Jan 13

Hauptausschuss

Montag, 13. Januar 2020 um 16:38 Uhr

Konrad-Adenauer Saal 1.18

Tagesordnung (21)

1

Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

1.1

Antrag der SPD-Fraktion betr: "Ist die Großbaustelle Schauspiel und Oper noch zu retten? Endlich mehr Transparenz schaffen"

Ergebnis: Sache ist erledigt

2

Mitteilungen

2.1

Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

2.1.1

Rückfrage zur Beantwortung der Anfrage (2978/2019) von Herrn RM Zimmermann (Ratsgruppe GUT) aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 09.09.2019 betr: „Kartäuserwall 18 erhalten“ (AN/1058/2019)

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.2

Projektförderung für bürgerschaftliches Engagement

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.3

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn RM Joisten (SPD-Fraktion) aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 18.11.2019 betr: ,,Haus der Einwanderungsgesellschaft"

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.4

Akteneinsicht gemäß § 55 Gemeindeordnung NRW

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.5

Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von Herrn RM Kron (SPD-Fraktion) aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 05.08.2019 betr. „Planungssicherheit für die Sportvereine - Sicherung des Kunstrasenprogramms!“

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.6

Einteilung der Wahlbezirke zur Kommunalwahl 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen

3

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

3.1

Anfrage der Ratsgruppe GUT betr.: "Planungsstand NRW-Tag"

Ergebnis: Sache ist erledigt

4

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

5

Dringlichkeitsentscheidungen

5.1

Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5.2

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 Satz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Sonstige Allgemeine Vorlagen

6.1

Kommunalverfassungsrechtliche Streitigkeit nach § 44 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
13.01.2020 16:38 Uhr
Ende
13.01.2020 18:32 Uhr
Ort
Konrad-Adenauer Saal 1.18