Aug 17

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Donnerstag, 17. August 2023 um 15:30 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (85)

1

Verpflichtung neuer Ausschussmitglieder

Ergebnis: zurückgestellt

2

Bestellung einer stellvertretenden Schriftführung für den Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

A Mündlicher Bericht des Dezernenten

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

B Mündlicher Bericht der Liga der Wohlfahrtsverbände

Ergebnis: Kenntnis genommen

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Integration und Vielfalt

2.1

Imagefilm über die Interkulturellen Zentren

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften

2.2.1

Konsequenzen aus dem Beschluss der Ausschüsse für Verkehr bzw. Soziales, Seniorinnen und Senioren in der gemeinsamen Sondersitzung am 25.04.2023 zu Nr. 1.1 der Tagesordnung (KVB NF12)

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3

Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten

2.3.1

Bericht der Behindertenbeauftragten

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

3.1

Wohnungs- und Obdachlosigkeit bekämpfen – passgenaue Wohnraumversorgung für Familien in Wohnungsnot vorhalten

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Weitere Schließung von Sparkassen Filialen in der Stadt Köln ablehnen

Ergebnis: zurückgestellt

3.3

Kostenloses Schulessen an Kölner Schulen

Ergebnis: zurückgestellt

4

Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4.1

Antrag des Integrationsrates zur Sicherstellung der Gleichbehandlung von geflüchteten Personen sowie konsequente Umsetzung des Gewaltschutzkonzeptes

Ergebnis: Sache ist erledigt

18

TOP 4.1: Antrag des Integrationsrates zur Sicherstellung der Gleichbehandlung von geflüchteten Personen sowie konsequente Umsetzung des Gewaltschutzkonzeptes

Ergebnis: geändert beschlossen

4.2

Anerkennung eines neuen Interkulturellen Zentrums in Köln, hier: Kurdisches Kultur- und Bildungszentrum Köln e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3

LSBTI-Förderprogramm: Freigabe und Verteilung der Mittel 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.4

Förderprogramm Unterstützung der anerkannten Betreuungsvereine zur Führung von rechtlichen Betreuungen im Stadtgebiet Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.5

Förderung von Frauenvereinen im Sozialbereich 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.6

Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozialbereich 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.7

Livestreaming der Sitzungen des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Ergebnis: geändert beschlossen

4.8

Zusätzliche Hilfen für obdachlose Menschen - Förderprogramm "Weiterentwicklung der Kölner Hilfen für Menschen im Kontext Obdachlosigkeit"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Ausschussempfehlungen an den Rat

5.1

Bauliche Ertüchtigung zur Sicherstellung der Betreiberverantwortung statt Umbau, Modernisierung und Erweiterung des Bürgerhauses MüZe, Berliner Str. 77 in Köln-Mülheim

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5.2

Ombudsstelle für Geflüchtete - Verlängerung der Befristung bis Dezember 2025

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5.3

Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele

Ergebnis: zurückgestellt

6

Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

7

Wohnen

7.1

Kölner Statistische Nachrichten 3/2023 – Auswertung der Bautätigkeitsstatistik 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Jobcenter Köln

8.1

Bericht des Jobcenter Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Aktuelle Situation von Geflüchteten in Köln

9.1

Jahresbericht 2022 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Bericht über die Entwicklung von Bleiberechten und Rückkehr ausreisepflichtiger Personen 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

1. Quartalsbericht 2023 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10

Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

10.1

Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen

10.1.1

Anfrage des Sachkundigen Einwohners Intveen (Behindertenvertretung) zur Barrierefreiheit öffentlicher Toiletten

Ergebnis: zurückgestellt

42

Barrierefreiheit öffentlicher Toiletten

Ergebnis: zurückgestellt

10.1.2

Nächtliche Unterbringung von obdachlosen Menschen mit Hunden in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

10.1.3

Kölner Verhütungsmittelfonds

Ergebnis: Sache ist erledigt

45

Beantwortung der schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion (AN/1028/2023) vom 19.05.2023 betreffend des Kölner Verhütungsmittelfonds für die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren am 17.08.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.1.4

Chancenaufenthaltsrecht: Wie können das Jobcenter und andere Behörden Geflüchtete unterstützen?

Ergebnis: Sache ist erledigt

47

Beantwortung der schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1054/2023) vom 22.05.2023 betreffend des Chancenaufenthaltsrechts

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.1.5

Obdach- und Wohnungslosigkeit bekämpfen: Wie viele wohnungslose Familien werden in Köln in Beherbergungsbetrieben wie Hotels untergebracht?

Ergebnis: zurückgestellt

10.2

Aktuelle Anfragen und Beantwortungen

10.2.1

Filialschließungen der Stadtsparkasse KölnBonn – Auswirkungen auf ältere Kundinnen und Kunden

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.2

Sommerhilfe für wohnungslose Kölnerinnen und Kölner

Ergebnis: zurückgestellt

11

Mündliche Anfragen

12

Mitteilungen

12.1

"Guter Lebensabend NRW" - Veröffentlichung des im Rahmen der Projektlaufzeit vom 01.04.2021-31.12.2022 erarbeiteten Handlungskonzeptes

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Erweiterung der Zielgruppen des Kommunalen Integrationsmanagements (KIM)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Ehrenamt von Menschen mit Behinderung stärken

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Bevölkerung 2022 - Deutliches Wachstum durch Zuzüge aus dem Ausland

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Auszeichnung der Kampagne zur Akzeptanz von queeren Menschen mit Migrations- und Fluchtgeschichte mit dem Deutschen Preis für Online-Kommunikation

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

Harmonisierung der Antragsformulare im Amt für Integration und Vielfalt

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.7

Beschluss des Integrationsrates über die Verteilung der Mittel zur Förderung eines neuen Interkulturellen Zentrums (Shahrzad e.V.) für das Haushaltsjahr 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.8

Mitteilung Öffentlichkeitsarbeit Interkulturelle Zentren 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.9

„Aktionstag Mobilität“ am 16. September 2023 von 11 bis 15 Uhr auf dem Neumarkt

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.10

Bundesweit erstes Teilzeitsymposium - 100 % Teilzeit - Innovative Arbeitszeitmodelle zur Fachkräftesicherung

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.11

Entwicklung des Ausländeramtes zur "Willkommensbehörde" - ein Zwischenbericht

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.12

Managementbericht des Dezernates V - Soziales, Gesundheit und Wohnen

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.13

Stiftung Dr. Renate Haack - Kostenlose Reise für Senior*innen nach Bad Herrenalb

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.14

Handlungskonzept "Guter Lebensabend NRW" Erste Maßnahmen zur Umsetzung der im Rahmen der Projektlaufzeit vom 01.04.2021 - 31.12.2022 erarbeiteten Erkenntnisse und Handlungsnotwendigkeiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.15

Jahresbericht 2022 der Selbsthilfe-Kontaktstelle Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.16

Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.17

Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.18

Sachbericht 2021/2022 zur Umsetzung des Kommunalen Programms für Arbeit und Beschäftigungsfähigkeit (KomProArBeit)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.19

Entwicklung und Sachstand zum Förderprogramm "Housing First Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.20

Medizinische Versorgung wohnungsloser Menschen in Köln - Jahresbericht 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.21

Einführung eines Anonymen Krankenscheins in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.22

Mitteilung über Aktualisierte Bedarfsfeststellung Unterbringungsplätze für Geflüchtete

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.23

Aufstockung Wohncontainerstandorte für Geflüchtete

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.24

Regenbogenmarkierung in der Schaafenstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.25

Abschluss eines langfristigen Mietvertrages, Regentenstrasse, 51063 Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.26

Sachstand Weiterentwicklung der niedrigschwelligen, ambulanten und offenen Kontakt- und Beratungsangebote in den Sozialpsychiatrischen Zentren

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.27

Mehrfachbeschäftigung in Köln - Beschäftigungsentwicklung 2013 bis 2022: Mehrfachbeschäftigung in Köln erreicht Höchsstand seit 2013

Ergebnis: zurückgestellt

12.28

Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

12.29

Tätigkeitsbericht der WTG-Behörde (Heimaufsicht) für die Jahre 2021-2022

Ergebnis: zurückgestellt

12.30

Dokumentation der Konferenz Interkulturelles Köln 2023

Ergebnis: zurückgestellt

12.31

Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß §25 KomHVO über eine Kostensteigerung bei der Sanierung des Rheinparkcafés

Ergebnis: zurückgestellt

12.32

Nutzungsgebühren für städtisch untergebrachte Geflüchtete in Arbeitsverhältnissen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
17.08.2023 15:30 Uhr
Ende
17.08.2023 18:30 Uhr
Ort
Ratssaal