Mär 12

Bezirksvertretung 5 (Nippes)

Donnerstag, 12. März 2026 um 17:30 Uhr

Sitzungssaal

Tagesordnung (94)

1

Ehrung der BV-Mitglieder der Wahlperiode 2020-2025

Ergebnis: Sache ist erledigt

2

Bericht über die ehrenamtliche Geflüchtetenarbeit

Ergebnis: Kenntnis genommen

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Einwohnerfragen zu Sackgassen

Ergebnis: vertagt

1.2

Einwohnerfrage zur Flächennutzung und Umgestaltung des Landschaftsschutzgebiets Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: vertagt

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Verbesserungen für den Rad- und Fußverkehr in Weidenpesch, Aktenzeichen 3/25

Ergebnis: geändert beschlossen

8

Verbesserungen für den Rad- und Fußverkehr in Weidenpesch

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Umsetzung von AN/0774/2021 LKW-Durchfahrtsverbot in der Kuenstraße

Ergebnis: vertagt

7.1.2

Herstellung von Barrierefreiheit im Stadtbezirk

Ergebnis: vertagt

7.1.3

Weiterer Zebrastreifen in der Nesselrodestraße

Ergebnis: vertagt

7.1.4

Nutzung von Fahrradboxen im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: vertagt

7.1.5

Unübersichtliche Situation in der Kautschukstraße zwischen Niehler Straße und Josefine-Clouth-Straße

Ergebnis: vertagt

7.1.6

Baustellenabsperrung Lohsestraße und Holbeinstraße

Ergebnis: vertagt

7.1.7

Anfrage Sicherheit auf der Fahrradstraße: Etzelstraße

Ergebnis: vertagt

7.1.8

Sachstand Buslinie Innere Kanalstraße

Ergebnis: vertagt

7.1.9

Verkehrskonzept Friedrich-Karl-Straße

Ergebnis: vertagt

7.1.10

Kritische Infrastruktur im Gebiet der Bezirksvertretung Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

25

Beantwortung einer Anfrage der AfD-Fraktion zur Kritischen Infrastruktur im Gebiet der Bezirksvertretung Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.11

Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: vertagt

7.1.12

KVB-App und KVB-Anzeigetafeln

Ergebnis: vertagt

7.1.13

Sitzgelegenheiten/Pflanzkübel Geldernpark

Ergebnis: vertagt

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Ehemaliges Trafohaus Geestemünder Straße

Ergebnis: vertagt

7.2.2
7.2.3

Kürzung der Mittel für Integrationskurse im Stadtbezirk Nippes?

Ergebnis: vertagt

7.2.4

Hitzeschutz an Sozialen Einrichtungen

Ergebnis: vertagt

7.2.5

Sachstand Erhalt der Kita „An der Schanz“

Ergebnis: vertagt

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Entsiegelung Äußere Kanalstraße unter der Fuß- und Fahrradbrücke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Verbesserung der Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität auf dem Riehler Wochenmarkt

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.3

Einrichtung eines Parkverbots auf der Escher Straße im Bereich der Einmündung Geldernstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.4

Kostenlose Bereitstellung von Menstruationsartikeln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Bessere Wegeführung von Neusser Straße aus Norden kommend in die Scheibenstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Radwegverbindung Neusser Landstraße – Merkenich

Ergebnis: vertagt

8.1.7

Naturschutzgebiet Ginsterpfad schützen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.8

Prüfung der Errichtung einer Sporthalle (Dreifachturnhalle) im Rahmen der städtebaulichen Entwicklung des ehemaligen Campina-Geländes an der Geldernstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.9

Verbesserung Zugang Elefantenspielplatz (Leuthenstraße/Neusser Straße) in Weidenpesch

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.10

Verbesserung der Querungssituation an der Kreuzung Riehler Tal/Hildegardisstraße/Naumannstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.11

Prüfung der Erweiterung der Buslinie 121 um eine zusätzliche Haltestelle im unmittelbaren Schulumfeld der Gesamtschule Carl-von-Ossietzky-Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.12

Genehmigung von sogenannten Parklets und Blumenkübeln im öffentlichen Raum

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Hissen der Ukraineflagge vor dem Bezirksrathaus Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Erteilung einer Fällerlaubnis gemäß § 7 Abs. 3 der Baumschutzsatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Senioren Servicedienste Köln e.V.

Ergebnis: endgültig abgelehnt

9.1.4

Vergabe bezirksorientierter Mittel an LATIBUL - Theater- und Zirkuspädagogisches Zentrum Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.5

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Förderverein der GGS Gartenstadt e.V.

Ergebnis: vertagt

9.1.6

Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Handwerkerinnenhaus Köln e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Grundsatzbeschluss und Leitlinien zum "Bau-Turbo"

Ergebnis: geändert beschlossen

60

Grundsatzbeschluss und Leitlinien zum "Bau-Turbo" – Zustimmungsverfahren § 36a BauGB und Leitlinien zur Anwendung in Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung eines städtebaulichen Qualifizierungsverfahrens

Ergebnis: geändert beschlossen

62

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung eines städtebaulichen Qualifizierungsverfahrens

Ergebnis: ungeändert beschlossen

63

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung eines städtebaulichen Qualifizierungsverfahrens

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.3

Planfeststellungsverfahren für den Neubau eines Südlichen Zuführungsgleises zur Abstellanlage der DB in Köln-Nippes

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.4

Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmälern im Gebiet der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.5

Konzept für die SeniorenNetzwerke Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.6

Bebauungsplan "Leipziger Platz" in Köln-Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.7

Bebauungsplan "Vorgärten Afrikaviertel" in Köln-Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.8

Kommunale Wärmeplanung (KWP): Kenntnisnahme und Beschluss

Ergebnis: vertagt

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Fördermittel vom Land NRW für ehrenamtliche Initiativen und Vereine – Sachstandsbericht 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Achter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Neuaufstellungsverfahren für den Regionalplan Köln und Aufstellungsverfahren für den Sachlichen Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe (Lockergesteine) sowie für den Sachlichen Teilplan Erneuerbare Energien abgeschlossen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln 2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Sportentwicklungsplanung – Sachstand Interessenbekundungsverfahren Förderprogramm des Bundes „Sanierung kommunaler Sportstätten“

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Generalinstandsetzung der Mönchsgasse zwischen Jesuitengasse und Simonskaul

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) der 200. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP); Arbeitstitel: "Südliche Schmiedegasse" in Köln-Weidenpesch

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Veröffentlichung der Stationen aus dem Carsharing Konzept

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Nippes priorisierten Straßenbaumaßnahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.10

23. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.11

Umsetzungskonzept der neuen Regeln Köln.Gestaltet.Außengastronomie

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.12

Stadtradeln 2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.13

46. und 47. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.14

Stellungnahme zum gemeinsamen Änderungsantrag von Grünen, Linken und Volt in der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes am 05.12.2025 (AN/1442/2025) betreffend "Stadtbahnhaltestelle Slabystraße"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.15

Mitteilung zu dem Bürgerschreiben - "Kennzeichen und Führerscheinpflicht für E-Radfahrer"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.16

ÖPNV-Netzentwicklung - Sachstand 2025

Ergebnis: vertagt

10.2.17

Betriebsqualität im Schienenpersonennahverkehr in der Region Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.18

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung am 02.12.2025 (AN/1394/2025) betr.: Überarbeitung der bezirklichen Busteilnetze

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.19

Einführung eines einheitlichen Schließtags im System der Stadtbibliothek

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.20

Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Lachemer Weg 11, 50737 Köln-Longerich, hier: Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung 2025/2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.21

Ergebnisse Verkehrszählung und Geschwindigkeitsmessung in der Longericher Hauptstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.22

Bauantrag für die Errichtung von fünf Wohngebäuden mit 86 Wohneinheiten und einer Tiefgarage mit 46 Stellplätzen für PKW

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
12.03.2026 17:30 Uhr
Ende
12.03.2026 22:00 Uhr
Ort
Sitzungssaal