Mär 20

Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Montag, 20. März 2023 um 17:00 Uhr

Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln

Tagesordnung (62)

1

Sachstand/Austausch zum Verkehrsversuch Venloer Straße

1

Aktuelle Stunde

2

Einwohnerfragestunde

3

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation im Wohngebiet Silbermöwenweg in Köln-Vogelsang (Az.: 02-1600-193-22)

Ergebnis: geändert beschlossen

3.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Franz-Kreuter-Str., Köln-Ehrenfeld (Az.: 02-1600-95-22)

Ergebnis: zurückgestellt

4

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

5

Annahme von Schenkungen

5.1

Annahme einer Schenkung, betr.: Soccer-Court für die Helios-Gesamtschule, Am Wassermann 30-34, 50829 Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

6.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Heliosstraße

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Anfrage von Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Linksabbiegen auf die Innere Kanalstraße von der Hornstraße

Ergebnis: zurückgestellt

6.3

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Gefährliche Verkehrssituation an der Weinsbergstraße

Ergebnis: zurückgestellt

6.4

Anfrage der SPD-Fraktion: Halteverbot Subbelrather Straße 211 - 217

Ergebnis: zurückgestellt

6.5

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen: Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk

Ergebnis: zurückgestellt

6.6

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Aufstockpotenziale für bezahlbares Wohnen im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.6.1

Beantwortung einer Anfrage AN/2206/2022 der SPD-Fraktion, betr.: Aufstockpotenziale für bezahlbares Wohnen im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.7

Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der Fraktion die Linke/die Partei,

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.7.1

Beantwortung der gemeinsamen Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD, Die Linke/ Die Partei und der Einzelmandatsträger Elke Schroeder (KlimaFreunde) und Marlis Poettgen (FDP) betr. Sachstand Bebauungsplan "Sicherung der Clubkultur"

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.8

Anfrage von Frau Pöttgen (FDP), betr.: Auswirkungen des eingeschränkten KVB-Fahrplans für den Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

7

neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Gutachten zu kolonial belasteten Straßen in Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Baumfällungen im Bezirk Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

7.3

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Stand der Planungen Baumaßnahme Rochusplatz

Ergebnis: zurückgestellt

7.4

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Umgestaltung der Vogelsangerstraße zwischen Ehrenfeldgürtel und Oskar-Jäger-Straße

Ergebnis: zurückgestellt

7.5

Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Leerstände und Zweckentfremdungen im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

7.6

Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Zahl der Kinder und ihre medizinische Versorgung im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

7.7

Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Anmeldungen in den Schulen im Bezirk Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

7.8

Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Seniorinnen und Senioren im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

8.1

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen und der Einzelmandatsträger*innen Schroeder (Klimafreunde), Pöttgen (FDP) und Scholz (GUT), betr.: Einzäunung Hundefreilauffläche in Neuehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion. der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI und Frau Pöttgen (FDP), betr.: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Butzweilerhofallee und Bertha-Sander-Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und Frau Pöttgen (FDP), betr.: Sportbox für Köln-Bocklemünd/Mengenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Verbesserung des Fußwegs Hans-Haaß-Weg Ecke Garten Center

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Versenkbare Altglascontainer für Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

9

Entscheidungen

9.1

Errichtung eines "Offenen Bücherschrankes"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Bürgerzentrum Ehrenfeld - sozialkulturelles Zentrum e.V. hier: Wahl der Parteienvertreter in den Vorstand des Trägervereins

Ergebnis: geändert beschlossen

9.3

Planungsbeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Mathias-Brüggen-Straße/Mühlenweg

Ergebnis: zurückgestellt

9.4

Erste Vergabe der bezirksorientierten Finanzmittel gem. § 37 GO 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Anhörungen und Stellungnahmen

10.1

Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Köln (Baumschutzsatzung) vom 01. August 2011, hier: Neufassung der Satzung

Ergebnis: geändert beschlossen

10.1.1

Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Elke Schroeder (Klima Freunde) zu TOP 10.1

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2

Planungsbeschluss für Umbaumaßnahmen in der Borsigstr. 13, 50825 Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.3

Städtebauliches Planungskonzept (VEP) Lerchenweg/Schaffrathsgasse Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (VEP)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.4

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Widdersdorfer Straße 158 und 188a in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

10.5

241. Änderung des Flächennutzungsplanes, "Alsdorfer Straße" in Köln- Ehrenfeld/ -Braunsfeld

Ergebnis: zurückgestellt

10.6

On-Demand-Angebot KVB-Isi

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Temporäre Fahrplananpassungen beim Stadtbahnangebot der KVB AG

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Umbenennung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender in Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Projektentwicklung "Colonius Nord" in Köln Neustadt-Nord

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Mitteilung über Verteilung der Mittel Interkulturelle Zentren 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Neue Sportförderrichtlinie

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2023"

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.7

Mitteilung Förderprogramm "Dritte Orte" - Vierte Genehmigung für die Förderphase 2022 ff.

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.8

Förderprogramm "Im Veedel gegen Corona"

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.9

Anfrage zu Verkehrsversuchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.10

Fachtag „Misch MIT! – Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln“

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.11

Sachstandsbericht Starke Veedel - Starkes Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

13

mündliche Anfragen

Details

Beginn
20.03.2023 17:00 Uhr
Ende
20.03.2023 20:00 Uhr
Ort
Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln