- Sitzungen
- Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 15. Mai 2023 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (63)
Austausch mit Herrn Beigeordneten Andree Haack
Resolution der Bezirksvertretung Ehrenfeld zum Erhalt von Betreuungsplätzen im Raum Bickendorf-Ossendorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Austausch/Sachstand zum Verkehrsversuch Venloer Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Franz-Kreuter-Str., Köln-Ehrenfeld (Az.: 02-1600-95-22)
Ergebnis: geändert beschlossen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Tempo 30 Gutenbergstraße, Köln-Ehrenfeld, Az.: 157/22
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Ampelschaltung Gürtel/Eichendorffstraße, Köln-Neuehrenfeld, Az.: 22/23 S
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Heliosstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Gefährliche Verkehrssituation an der Weinsbergstraße
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage von Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Linksabbiegen auf die Innere Kanalstraße von der Hornstraße
Ergebnis: Sache ist erledigt
Linksabbiegen auf Innere Kanalstraße von der Hornstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen: Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion: Halteverbot Subbelrather Straße 211 - 217
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Frau Pöttgen (FDP), betr.: Auswirkungen des eingeschränkten KVB-Fahrplans für den Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Sache ist erledigt
Auswirkungen des eingeschränkten KVB-Fahrplans für den Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Gutachten zu kolonial belasteten Straßen in Ehrenfeld
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 20.03.2023, betreffend "Gutachten zu kolonial belasteten Straßen in Ehrenfeld"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Baumfällungen im Bezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion aus der Sitzung vom 20.03.2023 (AN/0369/2023) betreffend "Baumfällungen im Bezirk Ehrenfeld"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Stand der Planungen Baumaßnahme Rochusplatz
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Umgestaltung der Vogelsangerstraße zwischen Ehrenfeldgürtel und Oskar-Jäger-Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Leerstände und Zweckentfremdungen im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE / Die PARTEI aus der Bezirksvertretung 4 (AN 0476/2023) betreffend Leerstände und Zweckentfremdungen im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Zahl der Kinder und ihre medizinische Versorgung im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Sache ist erledigt
Zahl der Kinder und ihre medizinische Versorgung im Stadtbezirk Ehrenfeld (AN/0493/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Anmeldungen in den Schulen im Bezirk Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Seniorinnen und Senioren im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Sache ist erledigt
Seniorinnen und Senioren im Stadtbezirk Ehrenfeld (AN/0495/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion, betr.: Sachstand „Neugestaltung der Bezirkssportanlage Everhardstraße“
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Spielstraße Baumläuferweg in Vogelsang
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Realschule Gravenreuthstraße 10 in 50823 Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Baustelle Ecke Venloer Straße und Wilhelm Mauser Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: 2. Anfrage Kurdisches Islamisches Zentrum unter der Adresse Vogelsanger Str. 348 d,
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Elke Schroeder (Klima Freunde), betr.: Unterbinden des Parkens und Wiederherstellung der Grünfläche
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Versenkbare Altglascontainer für Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Anwohnerparken in Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Elke Schroeder (Klima Freunde), betr.: Sicherere Verkehrssituation Kreuzung/ Einmündung Ossendorfer Straße/ Altenhofstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Linienführung Bus 142
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Sondernutzungen für Bänke vor Ladenlokalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Tempo-30 Zone auf dem Erlenweg und Akazienweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr: Beratung für private Wohnungseigentümer*innen zur Verminderung von Leerständen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Anpassung der Bebauungsplanes "Sicherung der Clubkultur im Bereich Lichtstraße/Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld"
Ergebnis: zurückgestellt
Entscheidungen
Planungsbeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Mathias-Brüggen-Straße/Mühlenweg
Umsetzung 'Wasser muss zum Baum' im 2.BA Straßenbaumkonzept Ehrenfeld, Ossendorfer Str.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss zur Generalsanierung der Tennisanlage BSA Bocklemünd
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
241. Änderung des Flächennutzungsplanes, "Alsdorfer Straße" in Köln- Ehrenfeld/ -Braunsfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzungsstand zur Machbarkeitsstudie „Rückbau freilaufender Rechtsabbieger“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sanierte Toiletten auf dem Friedhof Melaten in Ehrenfeld - mündliche Anfrage von Bezirksvertreterin Bossinger aus der Sitzung vom 20.03.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projekt „Überprüfung der Kölner Straßennamen auf Zusammenhänge mit Kolonialismus oder Nationalsozialismus“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung - Modellhafte Öffnung Schulhöfe
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 15.05.2023 17:00 Uhr
- Ende
- 15.05.2023 20:26 Uhr
- Ort
- Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal Erdgeschoss, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln