Jun 14

Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft

Montag, 14. Juni 2021 um 16:25 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (31)

1

A Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern bzw. Einwohnerinnen

Ergebnis: Sache ist erledigt

2

B Kulturbauten

3

B.1 Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

B.2 Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 7. April 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

B.3 Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 19. Mai 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

B.4 Sachstandsbericht Neubau des Historischen Archivs mit Rheinischem Bildarchiv, Stand 26. Mai 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

1.1

Anfrage der FDP-Fraktion vom 20.04.2021 betr. "Passiv-Haus-Bauweise"

Ergebnis: zurückgestellt

9

Passivhaus-Bauweise - Antwort zur Anfrage der FDP-Fraktion AN/0874/2021

Ergebnis: zurückgestellt

1.2

Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, FDP, Die Linke und VOLT betr. "Sachstand Sanierungsstau an der Tages- und Abendschule (TAS) Köln, Genovevastr. 64-66 und 72 (städtische Gebäude)"

Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

11

Beantwortung: Sachstand Sanierungsstau an der Tages- und Abendschule (TAS) Köln, Genovevastr. 64-66 und 72 (städtische Gebäude) - zu AN/1293/2021

Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

1.3

Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke, VOLT, Die Partei, Klimafreunde und GUT vom 09.06.2021 betr. "Umsetzung des Photovoltaikbeschlusses ( AN/1605/2019 ) des Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 02.12.2019"

Ergebnis: zurückgestellt

13

Beantwortung: Umsetzung des Photovoltaikbeschlusses ( AN/1605/2019 ) des Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 02.12.2019 - zu AN/1336/2021

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

3

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

4

Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)

4.1

Generalsanierung der Zentralbibliothek der Stadt Köln, Josef-Haubrich-Hof 1, 50676 Köln - Kostenfortschreibungsbeschluss

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder andere Ausschüsse)

5.1

Schulrechtliche Errichtung des Gymnasiums Aachener Str. 744-750 in Köln-Müngersdorf zum Schuljahr 2022/23 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Schulrechtliche Errichtung des Gymnasiums Zusestraße 47, 50859 in Köln-Lövenich zum Schuljahr 2022/23 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Sporthalle mit mindestens drei Sportübungseinheiten im Stadtbezirk Lindenthal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.4

Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Grundschule im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1

Sachstand zur Sanierung des Lichthofes an der Lotharstraße in Sülz - Anfrage von RM Brust, TOP 8.1 aus der Sitzung vom 26.04.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Ausbau und Instandhaltung des Schwimmangebotes an Kölner Schulen - Beantwortung der Anfragen: AN/0772/2020 (Sachstand Planung von Schulschwimmbädern) und AN/0448/2021 (Planung Lehrschwimmbecken)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1

Machbarkeitsstudie zum Lehrschwimmbecken Grundschule Hohe Straße in Köln-Porz/Ensen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand: 31. Mai 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Flächenbericht 2020 für die Gebäude- und Parkflächen des Sondervermögens der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW) wird verschoben

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste, Stand Ende 2020 - Nachfragen der SPD-Fraktion im ASW zu 0398/2021

Ergebnis: zurückgestellt

8

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
14.06.2021 16:25 Uhr
Ende
14.06.2021 17:16 Uhr
Ort
Ratssaal