Jul 01

Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

Dienstag, 01. Juli 2025 um 14:00 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (27)

1

Gespräche und Vorträge

2

Anträge, Beschlüsse und Beschlussempfehlungen

2.1

Köln Gestaltet Bodenbeläge, Fortschreibung des Gestaltungshandbuchs der Stadt Köln, hier: Kölner Standards für Bodenbeläge

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

4

Ergänzungsantrag der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik zur Vorlage 3470/2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2

Antrag zum Budget der StadtAG Behindertenpolitik - Fortbildungen zur Gremienarbeit für stimmberechtigte Mitglieder und sachkundige Einwohner*innen des Gremiums

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.3

Schulrechtliche Änderung Förderschule Geistige Entwicklung, Kolkrabenweg 8-10, 50829 Köln (Schulnummer: 154260) durch die Bildung eines Teilstandortes am Standort Neuerburgstraße 19, 51103 Köln zum Schuljahr 2025/26

Ergebnis: ohne Votum behandelt

2.4

Schulrechtliche Änderung Förderschule Geistige Entwicklung, Sportplatzstraße 82-84, 51147 Köln (Schulnummer: 154880) durch die Bildung eines Teilstandortes am Standort Neuerburgstraße 19, 51103 Köln zum Schuljahr 2025/26

Ergebnis: ohne Votum behandelt

2.5

Schulrechtliche Änderung Förderschule Geistige Entwicklung, Auf dem Sandberg 120, 51105 Köln (Schulnummer: 154490) durch die Bildung eines Teilstandortes am Standort Neuerburgstraße 19, 51103 Köln zum Schuljahr 2025/26

Ergebnis: ohne Votum behandelt

2.6

Antrag zur Besetzung der Jury des Kölner Innovationspreises Behindertenpolitik 2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Teilhabe von Menschen mit Behinderung bei Bürgerbeteiligungen und Verwaltungsvorhaben

4

Mitteilungen, Sachstandsberichte und Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen

4.1

Beantwortung der mündlichen Anfragen von Ulrike Müller-Harth (Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik) in der Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung vom 27.01.2025 zum Themenkomplex

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.2

Sachstandsbericht zum Förderprogramm NRWeltoffen 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.3

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 22.05.2025 (AN/0714/2025) betreffend "Einfache Sprache als Verwaltungsstandard"

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.4

Entwicklung eines Icon-Sets zur Barrierefreiheit für Kulturveranstaltungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.5

„Auszug aus dem Bericht des Jobcenter Köln“ aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren am 05.06.2025 für die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik: hier Tag der Inklusion

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.6

Köln. Gestaltet. Außengastronomie. Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.7

Beantwortung der schriftlichen Anfrage nach § 4 (Die Linke) vom 28.02.2025 in der Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik vom 01.04.2025 25 betreffend "Recht auf analog" (AN/0246/2025)

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.8

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenppolitik aus der Sitzung vom 01.04.2025, TOP 5.2

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Anfragen

6

Bericht der Behindertenbeauftragten

6.1

Bericht der Behindertenbeauftragten der Stadt Köln 02/2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

Diversity und gleichstellungsrelevante Themen

7.1

Bericht der Fachstelle für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender und intergeschlechtliche Menschen - 02/2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Verpflichtendes Antidiskriminierungstraining in bürgernahen Bereichen

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Berichte aus den Fachausschüssen des Rates

9

Verschiedenes

Details

Beginn
01.07.2025 14:00 Uhr
Ende
01.07.2025 15:56 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)