- Sitzungen
- Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Donnerstag, 17. August 2023 um 15:30 Uhr
Tagesordnung (85)
Verpflichtung neuer Ausschussmitglieder
Ergebnis: zurückgestellt
Bestellung einer stellvertretenden Schriftführung für den Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
A Mündlicher Bericht des Dezernenten
Ergebnis: Kenntnis genommen
B Mündlicher Bericht der Liga der Wohlfahrtsverbände
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gleichstellungsrelevante Themen
Integration und Vielfalt
Imagefilm über die Interkulturellen Zentren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Konsequenzen aus dem Beschluss der Ausschüsse für Verkehr bzw. Soziales, Seniorinnen und Senioren in der gemeinsamen Sondersitzung am 25.04.2023 zu Nr. 1.1 der Tagesordnung (KVB NF12)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
Bericht der Behindertenbeauftragten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Wohnungs- und Obdachlosigkeit bekämpfen – passgenaue Wohnraumversorgung für Familien in Wohnungsnot vorhalten
Ergebnis: zurückgestellt
Weitere Schließung von Sparkassen Filialen in der Stadt Köln ablehnen
Ergebnis: zurückgestellt
Kostenloses Schulessen an Kölner Schulen
Ergebnis: zurückgestellt
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Antrag des Integrationsrates zur Sicherstellung der Gleichbehandlung von geflüchteten Personen sowie konsequente Umsetzung des Gewaltschutzkonzeptes
Ergebnis: Sache ist erledigt
TOP 4.1: Antrag des Integrationsrates zur Sicherstellung der Gleichbehandlung von geflüchteten Personen sowie konsequente Umsetzung des Gewaltschutzkonzeptes
Ergebnis: geändert beschlossen
Anerkennung eines neuen Interkulturellen Zentrums in Köln, hier: Kurdisches Kultur- und Bildungszentrum Köln e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
LSBTI-Förderprogramm: Freigabe und Verteilung der Mittel 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm Unterstützung der anerkannten Betreuungsvereine zur Führung von rechtlichen Betreuungen im Stadtgebiet Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung von Frauenvereinen im Sozialbereich 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozialbereich 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Livestreaming der Sitzungen des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Ergebnis: geändert beschlossen
Zusätzliche Hilfen für obdachlose Menschen - Förderprogramm "Weiterentwicklung der Kölner Hilfen für Menschen im Kontext Obdachlosigkeit"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschussempfehlungen an den Rat
Bauliche Ertüchtigung zur Sicherstellung der Betreiberverantwortung statt Umbau, Modernisierung und Erweiterung des Bürgerhauses MüZe, Berliner Str. 77 in Köln-Mülheim
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Ombudsstelle für Geflüchtete - Verlängerung der Befristung bis Dezember 2025
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele
Ergebnis: zurückgestellt
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Wohnen
Kölner Statistische Nachrichten 3/2023 – Auswertung der Bautätigkeitsstatistik 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jobcenter Köln
Bericht des Jobcenter Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Situation von Geflüchteten in Köln
Jahresbericht 2022 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Entwicklung von Bleiberechten und Rückkehr ausreisepflichtiger Personen 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
1. Quartalsbericht 2023 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Anfrage des Sachkundigen Einwohners Intveen (Behindertenvertretung) zur Barrierefreiheit öffentlicher Toiletten
Ergebnis: zurückgestellt
Barrierefreiheit öffentlicher Toiletten
Ergebnis: zurückgestellt
Nächtliche Unterbringung von obdachlosen Menschen mit Hunden in Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Kölner Verhütungsmittelfonds
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion (AN/1028/2023) vom 19.05.2023 betreffend des Kölner Verhütungsmittelfonds für die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren am 17.08.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Chancenaufenthaltsrecht: Wie können das Jobcenter und andere Behörden Geflüchtete unterstützen?
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1054/2023) vom 22.05.2023 betreffend des Chancenaufenthaltsrechts
Ergebnis: Kenntnis genommen
Obdach- und Wohnungslosigkeit bekämpfen: Wie viele wohnungslose Familien werden in Köln in Beherbergungsbetrieben wie Hotels untergebracht?
Ergebnis: zurückgestellt
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Filialschließungen der Stadtsparkasse KölnBonn – Auswirkungen auf ältere Kundinnen und Kunden
Ergebnis: zurückgestellt
Sommerhilfe für wohnungslose Kölnerinnen und Kölner
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
Mitteilungen
"Guter Lebensabend NRW" - Veröffentlichung des im Rahmen der Projektlaufzeit vom 01.04.2021-31.12.2022 erarbeiteten Handlungskonzeptes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erweiterung der Zielgruppen des Kommunalen Integrationsmanagements (KIM)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehrenamt von Menschen mit Behinderung stärken
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bevölkerung 2022 - Deutliches Wachstum durch Zuzüge aus dem Ausland
Ergebnis: Kenntnis genommen
Auszeichnung der Kampagne zur Akzeptanz von queeren Menschen mit Migrations- und Fluchtgeschichte mit dem Deutschen Preis für Online-Kommunikation
Ergebnis: Kenntnis genommen
Harmonisierung der Antragsformulare im Amt für Integration und Vielfalt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beschluss des Integrationsrates über die Verteilung der Mittel zur Förderung eines neuen Interkulturellen Zentrums (Shahrzad e.V.) für das Haushaltsjahr 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung Öffentlichkeitsarbeit Interkulturelle Zentren 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
„Aktionstag Mobilität“ am 16. September 2023 von 11 bis 15 Uhr auf dem Neumarkt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bundesweit erstes Teilzeitsymposium - 100 % Teilzeit - Innovative Arbeitszeitmodelle zur Fachkräftesicherung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entwicklung des Ausländeramtes zur "Willkommensbehörde" - ein Zwischenbericht
Ergebnis: Kenntnis genommen
Managementbericht des Dezernates V - Soziales, Gesundheit und Wohnen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stiftung Dr. Renate Haack - Kostenlose Reise für Senior*innen nach Bad Herrenalb
Ergebnis: Kenntnis genommen
Handlungskonzept "Guter Lebensabend NRW" Erste Maßnahmen zur Umsetzung der im Rahmen der Projektlaufzeit vom 01.04.2021 - 31.12.2022 erarbeiteten Erkenntnisse und Handlungsnotwendigkeiten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht 2022 der Selbsthilfe-Kontaktstelle Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachbericht 2021/2022 zur Umsetzung des Kommunalen Programms für Arbeit und Beschäftigungsfähigkeit (KomProArBeit)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entwicklung und Sachstand zum Förderprogramm "Housing First Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Medizinische Versorgung wohnungsloser Menschen in Köln - Jahresbericht 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einführung eines Anonymen Krankenscheins in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über Aktualisierte Bedarfsfeststellung Unterbringungsplätze für Geflüchtete
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufstockung Wohncontainerstandorte für Geflüchtete
Ergebnis: Kenntnis genommen
Regenbogenmarkierung in der Schaafenstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Abschluss eines langfristigen Mietvertrages, Regentenstrasse, 51063 Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Weiterentwicklung der niedrigschwelligen, ambulanten und offenen Kontakt- und Beratungsangebote in den Sozialpsychiatrischen Zentren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mehrfachbeschäftigung in Köln - Beschäftigungsentwicklung 2013 bis 2022: Mehrfachbeschäftigung in Köln erreicht Höchsstand seit 2013
Ergebnis: zurückgestellt
Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Tätigkeitsbericht der WTG-Behörde (Heimaufsicht) für die Jahre 2021-2022
Ergebnis: zurückgestellt
Dokumentation der Konferenz Interkulturelles Köln 2023
Ergebnis: zurückgestellt
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß §25 KomHVO über eine Kostensteigerung bei der Sanierung des Rheinparkcafés
Ergebnis: zurückgestellt
Nutzungsgebühren für städtisch untergebrachte Geflüchtete in Arbeitsverhältnissen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 17.08.2023 15:30 Uhr
- Ende
- 17.08.2023 18:30 Uhr
- Ort
- Ratssaal