- Sitzungen
- Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 09. Oktober 2017 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (43)
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Umgestaltung Kreuzung Klarastr./Stammstr. Köln-Ehrenfeld (Az.: 02-1600-59/17)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parksituation Graeffstraße, (Az.: 02-1600-89/17)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Brücke Weinsbergstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Brücke Weinsbergstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Parkraumkonzept Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion, betr: Auslagerung der Städt. Gemeinschaftsschule Kunterbunt in Bocklemünd
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion, TOP 7.3 - Auslagerung der Städt. Gemeinschaftsschule Kunterbunt in Bocklemünd (AN/1491/2017)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE, der FDP/Piraten-Fraktion und Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde)Erhalt und Stärkung des Bezirksordnungsdienstes - Stark im V
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Quartiersbus für Neuehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teilsperrung der Philippstraße, 50823 Köln für Kraftfahrzeuge über 7,5t
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktion Die Linke, betr.: Planunterlagen den stadtgesellschaftlichen Erfordernissen anpassen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Nahversorgung am Butzweilerhof
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag, betr.: Bürgereingabe zu Sperrung der Gravenreuthstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidungen
Parkraumkonzept Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parkraumkonzept Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Aufstellung von Fahrgastunterständen (FGU) im Busbereich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Starke Veedel - Starkes Köln - Sozialraum Bocklemünd/Mengenich Hier: Zuwendung aus dem städtischen Aktivierungsfonds für Projekte im Sozialraum Bocklemünd/Mengenich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht über den Ausführungsstand der Beschlüsse der Bezirksvertretung Ehrenfeld (Jahresbericht)
Ergebnis: geändert beschlossen
Starke Veedel - Starkes Köln - Sozialraum Bocklemünd / Mengenich Hier: Ergänzung der BV 4-Vorlage 2920/2017 zum zweiten Förderzeitraum des Aktivierungsfonds
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Geschäfts- und Wohngebäude Ehrenfeldgürtel 125 in Köln-Ehrenfeld; Einleitungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Alsdorfer Straße 7 bis 9 in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld; VEP: Einleitungsbeschluss
Ergebnis: geändert beschlossen
Neubau Campus Alte Wagenfabrik in Köln-Ehrenfeld; Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bezirkssportanlage Everhardstraße in Köln-Ehrenfeld hier: Belagsänderung von Tenne in Kunststoffrasen
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Jahresbericht für die Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Ehrenfeld aus der Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik, hier Stand 31.12.2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
Evaluierungsbericht zum Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kölner Perspektiven 2030
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gehwegführung an der Baustelle Subbelrather Straße/Evangelische Kinderarche
Ergebnis: Kenntnis genommen
Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs in Köln 2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme zu den Ergänzungen zum Baubeschluss "9.7 Grünfläche Butzweiler Hof" der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 11.09.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 09.10.2017 17:00 Uhr
- Ende
- 09.10.2017 19:15 Uhr
- Ort
- Raum 116