- Sitzungen
- Hauptausschuss
Hauptausschuss
Montag, 13. Januar 2020 um 16:38 Uhr
Tagesordnung (21)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Antrag der SPD-Fraktion betr: "Ist die Großbaustelle Schauspiel und Oper noch zu retten? Endlich mehr Transparenz schaffen"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Mitteilungen
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Rückfrage zur Beantwortung der Anfrage (2978/2019) von Herrn RM Zimmermann (Ratsgruppe GUT) aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 09.09.2019 betr: „Kartäuserwall 18 erhalten“ (AN/1058/2019)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projektförderung für bürgerschaftliches Engagement
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn RM Joisten (SPD-Fraktion) aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 18.11.2019 betr: ,,Haus der Einwanderungsgesellschaft"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Akteneinsicht gemäß § 55 Gemeindeordnung NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von Herrn RM Kron (SPD-Fraktion) aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 05.08.2019 betr. „Planungssicherheit für die Sportvereine - Sicherung des Kunstrasenprogramms!“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einteilung der Wahlbezirke zur Kommunalwahl 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der Ratsgruppe GUT betr.: "Planungsstand NRW-Tag"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 13.01.2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Dringlichkeitsentscheidungen
Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 Satz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Sonstige Allgemeine Vorlagen
Kommunalverfassungsrechtliche Streitigkeit nach § 44 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 13.01.2020 16:38 Uhr
- Ende
- 13.01.2020 18:32 Uhr
- Ort
- Konrad-Adenauer Saal 1.18