Okt 09

Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Montag, 09. Oktober 2017 um 17:00 Uhr

Raum 116

Tagesordnung (43)

1

Aktuelle Stunde

2

Einwohnerfragestunde

3

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Umgestaltung Kreuzung Klarastr./Stammstr. Köln-Ehrenfeld (Az.: 02-1600-59/17)

Ergebnis: geändert beschlossen

3.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parksituation Graeffstraße, (Az.: 02-1600-89/17)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

5

Annahme von Schenkungen

6

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7

neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Brücke Weinsbergstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.1

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Brücke Weinsbergstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Parkraumkonzept Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

7.3

Anfrage der CDU-Fraktion, betr: Auslagerung der Städt. Gemeinschaftsschule Kunterbunt in Bocklemünd

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3.1

Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion, TOP 7.3 - Auslagerung der Städt. Gemeinschaftsschule Kunterbunt in Bocklemünd (AN/1491/2017)

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

8.1

Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE, der FDP/Piraten-Fraktion und Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde)Erhalt und Stärkung des Bezirksordnungsdienstes - Stark im V

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Quartiersbus für Neuehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Teilsperrung der Philippstraße, 50823 Köln für Kraftfahrzeuge über 7,5t

Ergebnis: zurückgestellt

8.4

Antrag der Fraktion Die Linke, betr.: Planunterlagen den stadtgesellschaftlichen Erfordernissen anpassen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Antrag der SPD-Fraktion: Nahversorgung am Butzweilerhof

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6

Gemeinsamer Antrag, betr.: Bürgereingabe zu Sperrung der Gravenreuthstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Entscheidungen

9.1

Parkraumkonzept Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parkraumkonzept Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

9.2

Aufstellung von Fahrgastunterständen (FGU) im Busbereich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Starke Veedel - Starkes Köln - Sozialraum Bocklemünd/Mengenich Hier: Zuwendung aus dem städtischen Aktivierungsfonds für Projekte im Sozialraum Bocklemünd/Mengenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.4

Bericht über den Ausführungsstand der Beschlüsse der Bezirksvertretung Ehrenfeld (Jahresbericht)

Ergebnis: geändert beschlossen

9.5

Starke Veedel - Starkes Köln - Sozialraum Bocklemünd / Mengenich Hier: Ergänzung der BV 4-Vorlage 2920/2017 zum zweiten Förderzeitraum des Aktivierungsfonds

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Anhörungen und Stellungnahmen

10.1

Geschäfts- und Wohngebäude Ehrenfeldgürtel 125 in Köln-Ehrenfeld; Einleitungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2

Alsdorfer Straße 7 bis 9 in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld; VEP: Einleitungsbeschluss

Ergebnis: geändert beschlossen

10.3

Neubau Campus Alte Wagenfabrik in Köln-Ehrenfeld; Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.4

Bezirkssportanlage Everhardstraße in Köln-Ehrenfeld hier: Belagsänderung von Tenne in Kunststoffrasen

Ergebnis: zurückgestellt

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Jahresbericht für die Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Ehrenfeld aus der Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik, hier Stand 31.12.2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Evaluierungsbericht zum Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Kölner Perspektiven 2030

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Gehwegführung an der Baustelle Subbelrather Straße/Evangelische Kinderarche

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs in Köln 2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

Stellungnahme zu den Ergänzungen zum Baubeschluss "9.7 Grünfläche Butzweiler Hof" der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 11.09.2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.7

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

13

mündliche Anfragen

Details

Beginn
09.10.2017 17:00 Uhr
Ende
09.10.2017 19:15 Uhr
Ort
Raum 116