Bezirksvertretung 7 (Porz)
Dienstag, 27. Februar 2018 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (32)
A - Sachstand Porz-Mitte
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Zurückgezogen (bis nach dem Fachgespräch)
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Rhein-Gierseilfähre Poll Deutz (Az.: 02-1600-87/17)
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Von der Fachverwaltung zurückgezogen
Richtlinie für die Benennung von Straßen - aus der letzten Sitzung wegen Beratungsbedarfs geschoben
Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP) zu TOP 7.2 - Richtlinie Straßenbenennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Luftreinhaltung - Position der Stadt Köln zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Luftreinhaltung - Position der Stadt Köln zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag zu TOP 5.1. Luftreinhalteplan
Ergebnis: Sache ist erledigt
Revitalisierung Innenstadt Porz: Hochbau Baufelder 2 und 3, Qualifizierungsverfahren
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP) und Herrn Eberle (Linke) zu TOP 7.4 - Revitalisierung Porz Mitte
Ergebnis: geändert beschlossen
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Neue Anfragen
Anfrage von Frau Bastian (FDP): Aktuelle Sachstände diverser Anfragen
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht - Versand per Sammelumdruck
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2018" - Versand per Sammelumdruck
Ergebnis: Kenntnis genommen
Humboldtstraße in Köln-Porz-Finkenberg; Offenlage; BP-Entwurf 75409/05
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung: Antrag zur Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 27.02.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Gremien
Details
- Beginn
- 27.02.2018 17:00 Uhr
- Ende
- 27.02.2018 18:05 Uhr
- Ort
- Matthias-Chlasta Saal (Raum 311)