, Beihilferecht der Europäischen Union, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Jet-Ski: Sonntagsfahrverbot, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Verhinderung einer weiteren Bebauung im Bereich des Herrenhauses des ehemaligen Körberhofes in Köln-Weiß, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Shell Rheinland-Raffinerie: Überprüfung Sicherheitsmanagement, Statusbericht, Antrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilung bei Überschreitungen der Kosten für Abriss und Neubau der Flüchtlingsunterkunft in K-Godorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Hinweisschilder zum Finkens Garten, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Artenreiche Blumenwiese: Anlage und Pflege, Antrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Top 8.1.8 AN/1422/2018
Ergebnis: zurückgestellt
Sirenenalarm bei Gefahrwetterlagen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Neue Ordnung des Straßenraumes der Hitzeler Straße zwischen Urfelder Straße und Impekovener Straße in Köln-Raderthal, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Trinkwasserbrunnen:
Ergebnis: geändert beschlossen
Begrünung der Dächer öffentlicher Gebäude in Rodenkirchen, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Bahnhofsareal in Sürth: Bericht über Planungsstand, Antrag Fraktion Die Grünen mit Beitritt der CDU-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Stellungnahme der KVB zu Bahnhofsareal in Sürth: Bericht über Planungsstand
Ergebnis: zurückgestellt
Freie Plätze in Flüchtlingseinrichtungen für Studenten freigeben, Dringlichkeitsantrag des Herrn Ilg
Ergebnis: geändert beschlossen
Schließung der Stadtteilbibliothek Köln-Rodenkirchen wegen Umbaumaßnahmen, Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Einschränken der Abbiegebeziehungen an der Ecke Adam-Riese-Straße / Unter den Birken, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
KVB-Haltestelle "Kirschbaumweg": Erhöhung der Sicherheit mittels Zebrastreifen, Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Altglas-Container: besserer Standort am Pflasterhofweg in Weiß, Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Nachträgliche Genehmigung der Dringlichkeitsvorlage: Ordnungsbehördliche Verordnung für 2018 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im 2. Halbjahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Sürther Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Ergänzungsantrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Maßnahmenplanung für den Stadtbezirk Rodenkirchen zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum
Ergebnis: zurückgestellt
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2018 gemäß § 37 Absatz 3 GO NW - 3. Runde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Integrierte Planung Parkstadt Süd; hier: Ergebnis des Gesamtverfahrens Parkstadt Süd und Dokumentation
Ergebnis: zurückgestellt
Parkstadt Süd, Integrierte Planung - hier Ergänzungsantrag Rahmenplanungsbeirat
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung) Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete hier: öffentliche Auslegung
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Planungsbeschluss zur Errichtung von Neubauten für eine Gesamtschule und zwei Grundschulen im Neubaugebiet Rondorf Nord-West
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Neubau von vier Mehrfamilienhäusern im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf den städtischen Grundstücken Pater-Prinz-Weg, 50997 Köln-Rondorf - Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen in Köln 2018
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Richtwert, Pädagogische Leitlinien und Qualitätsstandards zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum
Ergebnis: ungeändert empfohlen
6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Generalsanierung Zaunhofstraße Köln-Meschenich
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Beschluss zur Neufestlegung des Gebiets der "Sozialen Stadt" für Meschenich und Rondorf im Rahmen des Programms Starke Veedel Starkes Köln
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Arbeits- und Erfahrungsbericht für die Zeit von 09/2017 - 05/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
„Wie inklusiv ist das Quartier?“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht 2017, Naturschutzwacht Frau Esser, Bezirk 2 Rodenkirchen - Ost
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entsiegelung von Flächen auf dem Friedhof Steinneuerhof
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rohrleitungsschaden Naphtha
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergänzung des Straßenreinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Frischezentrum - Sachstand
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 12.11.2018 17:08 Uhr
- Ende
- 12.11.2018 22:45 Uhr
- Ort
- Großer Sitzungssaal