Nov 12

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Dienstag, 12. November 2024 um 16:04 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (57)

1

Besuch von Herrn Beigeordneten Haack in der BV Lindenthal

2

Aktuelle Stunde zum Thema "Auswirkung der Ausdünnung des KVB-Fahrplans für den Stadtbezirk Lindenthal"

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

5.1

Bürgereingabe nach § 24 GO "Überdachung KVB-Haltestelle Gymnasium Köln-Widdersdorf" AZ 21/24

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Beantwortung einer Anfrage: der BV 3 aus Sitzung am 23.09.2024 Kirchenhof, Wendelinstraße AN/1220/2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

Parkplätze Würselener Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.2

Einzäunung der Hundefreilauffläche Zone Nummer 20

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Tempo 30 /Salzburger Weg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Ergänzung des Denkmaltextes an dem kleinen Platz an der Hauptstraße in Widdersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Antrag zur Aufstellung eines Straßensichtspiegels

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.6

Errichtung von Fahrradabstellplätzen vor der Förderschule in der Zülpicher Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.7

Dringlichkeitsantrag zur Mitteilung 3055/2024 Stadtteilbibliothek

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

27

Rüchnahme Stellung des Antrages auf Berufung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Handlungsempfehlung für die Robert-Koch-Straße in Köln-Lindenthal

Ergebnis: Alternative beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

9.2.1

Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestellen Universitätsstraße, Aachener Straße/Gürtel, Maarweg, Clarenbachstift, Eupener Straße, Alter Militärring und Rheinenergiestadion

Ergebnis: geändert beschlossen

31

Ergänzungsantrag zu TO 9.2.1 Ost-West-Achse Bereich West

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

Fortschreibung Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung des Berichtsentwurfes und abschließender Beschluss zur Stufe 4 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie

Ergebnis: geändert beschlossen

33

Änderungsantrag zu TO 9.2.2

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.3

294. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.4

Planungsbeschluss auf Basis des Entwurfs EIFELWALL Parkstadt Süd

Ergebnis: geändert beschlossen

36

Ergänzungsantrag zum TO 9.2.4 Planungsbeschluss auf Basis des Entwurfs EIFELWALL Parkstadt Süd

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.5

Beschaffung u. Aufstellung von Modulbauten für Schulen Beschluss zur Kostenfortschreibung u. haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gem. §25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023 und 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.6

Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.7

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung - Arbeitstitel: Sicherung Gleueler Wiesen in Köln-Sülz

10

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.1.1

22. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.2.1

Stellungnahme zu einem Antrag der BV3 zur Einrichtung einer Stadtteilbibliothek in Köln-Müngersdorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

Errichtung zweier Wohngebäude mit 232 Wohneinheiten für studentisches Wohnen

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.2

Errichtung einer zusätzlichen Kleinkinderschaukel auf dem Spielplatz Nikolausplatz in Köln-Sülz

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.3

Mitteilung zu den Landschaftsparks im Kölner Westen

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.4

Städtebaulicher Masterplan Innenstadt - Niederschrift 35. Sitzung am 22.04.2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.5

Personalbedingte Angebotsreduzierungen ab 16. November 2024 bei der KVB sowie Verschiebung des KVB-Fahrplanwechsels in das Jahr 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.6

Machbarkeitsstudie für ein Expressbusnetz

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.7

Stadtbahnvorhaben Köln - Niederaußem - hier: Aktueller Sachstand zur Vorbereitung der Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der Linie 4

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.8

Nachfragen des RM De Bellis-Olinger aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 10.09.2024 betreffend "Pilotanwendung der Piktogrammkette für den Radverkehr" (2234/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.9

Beabsichtigte Neufassung der Naturdenkmalverordnung (NDI-VO)

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.4

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

11.5

Nachfragen zu früheren Anfragen

Details

Beginn
12.11.2024 16:04 Uhr
Ende
12.11.2024 18:45 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal