- Sitzungen
- Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Donnerstag, 12. März 2026 um 17:30 Uhr
Tagesordnung (94)
Ehrung der BV-Mitglieder der Wahlperiode 2020-2025
Ergebnis: Sache ist erledigt
Bericht über die ehrenamtliche Geflüchtetenarbeit
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde
Einwohnerfragen zu Sackgassen
Ergebnis: vertagt
Einwohnerfrage zur Flächennutzung und Umgestaltung des Landschaftsschutzgebiets Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: vertagt
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Verbesserungen für den Rad- und Fußverkehr in Weidenpesch, Aktenzeichen 3/25
Ergebnis: geändert beschlossen
Verbesserungen für den Rad- und Fußverkehr in Weidenpesch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Umsetzung von AN/0774/2021 LKW-Durchfahrtsverbot in der Kuenstraße
Ergebnis: vertagt
Herstellung von Barrierefreiheit im Stadtbezirk
Ergebnis: vertagt
Weiterer Zebrastreifen in der Nesselrodestraße
Ergebnis: vertagt
Nutzung von Fahrradboxen im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: vertagt
Unübersichtliche Situation in der Kautschukstraße zwischen Niehler Straße und Josefine-Clouth-Straße
Ergebnis: vertagt
Baustellenabsperrung Lohsestraße und Holbeinstraße
Ergebnis: vertagt
Anfrage Sicherheit auf der Fahrradstraße: Etzelstraße
Ergebnis: vertagt
Sachstand Buslinie Innere Kanalstraße
Ergebnis: vertagt
Verkehrskonzept Friedrich-Karl-Straße
Ergebnis: vertagt
Kritische Infrastruktur im Gebiet der Bezirksvertretung Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der AfD-Fraktion zur Kritischen Infrastruktur im Gebiet der Bezirksvertretung Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: vertagt
KVB-App und KVB-Anzeigetafeln
Ergebnis: vertagt
Sitzgelegenheiten/Pflanzkübel Geldernpark
Ergebnis: vertagt
Neue Anfragen
Ehemaliges Trafohaus Geestemünder Straße
Ergebnis: vertagt
Ampelanlagen im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: vertagt
Kürzung der Mittel für Integrationskurse im Stadtbezirk Nippes?
Ergebnis: vertagt
Hitzeschutz an Sozialen Einrichtungen
Ergebnis: vertagt
Sachstand Erhalt der Kita „An der Schanz“
Ergebnis: vertagt
Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entsiegelung Äußere Kanalstraße unter der Fuß- und Fahrradbrücke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbesserung der Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität auf dem Riehler Wochenmarkt
Ergebnis: geändert beschlossen
Einrichtung eines Parkverbots auf der Escher Straße im Bereich der Einmündung Geldernstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Kostenlose Bereitstellung von Menstruationsartikeln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bessere Wegeführung von Neusser Straße aus Norden kommend in die Scheibenstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Radwegverbindung Neusser Landstraße – Merkenich
Ergebnis: vertagt
Naturschutzgebiet Ginsterpfad schützen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfung der Errichtung einer Sporthalle (Dreifachturnhalle) im Rahmen der städtebaulichen Entwicklung des ehemaligen Campina-Geländes an der Geldernstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Verbesserung Zugang Elefantenspielplatz (Leuthenstraße/Neusser Straße) in Weidenpesch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbesserung der Querungssituation an der Kreuzung Riehler Tal/Hildegardisstraße/Naumannstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfung der Erweiterung der Buslinie 121 um eine zusätzliche Haltestelle im unmittelbaren Schulumfeld der Gesamtschule Carl-von-Ossietzky-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von sogenannten Parklets und Blumenkübeln im öffentlichen Raum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Hissen der Ukraineflagge vor dem Bezirksrathaus Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erteilung einer Fällerlaubnis gemäß § 7 Abs. 3 der Baumschutzsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Senioren Servicedienste Köln e.V.
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Vergabe bezirksorientierter Mittel an LATIBUL - Theater- und Zirkuspädagogisches Zentrum Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Förderverein der GGS Gartenstadt e.V.
Ergebnis: vertagt
Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Handwerkerinnenhaus Köln e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Grundsatzbeschluss und Leitlinien zum "Bau-Turbo"
Ergebnis: geändert beschlossen
Grundsatzbeschluss und Leitlinien zum "Bau-Turbo" – Zustimmungsverfahren § 36a BauGB und Leitlinien zur Anwendung in Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung eines städtebaulichen Qualifizierungsverfahrens
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung eines städtebaulichen Qualifizierungsverfahrens
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung eines städtebaulichen Qualifizierungsverfahrens
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planfeststellungsverfahren für den Neubau eines Südlichen Zuführungsgleises zur Abstellanlage der DB in Köln-Nippes
Ergebnis: geändert beschlossen
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmälern im Gebiet der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konzept für die SeniorenNetzwerke Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan "Leipziger Platz" in Köln-Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan "Vorgärten Afrikaviertel" in Köln-Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kommunale Wärmeplanung (KWP): Kenntnisnahme und Beschluss
Ergebnis: vertagt
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Fördermittel vom Land NRW für ehrenamtliche Initiativen und Vereine – Sachstandsbericht 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Achter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neuaufstellungsverfahren für den Regionalplan Köln und Aufstellungsverfahren für den Sachlichen Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe (Lockergesteine) sowie für den Sachlichen Teilplan Erneuerbare Energien abgeschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln 2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung – Sachstand Interessenbekundungsverfahren Förderprogramm des Bundes „Sanierung kommunaler Sportstätten“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Generalinstandsetzung der Mönchsgasse zwischen Jesuitengasse und Simonskaul
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) der 200. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP); Arbeitstitel: "Südliche Schmiedegasse" in Köln-Weidenpesch
Ergebnis: Kenntnis genommen
Veröffentlichung der Stationen aus dem Carsharing Konzept
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Nippes priorisierten Straßenbaumaßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
23. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzungskonzept der neuen Regeln Köln.Gestaltet.Außengastronomie
Ergebnis: Kenntnis genommen
46. und 47. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme zum gemeinsamen Änderungsantrag von Grünen, Linken und Volt in der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes am 05.12.2025 (AN/1442/2025) betreffend "Stadtbahnhaltestelle Slabystraße"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zu dem Bürgerschreiben - "Kennzeichen und Führerscheinpflicht für E-Radfahrer"
Ergebnis: Kenntnis genommen
ÖPNV-Netzentwicklung - Sachstand 2025
Ergebnis: vertagt
Betriebsqualität im Schienenpersonennahverkehr in der Region Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung am 02.12.2025 (AN/1394/2025) betr.: Überarbeitung der bezirklichen Busteilnetze
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einführung eines einheitlichen Schließtags im System der Stadtbibliothek
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Lachemer Weg 11, 50737 Köln-Longerich, hier: Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung 2025/2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnisse Verkehrszählung und Geschwindigkeitsmessung in der Longericher Hauptstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bauantrag für die Errichtung von fünf Wohngebäuden mit 86 Wohneinheiten und einer Tiefgarage mit 46 Stellplätzen für PKW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 12.03.2026 17:30 Uhr
- Ende
- 12.03.2026 22:00 Uhr
- Ort
- Sitzungssaal