Nov 26

Gesundheitsausschuss

Dienstag, 26. November 2024 um 17:00 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (27)

1

Gleichstellungsrelevante Themen

1.1

Bericht der Fachstelle für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender und intergeschlechtliche Menschen - 02/2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

3

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

3.1

Durchführung von Schuleingangsuntersuchungen

6

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis 90, CDU und Volt aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 29.10.2024 (AN/1450/2024) betreffend -d

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Blutspendenaktionen und geplante Projekte in Schulen

Ergebnis: zurückgestellt

3.3

Erste-Hilfe-Kurse von klein auf

Ergebnis: zurückgestellt

3.4

Notruf 112 - Wie verhalte ich mich beim Auffinden einer scheinbar hilflosen Person?

Ergebnis: zurückgestellt

10

Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Notruf 112 - Wie verhalte ich mich beim Auffinden einer scheinbar hilflosen Person?" (AN/1627/2024)

Ergebnis: zurückgestellt

3.5

Kosten und Investitionen in die und an den Städtischen Kliniken

Ergebnis: zurückgestellt

12

Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates: "Kosten und Investitionen in die und an den Städtischen Kliniken" (AN/1628/2024)

Ergebnis: zurückgestellt

3.6

Auswirkungen des Drogenkonsumraums auf die Situation am Neumarkt

Ergebnis: zurückgestellt

4

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

4.1

Umgang mit wohnungslosen und kranken Menschen

Ergebnis: geändert beschlossen

16

Änderungsantrag zu TOP 3.1.6

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

5

Beschlussvorlagen

5.1

Planungsbeschluss: Neubau Feuer- und Rettungswache 7 und Feuerwehrgerätehaus Löschgruppe Eil

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5.2

„Mein Körper – meine Entscheidung“ - Kölner Gleichstellungsaktionsplan zum Thema Reproduktive Rechte und Gesundheit

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5.3

Änderung der Satzungen über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln (Feuerwehrsatzungen)

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5.4

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Köln und dem Oberbergischen Kreis über Leistungen im Rettungsdienst

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5.5

Änderung des Förderprogramms "Niedrigschwellige Suchthilfe" durch den Betrieb des Drogenkonsumraums in Kalk

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5.6

Humanitäre Hilfe für die Partnerstadt Dnipro (Ukraine): Abgabe von außerdienstgestellten Rettungswagen der Feuerwehr Köln für die Partnerstadt Dnipro (Ukraine)

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5.7

Kalkberg, hier: Ausführung von Restarbeiten zum nutzungsunabhängigen Gebäudeverschluss und zur Sicherung der Bausubstanz in Vorbereitung einer Nachnutzung sowie Übertragung der Immobilie in das Allgemeine Liegenschaftsvermögen der Stadt Köln

Ergebnis: ohne Votum behandelt

6

Mitteilungen

6.1

44. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
26.11.2024 17:00 Uhr
Ende
26.11.2024 18:28 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)