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- Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 20. März 2023 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (62)
Sachstand/Austausch zum Verkehrsversuch Venloer Straße
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation im Wohngebiet Silbermöwenweg in Köln-Vogelsang (Az.: 02-1600-193-22)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Franz-Kreuter-Str., Köln-Ehrenfeld (Az.: 02-1600-95-22)
Ergebnis: zurückgestellt
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Annahme einer Schenkung, betr.: Soccer-Court für die Helios-Gesamtschule, Am Wassermann 30-34, 50829 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Heliosstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Linksabbiegen auf die Innere Kanalstraße von der Hornstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Gefährliche Verkehrssituation an der Weinsbergstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion: Halteverbot Subbelrather Straße 211 - 217
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen: Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Aufstockpotenziale für bezahlbares Wohnen im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage AN/2206/2022 der SPD-Fraktion, betr.: Aufstockpotenziale für bezahlbares Wohnen im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der Fraktion die Linke/die Partei,
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der gemeinsamen Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD, Die Linke/ Die Partei und der Einzelmandatsträger Elke Schroeder (KlimaFreunde) und Marlis Poettgen (FDP) betr. Sachstand Bebauungsplan "Sicherung der Clubkultur"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Frau Pöttgen (FDP), betr.: Auswirkungen des eingeschränkten KVB-Fahrplans für den Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Gutachten zu kolonial belasteten Straßen in Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Baumfällungen im Bezirk Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Stand der Planungen Baumaßnahme Rochusplatz
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Umgestaltung der Vogelsangerstraße zwischen Ehrenfeldgürtel und Oskar-Jäger-Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Leerstände und Zweckentfremdungen im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Zahl der Kinder und ihre medizinische Versorgung im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Anmeldungen in den Schulen im Bezirk Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Seniorinnen und Senioren im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen und der Einzelmandatsträger*innen Schroeder (Klimafreunde), Pöttgen (FDP) und Scholz (GUT), betr.: Einzäunung Hundefreilauffläche in Neuehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion. der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI und Frau Pöttgen (FDP), betr.: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Butzweilerhofallee und Bertha-Sander-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und Frau Pöttgen (FDP), betr.: Sportbox für Köln-Bocklemünd/Mengenich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Verbesserung des Fußwegs Hans-Haaß-Weg Ecke Garten Center
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Versenkbare Altglascontainer für Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Entscheidungen
Errichtung eines "Offenen Bücherschrankes"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerzentrum Ehrenfeld - sozialkulturelles Zentrum e.V. hier: Wahl der Parteienvertreter in den Vorstand des Trägervereins
Ergebnis: geändert beschlossen
Planungsbeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Mathias-Brüggen-Straße/Mühlenweg
Ergebnis: zurückgestellt
Erste Vergabe der bezirksorientierten Finanzmittel gem. § 37 GO 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Köln (Baumschutzsatzung) vom 01. August 2011, hier: Neufassung der Satzung
Ergebnis: geändert beschlossen
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Elke Schroeder (Klima Freunde) zu TOP 10.1
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsbeschluss für Umbaumaßnahmen in der Borsigstr. 13, 50825 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebauliches Planungskonzept (VEP) Lerchenweg/Schaffrathsgasse Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (VEP)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Widdersdorfer Straße 158 und 188a in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
241. Änderung des Flächennutzungsplanes, "Alsdorfer Straße" in Köln- Ehrenfeld/ -Braunsfeld
Ergebnis: zurückgestellt
On-Demand-Angebot KVB-Isi
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Temporäre Fahrplananpassungen beim Stadtbahnangebot der KVB AG
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umbenennung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender in Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projektentwicklung "Colonius Nord" in Köln Neustadt-Nord
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über Verteilung der Mittel Interkulturelle Zentren 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Sportförderrichtlinie
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2023"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung Förderprogramm "Dritte Orte" - Vierte Genehmigung für die Förderphase 2022 ff.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Förderprogramm "Im Veedel gegen Corona"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage zu Verkehrsversuchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fachtag „Misch MIT! – Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Starke Veedel - Starkes Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 20.03.2023 17:00 Uhr
- Ende
- 20.03.2023 20:00 Uhr
- Ort
- Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln