Feb 27

Integrationsrat

Dienstag, 27. Februar 2024 um 15:00 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (49)

1

Vorstellung einer Institution / eines Trägers der Integrationsarbeit

2

Präsentation: Erstellung des Zeiten Kölner Lebenslagenberichts, ISG - Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik, Dr. Dietrich Engels und Seren Muratdagi

1

Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen

2

Gleichstellungsrelevante Themen

2.1

Förderprogramm "Gleichstellung von Frauen und Männern 2024"

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Stadt Köln unterzeichnet Charta zum Landesprogramm „Vereinbarkeit Beruf & Pflege“

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Beantwortung von Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

3.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der GOL vom 09.01.2024 (AN/0028/2024) betreffend "Sicherheitsdienst für Unterkünfte für Schutzsuchende"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Anfrage der GOL zum Thema "Sicherheitsdienst für Unterkünfte für Schutzsuchende"

3.2

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage betreffend "Anträgen der Kölner Bürger*innen (Erziehungsberechtigten) mit internationaler Familiengeschichte für die Einrichtung eines neuen Standortes für den Herkunftssprachlichen Unterrichtes"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11

Anfrage zu den Anträgen der Kölner Bürger*innen (Erziehungsberechtigten) mit internationaler Familiengeschichte für die Einrichtung eines neuen Standortes für den Herkunftssprachlichen Unterrichtes

3.3

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt für die Sitzung des Integrationrates (AN/0137/2024) am 27.02.2024 betreffend "Bilanz der Einbürgerungen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.4

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Liste GOL aus den Sitzungen des Integrationsrates v. 16.01. und des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren v. 18.01.2024 (AN/0045/2024) betreffend „Thema: SeniorenNetzwerke/Offene Altenarbeit“

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

15

Anfrage der GOL zum Thema "Senior*innenNetzwerke / Offene Altenarbeit"

3.5

Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates, AN/0044/2024 der GOL zum Thema "NSU Mahnmal Keupstraße“ in Köln-Mülheim aus der Sitzung des Integrationsrates vom 16.01.2024.

Ergebnis: Kenntnis genommen

17

Anfrage der GOL zum Thema "NSU Mahnmal Keupstraße"

3.6

Beantwortung einer Anfrage aus der Sitzung des Integrationsrates vom 15.08.2023 (AN/1358/2023) zur Gesundheitsversorgung der Bewohner*innen der Notschlafstelle Vorgebirgstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

19

Anfrage zur Gesundheitsversorgung der Bewohner*innen der Notschlafstelle Vorgebirgsstraße

4

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

4.1

Anfrage der GOL zum Thema "Besetzung der Co-Direktion im Rautenstrauch-Joest-Museum (RJM)"

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Anfrage zum Positionspapier der Interkulturelle Zentren zu Bedarfen von älteren Menschen mit internationaler Familiengeschichte

Ergebnis: zurückgestellt

4.3

Strukturerhaltende Maßnahmen für die Interkulturellen Zentren – welche sind in der Umsetzung und gibt es weitere Planungen?

Ergebnis: zurückgestellt

4.4

Thema: Ausländer:innenbehörde zur Willkommensbehörde

Ergebnis: zurückgestellt

5

Mitteilungen

5.1

Köln Nachhaltigkeit: Information zum Voluntary Local review 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2024"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.3

Mitteilung zur Beschlussvorlage Nr. 2929/2023 "Mehrsprachiges Vermittlungsangebot des Museumsdienstes (Umsetzung Kulturentwicklungsplanung)"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.4

Kommunales Integrationsmanagement (KIM) Jahresbericht 2023 und Ausblick 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.5

Vierter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

6.1

Antrag auf Änderung der Richtlinie zur Förderung rassismuskritischer Projekte zur Stärkung von Demokratie und Akzeptanz

Ergebnis: zurückgestellt

33

Änderungsantrag zu Antrag auf Änderung der Richtlinie zur Förderung rassismuskritischer Projekte zur Stärkung von Demokratie und Akzeptanz

6.2

Antrag auf Durchführung einer Jubiläumsveranstaltung anlässlich des 40-jährigen Bestehens des direkt gewählten Integrationsrates der Stadt Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

6.3

Antrag auf eine Zusatzerklärung für unter das Gaststättengesetz fallenden Betriebe

Ergebnis: geändert beschlossen

6.4

Antrag der FDP-Fraktion auf Stadtweite Einbürgerungsfeiern

Ergebnis: ungeändert beschlossen

37

Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Grünen – Stadtweite Einbürgerungsfeiern

6.5

Antrag auf Erweiterung des Schuleinzugsgebietes von Schulen mit bilingualem Zweig

Ergebnis: zurückgestellt

6.6

„Aufstehen!“ – aktiv für Demokratie am 21. März 2024

Ergebnis: geändert beschlossen

6.7

Antrag zu Beschlussvorlage Nr. 2929/2023 "Mehrsprachiges Vermittlungsnagebot des Museumsdienstes (Umsetzung Kulturentwicklungsplanung)

7

Berichte

7.1

Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen

7.2

Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)

8

Beschlussvorlagen

8.1

Benennung von 3 Mitgliedern des Integrationsrates für das Kuratorium für ein Denkmal zu den Anschlägen des NSU in der Keupstraße und der Probsteigasse

Ergebnis: zurückgestellt

8.2

Strukturförderfonds 2023 / 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Förderprogramm für Projekte zur Gewaltprävention und Stärkung von integrativen Angeboten für in städtischen Unterbringungseinrichtungen lebende Geflüchtete

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

9

Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

10

Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates

Details

Beginn
27.02.2024 15:00 Uhr
Ende
27.02.2024 17:23 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)