Jan 29

Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Montag, 29. Januar 2018 um 17:05 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (34)

1

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

1.1

Handlungsleitfaden zum Umgang mit sexistischer und sexualisierter Werbung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Internationales

2.1

Fördertopf "Städtepartnerschaften gestalten" 2017

Ergebnis: zurückgestellt

3

Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

4

Mitteilungen der Verwaltung

4.1

Erfahrungsbericht zur Integrationsvereinbarung 2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.2

Sachstandsbericht zum Projekt "Einwanderung gestalten NRW"

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.3

Karneval 2018 - Ergebnisse des "Runden Tisches Straßenkarneval" und Umsetzung erster Maßnahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.4

Leitprojekt "Köln aufräumen", Dezernat Stadtentwicklung, Planen und Bauen

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.5

Mitteilung betreffend „Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen in der Sitzung des Hauptausschuss am 15.01.2018 zu dem geplanten Maßnahmenkatalog der Stadt Köln anlässlich des Straßenkarnevals 2018"

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.6

Prüfung der Abrechnungsverfahren für Leistungen freier Träger in Wohnobjekten sowie Bewachungsleistungen bei 56- Amt für Wohnungswesen

4.7

Personalrisikomanagement

Ergebnis: zurückgestellt

5

Allgemeine Verwaltungsorganisation

6

Schriftliche Anfragen

6.1

Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Sachstand: Transparente Darstellung städtischer Leistungen und Gebühren" zur Sitzung am 06.11.2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Gefährdung von Fußgängern durch Radfahrer" zur Sitzung am 11.12.2017

Ergebnis: zurückgestellt

19

Stellungnahme der Verwaltung vom 23.01.2018

Ergebnis: zurückgestellt

6.3

Anfrage der DieLinke-Fraktion betreffend "Migrationshintergrund von Stellenbewerber/innen bei der Stadt Köln" zur Sitzung am 11.12.2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

21

Stellungnahme der Verwaltung vom 07.12.2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.4

Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Aufrüstung des Ordnungsamtes – Wurden die Risiken berücksichtigt?" zur Sitzung am 29.01.2018

Ergebnis: zurückgestellt

6.5

Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Bleiberechte in Köln – Wie hat sich die Zahl der Abschiebungen aus Köln entwickelt?" zur Sitzung am 29.01.2018

Ergebnis: zurückgestellt

6.6

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Fördertopf "Städtepartnerschaften gestalten" 2017" zur Sitzung am 29.01.2018

Ergebnis: zurückgestellt

6.7

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Verkaufsoffene Sonn- und Feiertage in 2018" zur Sitzung am 29.01.2018

Ergebnis: zurückgestellt

7

Mündliche Anfragen

8

Anträge

9

Platzvergaben

10

Allgemeine Vorlagen

10.1

Zentrale Wahrnehmung der Aufgabe "Verpflichtung zu Integrationskursen"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2

Luftreinhaltung - Position der Stadt Köln zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

32

Änderungsantrag der Fraktion DieLinke

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

10.3

Katzenschutzverordnung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Details

Beginn
29.01.2018 17:05 Uhr
Ende
29.01.2018 18:05 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)