Bezirksvertretung 7 (Porz)
Dienstag, 01. September 2020 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (107)
0 - Antrag der CDU-Fraktion "Aktuelle Stunde - Hubschrauberlandeplatz am Flughafen Köln-Bonn"
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
I - Zentrum für Therapeutisches Reiten
II - Sachvortrag der Berufsfeuerwehr Köln - Einsatztaktik der Feuerwehr bei Wald- und Flächenbränden
I - Sachstand Porz Mitte
II - Sachstand Schulbau in Porz
Einwohneranfragen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 76380/03; Arbeitstitel: "Südlich Friedensstraße – Westteil" in Köln-Porz-Elsdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - 2. Maßnahmenpaket für Schulbauprojekte Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Widmung der Straße Rolshover Kirchweg, von Allerseelenstraße bis Am Grauen Stein
Ergebnis: zurückgestellt
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung Hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäße § 19 (4) der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Widmung des Parkplatzes an der Breslauer Straße in Köln-Urbach
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuanlage Spielplatz Rathausstraße in Köln-Porz-Mitte
Ergebnis: zurückgestellt
Projektanträge im Rahmen des Verfügungsfonds für das Soziale Stadt-Gebiet „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bau eines zusätzlichen Busbetriebshofs Köln Ost der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) in Porz
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der CDU-Fraktion "Busbetriebshof der KVB"
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Busbetriebshof Köln Porz"
Ergebnis: zurückgestellt
Förderprogramm: Gemeinwesenarbeit für die Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Linder Höhe in Köln-Porz-Lind
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Linder Höhe"
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Linder Höhe"
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss über Erweiterung des Geltungsbereiches, Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betref-fend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 74407/02
Ergebnis: geändert beschlossen
gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Bastian (FDP) "Bebauungplan-Entwurf Hohenstaufenstraße/Steinstraße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Hohenstaufenstraße/Steinstraße"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Zweite Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2020 über das Offenhalten von Verkaufsstellen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Houdainer Str. o. Nr. 2, 51143 Köln - Baubeschluss
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Neubau eines Wohngebäudes Houdainer Straße"
Ergebnis: zurückgestellt
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Vergabe der Planungsleistungen für die Maßnahme „Umgestaltung der Hauptstraße (Porz) von Steinstraße bis Mühlenstraße“ aus dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept für das Programmgebiet „Soziale Stadt Porz“ sowie B
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau Brücke Bergerstraße in Köln-Porz
Ergebnis: geändert beschlossen
gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Bastian (FDP) "Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau Brücke Bergerstraße in Köln-Porz"
Ergebnis: geändert beschlossen
Verlängerung der Stadtbahnlinie 7
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Ergänzung des Stadtbahnvertrages zur Übertragung der Federführung der Verlängerung der Linie 7"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Verlängerung der Linie 7"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der SPD-Fraktion "Schaffung einer Lösch- und Nutzwasserversorgung entlang der Alten Kölner Straße"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Stellungnahme der Berufsfeuerwehr Köln zu AN/0734/2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der CDU-Fraktion "Sachstandsbericht zur Kreuzung Grengeler Mauspfad/Hirschgraben in Porz-Eil
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Einrichtung eines Wanderparkplatzes am Mauspfad"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag von Frau Bastian (FDP) "Verkehrssituation Nachtigallenstraße/Sportplatzstraße verbessern"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der CDU-Fraktion "Verkehrssituation Nachtigallenstraße/Sportplatzstraße verbessern in Köln-Porz-Wahnheide"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Magazinstraße, Sportplatzstraße, Rolandstraße und Nachtigallenstarße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion "Treppenabgang zum S-Bahnhof Steinstraße in Porz-Finkenberg"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Beschilderung am Bahnübergang Kölner Str. / Andre-Citroen-Str. zur Einfahrt in das Gewerbegebiet Armand-Peugeot-Straße"
Ergebnis: geändert beschlossen
gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Bastian (FDP) "
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Dezernent Dr. Rau zu Schließung des Zentrums für Therapeutisches Reiten in Westhoven"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Therapeutisches Reiten"
Ergebnis: geändert beschlossen
Zentrum für therapheutisches Reiten in Köln-Westhoven (AN/1046/2020)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der CDU-Fraktion "restlicher Ausbau der Straße Bieselweg in Köln-Porz-Wahnheide"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Verkehrsberuhigung In der Gracht"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion "Sachstand zum Hallenbad in Köln-Porz-Wahn"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Stellungnahme der KölnBäder GmbH zum Antrag TOP 8.11
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und von Frau Bastian "Verkhrssicherungsmaßnahmen am Lärmschutzwall im Bereich der Straße Am Liburer Wall in Libur"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion "Einrichten von Fußgängerüberwege mit Zebrastreifen in Köln-Porz-Wahnheide und Wahn"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Verkehrssicherheit Poller Damm"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Sanierung der Gehwege auf dem Städtischen Friedhof in Libur"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der SPD-Fraktion "Geschwindigkeitskontrollen in Wahnheide"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Geschwindigkeitskontrollen in Wahnheide
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der SPD-Fraktion "Geschwindigkeitsreduzierung und Querungshilfe zwischen Wahn und Elsdorf"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der CDU-Fraktion "Geschwindigkeitsreduzierung und Querungshilfe"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Prüfung von alternierendem Parken in der Straße Auf dem Stallberg"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion "Rechtsabbiegespur von Liburer Straße in Pastor-Hutmacher-Straße einrichten"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Ersetzungsantrag CDU-Fraktion "Rechtsabbiegespur von Liburer Straße in Pastor-Hutmacher-Straße einrichten"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Sachstandsbericht Sportanlage Humboldtstraße/Brucknerstraße"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Stellungnahme des Sportamts zu "Sachstandsbericht Sportanlagen Humboldstraße/Brucknerstraße"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion "Weitere Teilnahme der Gebäudewirtschaft an den Sitzungen der Bezirksvertretung Porz"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Dringlichkeitsantrag SPD-Fraktion "Überprüfung der Senkkästen im Stadtbezirk Porz"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion "Bezirksvertretung Porz an der Entscheidung über ein Hochhaus an der Stadtbezirksgrenze beteiligen"
Ergebnis: geändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Einrichtung eines Behindertenparkplatzes in der Karlstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Trampelpfad am Käulchensweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrsberuhigung in der Meirowskystraße und Carlebachstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen "Maskenpflicht im ÖPNV"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen in der Bezirksvertretung Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "Verkehrsanbindung Gut Leidenhausen"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion "Zukünftige Nutzung der Fläche des bisherigen Standortes des Kugelglasbehälters in Porz-Eil"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Zukünftige Nutzung der Fläche des bisherigen Standortes des Kugelgasbehälters in Porz-Eil
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion "Wöchentliche Märkte auf dem Autokino in Porz-Eil"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion "Erschließungsregelung - Evakuierungskonzept Schulzentrum Zündorf in Porz-Zündorf"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Bebauungsplan - An der Mühle in Köln-Porz-Langel"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der Anfrage der Bündnis 90 / Die Grünen in der Bezirksvertretung 7 - Porz betr. Fortschritt des Bauprojektes An der Mühle in Köln-Porz-Langel AN/1630/2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "Ausbau des Rolshover Kirchwegs bis zum Verkehrsübungsplatz Poll"
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Projektskizze: "Floristische Aufwertung städtischer Streuobstwiesen durch Mahdgutübertragung zur Förderung der lokalen Insektenfauna"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht 2019 der Naturschutzwacht, Bezirk 7 Porz-Süd
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung der Verwaltung zu beschlossenem Antrag AN/0078/2020 "Veedelsmanagement"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der SPD-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung am 10.09.2019; Sachstandsbericht Pflege- und Entwicklungsplan für den Geschützten Landschaftsbestandteil LB 7.24 "Senkelsgraben in Lind"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2019 im Stadtbezirk Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage nach §3 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan-Entwurf 75391/04 Arbeitstitel: Kaiserstraße 95-99 in Köln-Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage nach §3 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan-Entwurf 75389/03 Arbeitstitel: Kaiserstraße in 95-99 in Köln-Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete auf dem städtischen Grundstück Aloys-Boecker-Straße 4, 51147 Köln-Lind - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 I Nr. 2 KomHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lichtmasterplan für die Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Information über Strukturerhaltende Maßnahme zur Sicherung der Bürgerzentren/-häuser in freier Trägerschaft
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Sperrung des Linder Mauspfads für den LKW-Schwerlastverkehr über 7,5 Tonnen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender für die Amtsperiode 2014-2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niederschrift zum 12. Runden Tisch Radverkehr vom 29.06.2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Gremien
Details
- Beginn
- 01.09.2020 17:00 Uhr
- Ende
- 01.09.2020 20:15 Uhr
- Ort
- Rathaussaal