Mai 15

Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Montag, 15. Mai 2023 um 17:00 Uhr

Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal Erdgeschoss, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln

Tagesordnung (63)

1

Austausch mit Herrn Beigeordneten Andree Haack

2

Resolution der Bezirksvertretung Ehrenfeld zum Erhalt von Betreuungsplätzen im Raum Bickendorf-Ossendorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Austausch/Sachstand zum Verkehrsversuch Venloer Straße

Ergebnis: zurückgestellt

1

Aktuelle Stunde

2

Einwohnerfragestunde

3

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Franz-Kreuter-Str., Köln-Ehrenfeld (Az.: 02-1600-95-22)

Ergebnis: geändert beschlossen

3.2

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Tempo 30 Gutenbergstraße, Köln-Ehrenfeld, Az.: 157/22

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

3.3

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Ampelschaltung Gürtel/Eichendorffstraße, Köln-Neuehrenfeld, Az.: 22/23 S

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

5

Annahme von Schenkungen

6

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

6.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Heliosstraße

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Gefährliche Verkehrssituation an der Weinsbergstraße

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.3

Anfrage von Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Linksabbiegen auf die Innere Kanalstraße von der Hornstraße

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.3.1

Linksabbiegen auf Innere Kanalstraße von der Hornstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.4

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen: Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk

Ergebnis: zurückgestellt

6.5

Anfrage der SPD-Fraktion: Halteverbot Subbelrather Straße 211 - 217

Ergebnis: zurückgestellt

6.6

Anfrage von Frau Pöttgen (FDP), betr.: Auswirkungen des eingeschränkten KVB-Fahrplans für den Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.6.1

Auswirkungen des eingeschränkten KVB-Fahrplans für den Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.7

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Gutachten zu kolonial belasteten Straßen in Ehrenfeld

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.7.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 20.03.2023, betreffend "Gutachten zu kolonial belasteten Straßen in Ehrenfeld"

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.8

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Baumfällungen im Bezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.8.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion aus der Sitzung vom 20.03.2023 (AN/0369/2023) betreffend "Baumfällungen im Bezirk Ehrenfeld"

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.9

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Stand der Planungen Baumaßnahme Rochusplatz

Ergebnis: zurückgestellt

6.10

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Umgestaltung der Vogelsangerstraße zwischen Ehrenfeldgürtel und Oskar-Jäger-Straße

Ergebnis: zurückgestellt

6.11

Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Leerstände und Zweckentfremdungen im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.11.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE / Die PARTEI aus der Bezirksvertretung 4 (AN 0476/2023) betreffend Leerstände und Zweckentfremdungen im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.12

Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Zahl der Kinder und ihre medizinische Versorgung im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.12.1

Zahl der Kinder und ihre medizinische Versorgung im Stadtbezirk Ehrenfeld (AN/0493/2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.13

Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Anmeldungen in den Schulen im Bezirk Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

6.14

Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Seniorinnen und Senioren im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.14.1

Seniorinnen und Senioren im Stadtbezirk Ehrenfeld (AN/0495/2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion, betr.: Sachstand „Neugestaltung der Bezirkssportanlage Everhardstraße“

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Spielstraße Baumläuferweg in Vogelsang

Ergebnis: zurückgestellt

7.3

Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Realschule Gravenreuthstraße 10 in 50823 Köln

Ergebnis: zurückgestellt

7.4

Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Baustelle Ecke Venloer Straße und Wilhelm Mauser Straße

Ergebnis: zurückgestellt

7.5

Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: 2. Anfrage Kurdisches Islamisches Zentrum unter der Adresse Vogelsanger Str. 348 d,

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

8.1

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Elke Schroeder (Klima Freunde), betr.: Unterbinden des Parkens und Wiederherstellung der Grünfläche

Ergebnis: zurückgestellt

8.2

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Versenkbare Altglascontainer für Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Anwohnerparken in Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

8.4

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Elke Schroeder (Klima Freunde), betr.: Sicherere Verkehrssituation Kreuzung/ Einmündung Ossendorfer Straße/ Altenhofstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Linienführung Bus 142

Ergebnis: zurückgestellt

8.6

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Sondernutzungen für Bänke vor Ladenlokalen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.7

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Tempo-30 Zone auf dem Erlenweg und Akazienweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.8

Antrag der SPD-Fraktion, betr: Beratung für private Wohnungseigentümer*innen zur Verminderung von Leerständen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.9

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Anpassung der Bebauungsplanes "Sicherung der Clubkultur im Bereich Lichtstraße/Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld"

Ergebnis: zurückgestellt

9

Entscheidungen

9.1

Planungsbeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Mathias-Brüggen-Straße/Mühlenweg

9.2

Umsetzung 'Wasser muss zum Baum' im 2.BA Straßenbaumkonzept Ehrenfeld, Ossendorfer Str.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Baubeschluss zur Generalsanierung der Tennisanlage BSA Bocklemünd

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Anhörungen und Stellungnahmen

10.1

241. Änderung des Flächennutzungsplanes, "Alsdorfer Straße" in Köln- Ehrenfeld/ -Braunsfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Umsetzungsstand zur Machbarkeitsstudie „Rückbau freilaufender Rechtsabbieger“

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Sanierte Toiletten auf dem Friedhof Melaten in Ehrenfeld - mündliche Anfrage von Bezirksvertreterin Bossinger aus der Sitzung vom 20.03.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Projekt „Überprüfung der Kölner Straßennamen auf Zusammenhänge mit Kolonialismus oder Nationalsozialismus“

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Sportentwicklungsplanung - Modellhafte Öffnung Schulhöfe

Ergebnis: Kenntnis genommen

13

mündliche Anfragen

Details

Beginn
15.05.2023 17:00 Uhr
Ende
15.05.2023 20:26 Uhr
Ort
Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal Erdgeschoss, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln