Nov 05

Bezirksvertretung 7 (Porz)

Dienstag, 05. November 2019 um 17:00 Uhr

Rathaussaal

Tagesordnung (58)

1

A - Sachstand Porz Mitte

2

B - Sachstand Schulbau in Porz

3

C - Vorstellung Hr. Hartjes, Krankenhaus Porz

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Linder Mauspfad (Az.: 02-1600-76/19) - aus der letzten Sitzung bis nach den Messungen geschoben.

Ergebnis: zurückgestellt

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6.1

Herstellung einer Teilfläche in der Schubertstraße - aus der letzten Sitzung in Fachgespräch geschoben

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.1

Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Grüne, Frau Bastian (FDP) zu TOP 6.1 - aus der letzten Sitzung in Fachgespräch geschoben

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Sitzen statt Parken - Außengastronomie auf Stellplätzen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Baubeschluss zur Verbesserung des Fuß- und Radverkehrs an der Hauptstraße zwischen "In der Adelenhütte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Baubeschluss für die Öffnung der Einbahnstraßen Houdainer Straße und Hauptstraße zwischen Schmittgasse und Burgweg für den gegenläufigen Radverkehr

Ergebnis: zurückgestellt

6.5

Einbeziehung einer Planstraße in Köln-Porz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz Mitte hier: Ernennung Mitglieder für den Beirat Porz Mitte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7

Sportlerehrung 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

7.1

Pflege- und Entwicklungsplan Naturschutzgebiet "Langeler Auwald, rrh." und angrenzende Flächen - aus der letzten Sitzung in Fachgespräch geschoben

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.1

Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP) zu TOP 7.1: Pflege- und Entwicklungsplan Naturschutzgebiet "Langeler Auwald, rrh." und angren-zende Flächen - aus der letzten Sitzung in Fachgespräch geschoben

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Konzept "Essbare Stadt"

Ergebnis: ungeändert empfohlen

7.3

Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln - aus der letzten Sitzung in Fachgespräch geschoben

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

7.3.1

Änderungsantrag zu 7.3: Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.4

Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz - Ensen, Arbeitstitel: Kölner Straße / Hauptstraße

Ergebnis: ungeändert empfohlen

8

Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

8.1

Antrag der CDU-Fraktion: Durchgangsverkehr in der Meirowskystraße/Carlebachstraße - aus der letzten Sitzung geschoben; es soll ein Ortstermin stattfinden

Ergebnis: zurückgestellt

8.2

Antrag der SPD-Fraktion: Fahrradschutzstreifen - aus der letzten Sitzung in runden Tisch Radverkehr geschoben

Ergebnis: zurückgestellt

8.2.1

Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Grüne und von Frau Bastian (FDP) zu TOP 8.8 - Fahrradschutzstreifen Kölner Straße - aus der letzten Sitzung in Fachgespräch geschoben

Ergebnis: zurückgestellt

8.3

Antrag der Fraktion die Grünen: Altenbergerstr/Neusser Str. in Porz-Eil Parkplätze beim Bauvorhaben der Vonovia

Ergebnis: geändert beschlossen

8.3.1

Änderungsantrag der Fraktion die Grünen: Altenbergerstr/Neusser Str. in Porz-Eil Parkplätze beim Bauvorhaben der Vonovia

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

Antrag der SPD-Fraktion: Mehr Verkehrssicherheit auf der Gremberghovener Str. in Porz-Ensen - aus der letzten Sitzung in den runden Tisch Radverkehr geschoben

Ergebnis: zurückgestellt

8.5

Antrag der Fraktion die Grünen: Parkdruck verringern durch Parkraumbewirtschaftung mit 24 Stunden frei parken in den Stadtteilen

Ergebnis: zurückgestellt

8.6

Antrag der SPD Fraktion: Anhörung zur Überarbeitung des Regionalplans

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.7

Antrag der Fraktion die Grünen: Forderung Verkehrssicherheit Langel

Ergebnis: geändert beschlossen

9

Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

9.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

9.1.1

Beantwortung einer mündl. Anfrage der SPD-Fraktion aus der BV7 vom 08.10.2019 - AN/1383/2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.1.1

mündliche Anfrage: Sportplätze Humboldtstraße und Stresemannstraße

Ergebnis: Sache ist erledigt

9.1.2

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Leerstehende Wohnungen im "Nachtigallenhof" in Wahn

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.3

Beantwortung der AN/1340/2019 zum Gewerbegebiet Poll

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.3.1

Anfrage der SPD-Fraktion: Gewerbegebiet Poll

Ergebnis: Sache ist erledigt

9.2

Neue Anfragen

9.2.1

Anfrage der SPD-Fraktion BV7: Bombensprengungen in der Westhovener Aue

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.2

Anfrage der SPD Fraktion: Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.3

Anfrage zum Sachstand zum Neubau Nachtigallenhof zwischen Ludwig-Schneider-Str. und Nachtigallenstr.

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.4

mündliche Anfrage von Frau Bastian (FDP) zum Stadtverschönerungsprogramm 2018 zu einem BV-Beschluss vom 13.11.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.5

mündliche Anfrage der CDU Fraktion zu temporärer Flüchtlingsunterkunft in der Aloys-Boecker-Straße in Porz-Lind

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.6

mündliche Anfrage von Frau Bastian (FDP): Parkhaus Wahn am Bahnhof: Sachstandsbericht zur Ausnutzung

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.7

mündliche Anfrage der CDU Fraktion: Absperrpfosten Fischerweg, Sachstand AN/1300/2017

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.1.1

Feststellungsklage beim Verwaltungsgericht zur Überprüfung einer möglichen Verletzung von Mitwirkungsrechten

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Tätigkeitsbericht der Ämter für Straßen und Verkehrsentwicklung und für Verkehrsmanagement 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Sitzung des Beirates Porz Mitte am 24.09.2019 hier: Beschlussprotokoll als Mitteilung zur Sitzung der BV7 am 05.11.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Jahresbericht 2017/2018 Kölner Anti Spray Aktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

11

Annahme von Schenkungen

Details

Beginn
05.11.2019 17:00 Uhr
Ende
05.11.2019 18:40 Uhr
Ort
Rathaussaal