Okt 31

Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden

Montag, 31. Oktober 2022 um 17:00 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (29)

1

Allgemeines

2

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe nach § 24 GO – „Ausverkauf des Deutzer Hafens stoppen“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2

Bürgereingabe nach § 24 GO– „Statistische Jahrbücher“ Aktenzeichen 124/22 B

Ergebnis: geändert beschlossen

Bürgereingabe nach § 24 GO– „Statistische Jahrbücher“ Aktenzeichen 124/22 B

2852/2022 · Beschlussvorlage Ausschuss

2.3

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Vorlaufgrün an Ampeln für Radfahrende und zu Fuß Gehende (AZ: 02-1600-182-20)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.4

Bürgereingabe nach § 24 GO - Fühlinger See für Schwimmer wieder öffnen, AZ 71/22

Ergebnis: geändert beschlossen

Bürgereingabe nach § 24 GO - Fühlinger See für Schwimmer wieder öffnen, AZ 71/22

3177/2022 · Beschlussvorlage Ausschuss

3

Bürgereingaben ohne Verwaltungsvorlage

4

Vorlagen der Verwaltung

4.1

Ausweitung der sozialen Staffelung bei den Mitgliedsbeiträgen der Stadtbibliothek Köln

Ergebnis: zurückgestellt

Ausweitung der sozialen Staffelung bei den Mitgliedsbeiträgen der Stadtbiblioth…

2500/2022 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

5

Anträge

5.1

Mündliche Anträge

5.2

Schriftliche Anträge

5.2.1

Verbesserte Kommunikation im öffentlichen Raum

Ergebnis: geändert beschlossen

Verbesserte Kommunikation im öffentlichen Raum

AN/1523/2022 · Die PARTEI Antrag nach § 3

5.2.1.1

Hier: TOP 5.2.1 Verbesserte Kommunikation im öffentlichen Raum

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Hier: TOP 5.2.1 Verbesserte Kommunikation im öffentlichen Raum

AN/1914/2022 · Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)

5.2.2

Digitale Partizipation ausbauen: Bürgerschaftliches Engagement stärken

Ergebnis: geändert beschlossen

Digitale Partizipation ausbauen: Bürgerschaftliches Engagement stärken

AN/1814/2022 · Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)

6

Anfragen

6.1

Mündliche Anfragen

6.2

Schriftliche Anfragen

6.2.1

Stand der bau- und bäumlichen Dinge beim Schulbauprojekt Niehler Kirchweg

Ergebnis: zurückgestellt

Stand der bau- und bäumlichen Dinge beim Schulbauprojekt Niehler Kirchweg

AN/1899/2022 · Die PARTEI Anfrage nach § 4

6.2.2

Bürger*innenbefragung zum Verkehrsverhalten

Ergebnis: zurückgestellt

Bürger*innenbefragung zum Verkehrsverhalten

AN/1898/2022 · Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)

6.3

Anfragen aus früheren Sitzungen

7

Mitteilungen

7.1

Mündliche Mitteilungen

7.2

Schriftliche Mitteilungen

7.2.1

Bürgereingabe nach § 24 GO - Anlegen von Schutzstreifen an Hochspannungsleitungen in bewohnten Bereichen, vorrangig in Köln-Poll und am Deutzer Hafen, AZ.: 110/22

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bürgereingabe nach § 24 GO - Anlegen von Schutzstreifen an Hochspannungsleitung…

2971/2022 · Mitteilung Ausschuss

7.2.2

Bürgereingabe nach § 24 GO - "Pilotprojekt Gebetsruf der DITIB", AZ.: 169/22

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bürgereingabe nach § 24 GO - "Pilotprojekt Gebetsruf der DITIB", AZ.: 169/22

3349/2022 · Mitteilung Ausschuss

7.2.3

Bürgereingabe nach § 24 GO - "Wohnmobilstellplätze", AZ.: 209/21

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bürgereingabe nach § 24 GO - "Wohnmobilstellplätze", AZ.: 209/21

3352/2022 · Mitteilung Ausschuss

7.2.4

Öffentlichkeitsbeteiligung und Möglichkeit der Teilhabe von Menschen mit Behinderung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Öffentlichkeitsbeteiligung und Möglichkeit der Teilhabe von Menschen mit Behind…

2965/2022 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

7.2.5

Liste offener Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW für den Ausschuss

Ergebnis: Kenntnis genommen

Liste offener Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW für den Ausschuss

3373/2022 · Mitteilung Ausschuss

Gremien

Details

Beginn
31.10.2022 17:00 Uhr
Ende
31.10.2022 18:45 Uhr
Ort
Ratssaal