Jun 21

Bezirksvertretung 5 (Nippes)

Donnerstag, 21. Juni 2018 um 16:30 Uhr

Restaurant des Kölner Zoos

Tagesordnung (60)

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Einwohnerfragestunde auf Antrag von Herrn Willems

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parksituation Altbaumburgweg/Scharfeneckweg/Trifelsstraße/ Kropsburgweg (Az.: 02-1600-47/18)

Ergebnis: zurückgestellt

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Hotelschließung Hugo-Junkers-Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

AN/0568/2018; Wiederherrichten des Wasserspielplatzes Nippeser Tälchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Chaos Wilhelmplatz

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.4

Gefahr im Verzug auf Schulweg in Niehl

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

KVB-Weiche Mollwitzstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Schulneubau Schmiedegasse

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Taubendreck im Umfeld des Nippeser Bahnhofs

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.4

"Kulturrucksack NRW" - Angebote im Bezirk Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.5

Kölner Zoo - Aktions-Verkauf reduzierter Eintrittskarten im Winter

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.6

Häuser in der Altonaer Str. 11-21 in Köln-Longerich

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.7

Anmeldezahlen am Dreikönigsgymnasium

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.8

Kiosk Ortseinfahrt Mauenheim im Bereich zwischen Neusser Straße und Grüner Hof

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Fahrradabstellplätze/Fahrradnadeln am Wilhelmplatz

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.2

Absperrungen Gustav-Nachtigal-Straße/Toni-Steingass-Park

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.3

Sicherung des Schulweges zur GGS Halfengasse in Alt-Niehl

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Bodenmarkierungen an den neuen Ladesäulen Neusser Straße

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.1.5

Schließung des Schleichwegs zwischen Eschenbachstraße und dem Donnersbergweg

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.6

Neugestaltung des Wilhelmplatzes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.7

Behindertentoilette auf der Bezirkssportanlage Scheibenstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.8

Absperrung Eingang Innerer Grüngürtel an der Merheimer Straße Richtung Escher Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.9

Herrichtung der Fläche vor dem Novesia-Haus als Parkplatz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.10

Änderung der Verkehrsführung für den Fahrradverkehr rund um den S-Bahnhof Nippes

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.11

Flüchtlingsunterkunft in Niehl

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Beschluss über die Planung und Durchführung von Maßnahmen auf den Kölner Schulhöfen im Rahmen des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Vergabe von bezirksorientierten Mitteln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Anpassung des Planungsbeschlusses zur Errichtung eines 3-zügigen Grundschulgebäudes mit 1-fach Turnhalle am Standort des ehemaligen "Nippesbad", Friedrich-Karl-Str. / Ecke Niehler Kirchweg, 50737 Köln-Nippes

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.2

Aufhebung der Klassifizierung der K1 Niehler Damm und Teil der Bremerhavener Straße in Köln-Niehl/Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.3

Umstellung des Linienbusnetzes auf alternative Antriebsformen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.4

Innerer Grüngürtel in Köln-Nippes zwischen Neusser Straße und Merheimer Straße – Erweiterung der Sportangebote

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.5

Sanierung des Blücherparkweihers durch die StEB

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.6

Neuordnung des Parkplatz der Sportanlage Pastor-Wolff-Straße in Köln-Niehl

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Parkraum an der Etzelstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Kleinkindgerechte Ausstattung der Spielplätze im Bezirk Nippes AN/0778/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Einrichtung aufsuchender Verbraucherarbeit im Stadtbezirk Nippes - Beschluss der Bezirksvertretung Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Autohaus Robert-Perthel-Straße in Köln-Longerich/-Bilderstöckchen; 64494/02; Offenlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Bericht über die örtliche Planung nach § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6
10.2.7

15 Minuten kostenfreies Parken im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Parkplätze am Friedhof in Alt-Niehl

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
21.06.2018 16:30 Uhr
Ende
21.06.2018 18:25 Uhr
Ort
Restaurant des Kölner Zoos