Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Donnerstag, 29. August 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (72)
0 Antrag gem. § 5 der Geschäftsordnung des Rates auf Durchführung einer aktuellen Stunde Aussetzung der weiteren Planung des neuen Stadtteils Kreuzfeld bis zur erfolgten verkehrlichen Erschließung Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
0 Antrag gem. § 5 der Geschäftsordnung des Rates auf Durchführung einer aktuellen Stunde Asbestfund im Heinrich-Mann-Gymnasium Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage bezüglich Rückschnitt von überwuchernden Pflanzen auf dem Grasnelkenweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Genehmigungsauflagen für Straßenfeste und ähnliche Feiern im Bezirk Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsanfrage für die Errichtung eines Zebrastreifens bzw. einer Lichtsignalanlage im Bereich Johannesstraße/ Mengenicherstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schließung des Chorweilerbads aufgrund Personalmangel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dauerlärm in Merkenich durch den Abriss der alten Leverkusener Autobahnbrücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
ÖPNV-Verbindungen der KVB im SB-Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fährboot-Ersatz für die Rheinfähre zwischen Köln-Langel und Leverkusen-Hitdorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wiederaufnahme und Fortführung des Fährdienstes zwischen Langel und Hitdorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Anfrage zur Verbesserung der Sauberkeit und Instandhaltung im Bereich der Einkaufs-Passage und des Busbahnhofs in Chorweiler Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Probleme mit S-Bahnlinie S11 in Stadtbezirk Chorweiler Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage zur aktuellen Situation und Zukunft des Strandbads Escher See / Monkey's Island Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Die Stellungnahme der Verwaltung liegt vor.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Marode Sitzbänke Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Asbestfund im Heinrich-Mann-Gymnasium Anfrage der AfD-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1a der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einrichtung eines Runden Tisches Mobilität/ÖPNV im Stadtbezirk Chorweiler Interfraktioneller Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke und Lilo Heinrich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Schulwegssicherungskonzeptes in Köln Worringen Antrag der AfD-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung BAB1 Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung eines runden Tisches "Runder Tisch Müllproblematik" Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Straßenbaumkonzept Chorweiler
Ergebnis: zurückgestellt
Beschlussvorlage für das Fahrradstraßenkonzept Chorweiler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Widmung der Brombeergasse von Alte Neusser Landstraße bis Schmaler Wall in Köln-Worringen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Öffentlichkeitsbeteiligung zur Erstellung einer Bewegungsstation in Lindweiler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Öffentlichkeitsbeteiligung zur Erstellung einer Bewegungsstation in Esch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf der Bewegungsstation in Merkenich
Ergebnis: geändert beschlossen
Neue Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung) für den Zeitraum 01.10.2024 bis 28.02.2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ein neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV-Grundnetz)
Ergebnis: zurückgestellt
Förderprogramm "Dritte Orte" - Erste Genehmigung für die Förderphase 2024 ff.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld - hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss für Planungsphase Technische Masterplanung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzung von Schulraum für nichtschulische Zwecke einschließlich der Allgemeinen Nutzungsbedingungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Sachstand Maßnahmenpaket für die Sanierung und Neubau von Schulsporthallen - aus der Sitzung vom 11.03.2024 (AN/0174/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lebenswerte Veedel - Bürger*innen- und Sozialraumorientierung in Köln - Schwerpunktthema "Kinder- und Jugendgesundheit"
Ergebnis: Kenntnis genommen
(Neu-)Aufstellung der verkehrlichen Bedarfspläne des Landes NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallhäufungen des Jahres 2023 und tödliche Verkehrsunfälle im Stadtbezirk Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
"Lebenswerte Veedel - Bürger*innen und Sozialraumorientierung in Köln" - hier: Bericht über den Stand der Umsetzung des Förderprogramms im Jahr 2023 und Entwicklung der Lebenslagen (2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Status quo- und Chancen- & Mängel-Analyse "Besser durch Köln. Der nachhaltige Mobilitätsplan"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fünfter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ämterübergreifende Zusammenarbeit bei Projekten im öffentlichen Raum - Stadtplanungsamt (61) / Amt für Straßen und Radwegebau (66)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Qualitätsbericht 2023 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag
Ergebnis: Kenntnis genommen
43. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung Kreuzfeld - Sachstand Technische Masterplanung, weiteres Vorgehen und Zeitplanung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Sperrung des Fußweges seitlich des Hauses Haselnussweg 5
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sanierung des Schwimmbads in Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Weiterbetrieb des blauen Containergebäudes an der KGS Lebensbaumweg in Köln-Heimersdorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fühlinger See Veranstaltungsübersicht 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue mündliche Anfragen
Mündliche Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Everz Baustellenverkehr Südl. Baptiststr. in Roggendorf - Thenhoven
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen der Seniorenvertretung
Gremien
Details
- Beginn
- 29.08.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 29.08.2024 20:00 Uhr
- Ort
- Großer Saal