Bezirksvertretung 8 (Kalk)
Donnerstag, 23. November 2023 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (66)
A: Besuch Abteilung Kinderinteressen & Jugendförderung "Thema Partizipation"
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der SPD-Fraktion vom 09.11.2023: "Anwohnerparken im Stadtbezirk Kalk"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.11.2023: "Jetzt wird gegossen! – Ehrenamtliches Engagement im Grünbereich stärken"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion vom 09.11.2023: "Zufahrtsbeschränkung für die Steprathstraße im Stadtteil Kalk"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.11.2023: "Einfahrt in 3 Minuten auf Gleis 2 – KVB-Fahrtzeiten im Öffentlichen Raum sichtbarer machen"
Ergebnis: geändert beschlossen
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die LINKE Betreff: "Einfahrt in 3 Minuten auf Gleis 2 – KVB-Fahrtzeiten im Öffentlichen Raum sichtbarer machen" (AN/1929/2023)
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion vom 09.11.2023: "Einrichtung einer Sondernutzungsfläche für die Gastronomie"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktion B90/Die Grünen vom 09.11.2023: "Mehr Klarheit und Sichtbarkeit der Radverkehrsführung für Radfahrende auf der Kalker Hauptstraße stadtauswärts zwischen Eythstraße und Germaniastraße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion vom 09.11.2023: "Bereitstellung von Mitteln für eine pädagogische Betreuung am Dirttrack der AbenteuerHallenKalk"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.11.2023: "Die Zukunft stärken - Beteiligungsmöglichkeiten in der Bezirksvertretung schaffen"
Ergebnis: zurückgestellt
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Baubeschluss für den barrierefreien Umbau von drei Bushaltestellen (vier Haltekanten) der KVB-Linie 157 im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Die LINKE. betreff: "Baubeschluss für den barrierefreien Umbau von drei Bushaltestellen (vier Haltekanten) der KVB-Linie 157 im Stadtbezirk Kalk" (2989/2023)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 10.10.2023: Neugestaltung des Innenhofbereiches und der oberen Grünfläche im Bürgerhaus Kalk, Kalk-Mülheimer-Straße 68, 51103 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe von restlichen Teilen der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2023/2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für die Errichtung eines Wohngebäudes zur Unterbringung Geflüchteter an der Gießener Str. durch einen Totalunternehmer
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Die LINKE.: "Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für die Errichtung eines Wohngebäudes zur Unterbringung Geflüchteter an der Gießener Straße in Köln-Gremberg durch einen Totalunternehmer" (0934/2023)
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 73456/02, Arbeitstitel: Ostmerheimer Straße 214 in Köln -Merheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
290. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 22.11.2023 betreff: "Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023" (3033/2023)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Die LINKE.: "Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023" (3033/2023)
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
7. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Beantwortung einer Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion vom 14.09.2023 betreffs "Bedarf an öffentlichen Mülleimern dem Bevölkerungswachstum und Wandel in den Stadtteilen anpassen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Nachfrage zum Sachstandsbericht zum Prozess "Postkoloniales Erbe der Stadt Köln" (1416/2023) aus der 20. Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 21.09.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschuss vom 19.09.2023 (AN/1657/2023) betr. "Sachstand zur Errichtung von Quartiersgaragen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
"frische Luft sollte kein Luxus sein, sie sollte als Grundlegendes Menschenrecht betrachtet werden"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung der BV-Kalk vom 27.01.2022 (AN/0152/2022): "Hilfsangebote für Obdachlose Menschen im Stadtbezirk Kalk"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke der Bezirksvertretung Kalk vom 19.08.2020 (AN/1061/2020) betreffend "Freizeit – Umwelt – Sport" Gegensätze oder vereinbar?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreff: "Konzept Schwammstadt" (AN/1932/2023)
Ergebnis: zurückgestellt
Neue Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.11.2023: Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Kalk vom 09.03.2023 TOP 2.1. „Errichtung einer Einfahrtblockade für LKW zum Vingster Markt“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Schwammstadtkonzept"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.11.2023: "Schadhafte Tribüne in der Sporthalle am Hardtgenbuscher Kirchweg - Sachstand Sportkataster für den Stadtbezirk Kalk"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.11.2023 betreff: "GAG Grünflächenanteilvernichtung in der Remscheiderstrasse"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.11.2023: "Es wird voll im Stadtteil Kalk - Bauen nach § 34 lässt Wildwuchs entstehen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offene Anfragen aus früheren Sitzungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von Geflüchteten und neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Machbarkeitsstudie Oberbergische Bahn (RB 25)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallhäufungsstellen des Jahres 2022 im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
RadPendlerRouten-Netz Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Urban Sports. - Gesamtkonzept
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Deklaration des ehemaligen Barackenlagers und NS-Gedenkortes im Gremberger Wäld-chen als Bodendenkmal“, Aktenzeichen 164/23 B
Ergebnis: Kenntnis genommen
Auswertung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen - Transparenz Finanzvolumen - Auftrag aus der Kommission zur Stärkung der Bezirke, hier: Bezirksvertretung Kalk 2021 bis August 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dritter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Radverkehrsfreundliche Umgestaltung in der Gummersbacher Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bewirtschaftung des städtischen Waldes 2023/24 - Bezirk 8
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2023 (Fahrplanjahr 2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zum Leitbild-Beschluss "Besser durch Köln"
Ergebnis: zurückgestellt
Zukunft und Entwicklung des Osthofs im Plangebiet Hallen Kalk
Gremien
Details
- Beginn
- 23.11.2023 17:00 Uhr
- Ende
- 23.11.2023 19:25 Uhr
- Ort
- Raum 901