Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Donnerstag, 02. Februar 2023 um 17:30 Uhr
Tagesordnung (88)
Einwohnerfragestunde
Unfall auf der Jesuitengasse
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfall auf der Jesuitengasse
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umgestaltung des Johannes-Giesberts-Parks
Ergebnis: zurückgestellt
Mögliche Wohnbebauung der Kleingartenanlage östlich des Johannes-Giesberts-Parks
Ergebnis: Kenntnis genommen
4033/2022 Mögliche Wohnbebauung der Kleingartenanlage östlich des Johannes-Giesberts-Parks
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr. Grethenstraße (Az.: 02-1600-20-22)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe Grethenstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Florianschule / Neusser Str. (Az.: 02-1600-218/20)
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zur Bürgereingabe Verkehrssituation Florianschule / Neusser Str.
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe nach § 24 GO - "Spielplatz Pastor-Wolff-Straße in Köln-Niehl" 19/22
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe nach § 24 GO - "Spielplatz Pastor-Wolff-Straße in Köln-Niehl
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO - "Trennung Haltestellen Geldernstraße/Parkgürtel", Aktenzeichen 158/22
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Sachstand Künstlermarkt auf dem Schillplatz (AN/1034/2016)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Künstlermarkt auf dem Schillplatz (AN/1034/2016)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fahrradparken
Ergebnis: zurückgestellt
Tempo 30 auf der Kempener Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Abriss Riehler Kiosk Stammheimer Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Akute Gefährdungssituation GGS Halfengasse nähe KVB-Straße, Merkenicher Straße 313
Ergebnis: zurückgestellt
Ampelschaltung Boltensternstraße/Niehler Gürtel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ampelschaltung Boltensternstraße/Niehler Gürtel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Neu gepflanzte Bäume im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: zurückgestellt
Bewertung einer Kundenzentrum-Umfrage
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bewertung einer Kundenzentrums-Umfrage - Anfrage gemäß §§4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates
Ergebnis: Kenntnis genommen
Planung Altleiningenweg
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Rückholantrag Friedrichshafer Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanitäre Versorgung der Obdachlosen unter der Hochbahn am Parkgürtel
Ergebnis: geändert beschlossen
Gefahrenstelle Radweg Barbarastraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
75.000 EUR Stadtverschönerungsmittel für Bäume
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Keine Vermietung öffentlicher Räume an die AFD im Stadtbezirk Nippes!
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbesserung der Infrastruktur für den Fußverkehr im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Herstellung von Verkehrssicherheit und Barrierefreiheit am Wilhelmplatz
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Die dritte Gesamtschule für den Stadtbezirk Nippes – Jetzt erst recht
Ergebnis: geändert beschlossen
Die dritte Gesamtschule für den Stadtbezirk Nippes – Jetzt erst recht
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Radschnellverbindung Niehler Gürtel
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Kinder- und Jugendhaus Fzwei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die KKG Nippeser Bürgerwehr e.V. - 1
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die KKG Nippeser Bürgerwehr e.V. - 2
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Seniorenvertretung Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Nippeser Boule Club e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Frau Katharina Pysmenna
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Cologne Cycling Club e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Theatergruppe Ost.Brise
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die KG Blau-Weiß Alt Lunke 1936 e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Finanzielle Unterstützung der Nippeser Veedelsumzüge
Ergebnis: Alternative beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an KUMBIG e.V.
Ergebnis: zurückgestellt
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Neusser Straße zwischen Niehler Kirchweg und Kempener Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Neusser Straße zwischen Niehler Kirchweg und Kempener Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Förderprojekt 'Dasselbe in Grün' - aus grauer wird grüne Infrastruktur
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
285. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Erweiterung DEVK-Zentrale in Köln-Riehl
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Köln (Baumschutzsatzung) vom 01. August 2011, hier: Neufassung der Satzung
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereiches der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Köln (Baumschutzssatzung) vom 01. August 2011, hier: Neufassung der Satzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Bericht über den Ortstermin der Jury "Faber-Kunstwerk" am 16. Januar 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausstellungseröffnung im Bezirksrathaus Nippes am 09.02.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Bauliche Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Etzelstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Strategie Klimaneutrales Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung "Energetische Ertüchtigung denkmalgeschützter Bauten"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme zum Antrag AN/1801/2022.der BV 5
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sofortmaßnahmen Radverkehr Kempener Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Eine faire Ampelschaltung für den Fuß- und Radverkehr an der Kreuzung Simon-Meister-Straße/Kempener Straße und Tempo 30 auf der Kempener Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Köln. Gestaltet. Miteinander - Erfolgreicher Auftakt des ersten Konsultationskreises für die Außengastronomie - mit der Stadtverwaltung, der Gastronomie, den Behindertenverbänden und der Politik - zum Sachstand und zur Methodik
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neufassung Mietvertrag
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anmietung von Räumlichkeiten für die Förderschulen Auguststr. 1, 50733 Köln, und Rochusstr. 80, 50827 Köln (derzeit aufgrund Überflutung ausgelagert in die Paul-Humburg-Str. 13, 50737 Köln)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstands-Mitteilung zum Beschluss der BV Nippes zum Antrag der FDP-Fraktion AN/0112/2021 Ausweisausgabeautomat
Ergebnis: Kenntnis genommen
Liste der Großbauprojekte - Beantwortung von Anregungen und Nachfragen aus den beteiligten Gremien
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zu DE 4030/2022 - schulrechtliche Änderung mehrerer Gymnasien ab den Schuljahren 2023/24 und 2024/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kunstwerk in Gedenken an Manfred Faber
Ergebnis: Kenntnis genommen
Temporäre Fahrplananpassungen beim Stadtbahnangebot der KVB AG
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 02.02.2023 17:30 Uhr
- Ende
- 02.02.2023 22:00 Uhr
- Ort
- Sitzungssaal