Okt 13

Finanzausschuss

Freitag, 13. Oktober 2017 um 08:30 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (29)

1

Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2018

2

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

3

Neue Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

4

In die Hpl.-Beratung verwiesene Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

4.1

Armutsfolgen abmildern - Köln-Pass ausweiten

Ergebnis: endgültig abgelehnt

4.2

Reinigung in Schulen verbessern

Ergebnis: endgültig abgelehnt

5

In die Hpl.-Beratung verwiesene Beschlussvorlagen

5.1

Bedarfsfeststellung für die Durchführung eines Vergabeverfahrens über die Mahd und Pflege des Straßenbegleitgrüns in den Außenbezirken.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Weitere Beschlussvorlagen der Verwaltung

6.1

Gesetzentwurf des Landes "Rettung der Trägervielfalt von Kindertageseinrichtungen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Silvesterprogramm in der Umgebung des Kölner Doms / Mulitmediaprojektion und Bühnenprogramm

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2.1

Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und Die Linke betreffend Silvester 2017 - Positive Bilder für Köln - Gemeinsam friedlich und fröhlich feiern am Dom

Ergebnis: endgültig abgelehnt

6.3

Projekt "Einführung von Nachhaltigkeitshaushalten"

Ergebnis: zurückgestellt

7

Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2018

7.1

Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2018 einschl. mittelfristiger Finanzplanung bis 2021

Ergebnis: geändert beschlossen

7.1.1

Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/ Die Grünen, FDP sowie der Gruppe GUT betreffend Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2018 einschl. mittelfristiger Finanzplanung bis 2021 (Vorlage 3023/2017)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.1.2

Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/ Die Grünen, FDP sowie der Gruppe GUT betreffend Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.1.3

Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/ Die Grünen, FDP sowie der Gruppe GUT betreffend Verwendung der Mittel aus Sonderauskehrung und Umlagereduzierung des LVR 2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.1.4

Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/ Die Grünen, FDP sowie der Gruppe GUT betreffend Verwendung der Kulturförderabgabe 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.1.5

Änderungs- bzw. Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke betreffend Wohnen, Verkehr, Geflüchtete, Bildung - Veränderungsnachweis zum Haushaltsentwurf 2018

Ergebnis: endgültig abgelehnt

7.1.6

Änderungsantrag der SPD-Fraktion betreffend Haushaltsjahr 2018, Politischer Veränderungsnachweis

Ergebnis: endgültig abgelehnt

7.1.7

Änderungsantrag der SPD-Fraktion betreffend Haushaltsjahr 2018, Kulturförderabgabe

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8

Stellenpläne

8.1

Stellenplan für das Jahr 2018 (incl. Stellenplan der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.1

Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/ Die Grünen, FDP sowie der Gruppe GUT betreffend Stellenplan für das Jahr 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Stellenplan der Bühnen der Stadt Köln für das Kalenderjahr 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Stellenplan des Gürzenich-Orchesters der Stadt Köln für das Kalenderjahr 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

Stellenplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für das Jahr 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
13.10.2017 08:30 Uhr
Ende
13.10.2017 11:00 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)