Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Donnerstag, 07. November 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (78)
Besuch der Stadtdirektorin Andrea Blome
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Damiansweg in Köln - Volkhoven/Weiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage bezüglich Sicherheitsmaßnahmen an der Bushaltestelle in Köln Seeberg Herstattallee
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage bezüglich der ehemaligen Postbank-Filiale Lyoner Passage
Ergebnis: Kenntnis genommen
Urnengräber, Baumgräber, Bestattungsgärten und Kolumbarien im Stadtbezirk Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Abbau von Umlaufsperren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Robert-Grosche-Straße/Herstattallee
Ergebnis: Kenntnis genommen
S-Bahnstation Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage zur Umsetzung von Stadtverschönerungsmaßnahmen durch Finanzierung und Förderung der Bezirksvertretung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrsunfälle in Köln-Merkenich an Straßen-Kreuzungen mit der Stadtbahn Linie 12
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schul- und Kindergartenplätze im Stadtbezirk
Ergebnis: zurückgestellt
Neue Regeln für Schottergärten am Haus
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage bezüglich Marktöffnungszeiten und Marktstandkontrolle auf dem Chorweiler Markt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sanierung Bezirkssportanlage Merianstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Neue Anfragen
Asbestfund im Heinrich-Mann-Gymnasium Anfrage der AfD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufstellung von Seitenlinien-Radar für Chorbuschstr./Johannes-Prassel-Str. sowie Orrerstr./Amselweg Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage zur Gewährleistung und Verbesserung der Barrierefreiheit auf Gehwegen im Stadtbezirk Chorweiler Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage zur Anzahl und Verteilung der festgestellten und geahndeten Parkverstöße im Stadtbezirk Chorweiler für die Jahre 2022 und 2023 Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage zum aktuellen Stand der Maßnahmen an der Kreuzung Donatusstraße/Im Gewerbegebiet Pesch Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsanfrage zur Sanierung von Sportplätzen im Bezirk Chorweiler Anfrage der Fraktion Bündis´90 / Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Teilnahme am Start-Chancen-Programm von Bund und Land Anfrage der Fraktion Bündis´90 / Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
OGTS- Plätze im Bezirk Chorweiler Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1a der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
Querungsmöglichkeit Mercatorstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Förderung durch die Bezirksvertretung Chorweiler Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen, der Fraktion Die Linke und Lilo Heinrich und der FDP
Ergebnis: geändert beschlossen
Zweiter Teilbeschluss zur Verwendung der Mittel des Stadtverschönerungsprogramms 2024 Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen, der Fraktion Die Linke und Lilo Heinrich und der FDP
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Nachfolge Jahresbericht gem. § 42 / Integration der BV6 in das Berichtswesen / beschluss- und projektbezogene Berichterstattung Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sachstandsbericht für alle gestellten Anträge als fester Tagesordnungspunkt in den Sitzungen der Bezirksvertretung Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Schwimmbad für Kreuzfeld Antrag der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrsberuhigung "Auf dem Driesch" in Köln Esch Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag zur Erstellung eines Berichts über die Monoklärschlammverbrennungsanlage in Köln-Merkenich und Maßnahmen zur Luftreinhaltung Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Tierhaltung in der Wohneinrichtung Erbacher Weg 7 in Köln Lindweiler Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einladung eines Vertreters des Amts 57 zur Diskussion kostengünstiger Alternativen für die Luftmessstation in Merkenich Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Straßenbaumkonzept Chorweiler
Ergebnis: geändert beschlossen
Handlungsempfehlung für die Robert-Koch-Straße in Köln-Pesch
Ergebnis: geändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ein neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV-Grundnetz)
Ergebnis: geändert beschlossen
Fortschreibung Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung des Berichtsentwurfes und abschließender Beschluss zur Stufe 4 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zur 3. Änderung des Bebauungsplanes 67549/04 Arbeitstitel: Causemannstraße in Köln-Merkenich, 3. Änderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Verbesserte Sicherheit auf Schulwegen bei Grundschulen und weiterführenden Schulen im Kölner Stadtgebiet/Pilotprojekt Schulstraßen in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Passierbare Umlaufsperren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
On-Demand-Angebot KVB-Isi
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrsrechtliche Maßnahmen aufgrund Straßenschäden
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kommunal geförderte bezirkliche Kinder- und Jugendforen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einrichtung zweier Hundefreilaufflächen im Stadtbezirk Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote – Rückblick „Kölle aktiv„ 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bildungscampus Kreuzfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Machbarkeitsstudie für ein Expressbusnetz
Ergebnis: Kenntnis genommen
22. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Personalbedingte Angebotsreduzierungen ab 16. November 2024 bei der KVB sowie Verschiebung des KVB-Fahrplanwechsels in das Jahr 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beabsichtigte Neufassung der Naturdenkmalverordnung (NDI-VO)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Förderung des ÖPNV im Kölner Norden (AN/2620/2021) und ÖPNV-Verbindungen der KVB im SB Chorweiler (AN/0674/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue mündliche Anfragen
Informationspolitik der KVB über Verspätungen und Ausfälle Mündliche Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vorlage 3490/2024 Mündliche Anfrage der AFD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen der Seniorenvertretung
Gremien
Details
- Beginn
- 07.11.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 07.11.2024 20:10 Uhr
- Ort
- Großer Saal