Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Donnerstag, 07. Dezember 2017 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (69)
Sachstand Clouth
Ergebnis: Sache ist erledigt
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Errichtung Bewohnerparken in Köln-Niehl (Az.: 02-1600-144/17)
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parksituation in der Gellertstraße 37 (Az.: 02-1600-137/17)
Ergebnis: geändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beleuchtung Neusser Straße/Gürtel Bezirksrathaus- VHS sowie Anbringung von zusätzlichen Fahrradnadeln, Anfrage in der Sitzung am 08.12.2016, TOP 7.2.2
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dreizehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln 3035/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufstellen und Leerung der Abfallbehälter im Stadtbezirk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verwilderte Freifläche an der Hohenfriedbergstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Passivsammler im Bezirk Nippes zur Erfassung der Luftschadstoffbelastung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Parkplatzsituation im Clouthgelände; Anfrage Die Grünen in der BV 5 vom 26.10.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verschiebung Umbau verschiedener Straßen im Bezirk Nippes im neuen Haushalt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kahlschlag in dem Gehölzstreifen zwischen Sebastianstraße und Hermesgasse in Köln-Niehl
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Container im Toni-Steingass-Park
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ersatzpflanzungen auf Grund Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ersatzpflanzungen aufgrund Gesamtinstandsetzung der Mülheimer Brücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kriminalitätsentwicklung in Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kriminalitätsentwicklung in Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vandalismus im Bezirk Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bauherr im Niehler Hafen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gesamtschule Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Blumenerde und Gartenkompost der AVG - kleinere Gebinde
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ausgleichspflanzungen im Bezirk Nippes
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Gefahr im Verzug auf Schulweg in Niehl
Ergebnis: ungeändert beschlossen
„Anlieger frei“ in den Clouthwerken
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Einsatz photokatalytischer Pflasterflächen beim Umbau der Neusser Str. im Abschnitt zwischen Kempener Str. um Niehler Kirchweg
Ergebnis: geändert beschlossen
Kostenfreie WLAN-Hotspots im Bereich der S-Bahnhöfe Nippes, Bilderstöckchen, Longerich
Ergebnis: geändert beschlossen
Alten- und Krankenpflegeverein Köln-Longerich
Ergebnis: Sache ist erledigt
Förderung von Elektromobilität für CarSharing im Bezirk Nippes
Ergebnis: zurückgestellt
Trimmfitgeräte im Nippeser Tälchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Restaurierung der Nippeser Alhambra an der Inneren Kanalstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Kita auf der Longericher Hauptstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Straßen- und Radwegunterhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet (Nippes) ab dem Jahr 2017 ff.
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bericht über die Auswirkungen der 1. Änderung der Kölner Stadtordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Starke Veedel - Starkes Veedel Hier: Bedarfsfeststellung für das Projekt 0.0.1 "Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung" in elf Sozialräumen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Starke Veedel - Starkes Köln Hier: Bedarfsfeststellung für das Projekt 0.0.2 "Prozessbegleitende Evaluation" in elf Sozialräumen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planfeststellungsverfahren für den Umbau des Autobahnkreuzes Köln-Nord (BAB 1/BAB 57) einschließlich der notwendigen Folgemaßnahmen an Verkehrswegen und Anlagen Dritter auf dem Gebiet der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zügigkeitserweiterung der Carl-von-Ossietzky-Gesamtschule, Ossietzkystr. 2, 50737 Köln-Longerich zum Schuljahr 2019/20 nach § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW bei gleichzeitiger Bildung eines Teilstandortes an der Paul-Humburg-Str. 13, 50737 Köln-Longerich
Ergebnis: geändert beschlossen
262. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterplanungsbeschluss Niehler Gürtel sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201 – Straßen, Wege, Plätze,
Ergebnis: geändert beschlossen
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Lachemer Weg - Umplanungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Jahresbericht für die Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Nippes aus der Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik, hier Stand 31.03.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tempo 30 auf der Bergstraße oder Einrichtung einer Tempo-30-Zone
Ergebnis: Kenntnis genommen
Straßen- und Radwegunterhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet (Nippes) ab dem Jahr 2017 ff.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zukunfts- und bedarfsorientiertes Ressourcenmanagement für schutzsuchende Menschen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterkunft für Geflüchtete in der Boltensternstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beschluss der Bezirksvertretung Nippes v. 21.09.2017 zu "Kaufpreisforderungen der Stadt Köln gegenüber Anwohnern der Etzelstraße"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung - Stärkung standortübergreifende Betreuung und Steuerung Ehrenamtler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von Nachfragen zum Jahresbericht für die Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Nippes aus der Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Gremien
Details
- Beginn
- 07.12.2017 17:00 Uhr
- Ende
- 07.12.2017 19:05 Uhr
- Ort
- Sitzungssaal