- Sitzungen
- Bezirksvertretung 7 (Porz)
Bezirksvertretung 7 (Porz)
Dienstag, 05. November 2019 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (58)
A - Sachstand Porz Mitte
B - Sachstand Schulbau in Porz
C - Vorstellung Hr. Hartjes, Krankenhaus Porz
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Linder Mauspfad (Az.: 02-1600-76/19) - aus der letzten Sitzung bis nach den Messungen geschoben.
Ergebnis: zurückgestellt
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Herstellung einer Teilfläche in der Schubertstraße - aus der letzten Sitzung in Fachgespräch geschoben
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Grüne, Frau Bastian (FDP) zu TOP 6.1 - aus der letzten Sitzung in Fachgespräch geschoben
Ergebnis: zurückgestellt
Sitzen statt Parken - Außengastronomie auf Stellplätzen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss zur Verbesserung des Fuß- und Radverkehrs an der Hauptstraße zwischen "In der Adelenhütte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Öffnung der Einbahnstraßen Houdainer Straße und Hauptstraße zwischen Schmittgasse und Burgweg für den gegenläufigen Radverkehr
Ergebnis: zurückgestellt
Einbeziehung einer Planstraße in Köln-Porz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz Mitte hier: Ernennung Mitglieder für den Beirat Porz Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sportlerehrung 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Pflege- und Entwicklungsplan Naturschutzgebiet "Langeler Auwald, rrh." und angrenzende Flächen - aus der letzten Sitzung in Fachgespräch geschoben
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP) zu TOP 7.1: Pflege- und Entwicklungsplan Naturschutzgebiet "Langeler Auwald, rrh." und angren-zende Flächen - aus der letzten Sitzung in Fachgespräch geschoben
Ergebnis: zurückgestellt
Konzept "Essbare Stadt"
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln - aus der letzten Sitzung in Fachgespräch geschoben
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag zu 7.3: Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz - Ensen, Arbeitstitel: Kölner Straße / Hauptstraße
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der CDU-Fraktion: Durchgangsverkehr in der Meirowskystraße/Carlebachstraße - aus der letzten Sitzung geschoben; es soll ein Ortstermin stattfinden
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion: Fahrradschutzstreifen - aus der letzten Sitzung in runden Tisch Radverkehr geschoben
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Grüne und von Frau Bastian (FDP) zu TOP 8.8 - Fahrradschutzstreifen Kölner Straße - aus der letzten Sitzung in Fachgespräch geschoben
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktion die Grünen: Altenbergerstr/Neusser Str. in Porz-Eil Parkplätze beim Bauvorhaben der Vonovia
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion die Grünen: Altenbergerstr/Neusser Str. in Porz-Eil Parkplätze beim Bauvorhaben der Vonovia
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Mehr Verkehrssicherheit auf der Gremberghovener Str. in Porz-Ensen - aus der letzten Sitzung in den runden Tisch Radverkehr geschoben
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktion die Grünen: Parkdruck verringern durch Parkraumbewirtschaftung mit 24 Stunden frei parken in den Stadtteilen
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD Fraktion: Anhörung zur Überarbeitung des Regionalplans
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion die Grünen: Forderung Verkehrssicherheit Langel
Ergebnis: geändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung einer mündl. Anfrage der SPD-Fraktion aus der BV7 vom 08.10.2019 - AN/1383/2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfrage: Sportplätze Humboldtstraße und Stresemannstraße
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Leerstehende Wohnungen im "Nachtigallenhof" in Wahn
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der AN/1340/2019 zum Gewerbegebiet Poll
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion: Gewerbegebiet Poll
Ergebnis: Sache ist erledigt
Neue Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion BV7: Bombensprengungen in der Westhovener Aue
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD Fraktion: Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage zum Sachstand zum Neubau Nachtigallenhof zwischen Ludwig-Schneider-Str. und Nachtigallenstr.
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfrage von Frau Bastian (FDP) zum Stadtverschönerungsprogramm 2018 zu einem BV-Beschluss vom 13.11.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfrage der CDU Fraktion zu temporärer Flüchtlingsunterkunft in der Aloys-Boecker-Straße in Porz-Lind
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfrage von Frau Bastian (FDP): Parkhaus Wahn am Bahnhof: Sachstandsbericht zur Ausnutzung
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfrage der CDU Fraktion: Absperrpfosten Fischerweg, Sachstand AN/1300/2017
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Feststellungsklage beim Verwaltungsgericht zur Überprüfung einer möglichen Verletzung von Mitwirkungsrechten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Tätigkeitsbericht der Ämter für Straßen und Verkehrsentwicklung und für Verkehrsmanagement 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sitzung des Beirates Porz Mitte am 24.09.2019 hier: Beschlussprotokoll als Mitteilung zur Sitzung der BV7 am 05.11.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht 2017/2018 Kölner Anti Spray Aktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Gremien
Details
- Beginn
- 05.11.2019 17:00 Uhr
- Ende
- 05.11.2019 18:40 Uhr
- Ort
- Rathaussaal