Dez 03

Rat

Donnerstag, 03. Dezember 2020 um 14:07 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (38)

1

Aus der 1. konstituierenden Sitzung zurückgestellte Vorlagen

1.1

Festlegung der Anzahl und Bezeichnung der Ausschüsse

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP und Volt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. und der Gruppen KLIMA FREUNDE und Die PARTEI

Ergebnis: endgültig abgelehnt

1.2

Festlegung der Anzahl der stimmberechtigten Ausschussmitglieder

Ergebnis: geändert beschlossen

6

Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP und Volt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.3

Festlegung der Anzahl der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner in den Ausschüssen

Ergebnis: geändert beschlossen

9

Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP und Volt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.4

Festlegung der Anzahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter der bzw. des Ausschussvorsitzenden

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.5

Zuteilung der Ausschussvorsitze und der stellvertretenden Ausschussvorsitze

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Bildung der Fachausschüsse und des Integrationsrates

2.1

Wahl und Bestellung von Ausschussmitgliedern; hier: I) Stimmberechtigte Mitglieder; II) Beratende Mitglieder gemäß § 58 Absatz. 1 Sätze 7 - 10 GemeindeordnungO NRW

Ergebnis: geändert beschlossen

2.2

Namentliche Benennung der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.3

Bildung des Jugendhilfeausschusses

2.3.1

Neubesetzung des Jugendhilfeausschusses (JHA) - stimmberechtigte Mitglieder

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.3.2

Besetzung des Jugendhilfeausschusses (JHA) - beratende Pflichtmitglieder

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.3.3

Besetzung des Jugendhilfeausschusses (JHA) - weitere beratende Mitglieder

Ergebnis: geändert beschlossen

19

Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke.und FDP

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.4

Benennung und Wahl beratender Mitglieder in den Ausschüssen

2.4.1

Wahl der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner in den Ausschüssen gemäß Ratsbeschluss vom 05.11.2020

Ergebnis: zurückgestellt

2.4.2

Bestellung weiterer sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.4.3

Berufung von Mitgliedern mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.4.4

Festlegung der Anzahl der Ausschüsse für fraktionslose Ratsmitglieder gemäß § 58 Absatz 1 Satz 11 und 12 GO NRW

Ergebnis: geändert beschlossen

25

Änderungsantrag der Gruppen Die PARTEI, KLIMA FREUNDE und GUT

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.5

Bestellung der Mitglieder des Rates für den Integrationsrat der Stadt Köln für die Wahlperiode 2020 - 2025

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Weitere Gremienbesetzungen

3.1

Bildung der 15. Landschaftsversammlung Rheinland; hier: Wahl der von der Stadt Köln zu entsendenden Mitglieder und Ersatzmitglieder sowie Wahl der Reservelisten

Ergebnis: geändert beschlossen

3.2

Wahl des Vorsitzenden des Ältestenrates

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Wahl der Mitglieder des Ältestenrates

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

Wahl von drei Delegierten für die Konferenz der Ratsmitglieder des Städtetag Nordrhein-Westfalens

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 GO NRW

4.1

Fünfte Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Kernbereich Innenstadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Bestellung der Vertretung der Stadt Köln zur Entsendung in die Verbandsversammlung des Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister (KDN)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3

Haushaltsneutrale Umschichtung von Transferaufwendungen 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Vorlagen zur Vermeidung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Weitere Vorgänge

7

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Gremien

Details

Beginn
03.12.2020 14:07 Uhr
Ende
03.12.2020 19:21 Uhr
Ort
Ratssaal