Nov 16

Wirtschaftsausschuss

Donnerstag, 16. November 2023 um 17:00 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (40)

1

A Verpflichtung von sachkundigen Personen gemäß § 5 Absatz 2 der Hauptsatzung der Stadt Köln

1

Präsentation, anschließend Meinungsaustausch

1.1

Vortrag des Geschäftsführers der ARENA Management GmbH Herrn Stefan Löcher

1.2

Präsentation der KölnBusiness Wirtschaftsförderungs GmbH zum Thema "Strategie für den Leitmarkt Kultur- und Kreativwirtschaft "

2

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

3

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

3.1

Kölner Wirtschaft; Stärke durch Vielfalt

Ergebnis: zurückgestellt

8

Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Kölner Wirtschaft; Stärke durch Vielfalt", AN/0806/2023

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Roß-Belkner im Wirtschaftsausschuss vom 14.09.2023 (TOP 17.1) betreffend der Erschließung von Gewerbegebieten mit Versorgungsleitungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.3

Beantwortung einer Anfrage der SPD -Fraktion aus der Sitzung des Digitaliserungsauschusses vom 21.08.2023 betreffend "Startup-Ökosystem in Köln" (AN/1428/2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.4

Anfrage Ausbau der H2-Tankinfrastruktur für den Schwerlastverkehr in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

12

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 14.09.2023 betreffend "Ausbau der H2-Tankinfrastruktur für den Schwerlastverkehr in Köln" (AN/1421/2023)

Ergebnis: zurückgestellt

3.5

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von der Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 14.09.2023 (2622/2023) betreffend Kulturförderabgabe

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.6

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 17.08.2023 betr.: " Fluglärmminderung und Klimaschutz am Flughafen Köln/Bonn"

Ergebnis: zurückgestellt

4

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung

5

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

6

Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen

7

Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten

8

Marktwesen

9

"koeln.de"

10

Medien- und Internetwirtschaft in Köln

11

Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation

12

Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung

13

Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)

14

Wirtschaftstrelevante Angelegenheiten Städtischer Unternehmen

15

Mitteilungen

15.1

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB), Bebauungsplan-Entwurf 69430/06, Arbeitstitel "Erweiterung TÜV" in Köln-Poll

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.2

Branchenprofil Gesundheits- und Sozialwesen – Beschäftigungsentwicklung in Köln und im Regionalvergleich 2012 bis 2022: Beschäftigung steigt in allen Bereichen

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.3

Weihnachtsmarkt auf dem Friesenplatz

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.4

Aktuelle Vermittlungserfolge der Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.5

Gestiegene Mieten und ungleiche Mietbelastung – Ergebnisse der Kölner Strukturdatenerhebung 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.6

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Werbesatzung Köln", Az.: 147/23 B

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.7

Konzeption Food Hub - Sachstand

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.8

Zukunft und Entwicklung des Osthofs im Plangebiet Hallen Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

16

Allgemeine Beschlussvorlagen

16.1

Öffentliche Ausschreibung des Weihnachtsmarkts auf dem Friesenplatz im Zeitraum 2024 - 2028

Ergebnis: ungeändert empfohlen

16.2

Vergabekonzept für Veranstaltungen auf zentralen Plätzen der Kölner Innenstadt: Erfahrungsbericht zum Vergabekonzept für die Zeit vom 01.01.2019 bis 31.12.2023 sowie Weiterentwicklung des Vergabekonzepts für die Zeit ab 01.01.2024 bis 31.12.2028

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

16.3

Aktionsplan Klimaschutz

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

16.4

Förderprogramm "Unterstützung Handel" - Freigabe weiterer Fördermittel für das Haushaltsjahr 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

17

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
16.11.2023 17:00 Uhr
Ende
16.11.2023 18:42 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)