Nov 22

Gesundheitsausschuss

Dienstag, 22. November 2022 um 17:00 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (30)

1

Antrag der AfD auf Aktuelle Stunde: Neumarkt – Drogenhotspot und „No-Go-Area“

Ergebnis: endgültig abgelehnt

2

Antrag auf Aktuelle Stunde: Gesundheitliche Situation wohnungsloser Menschen in Köln im heraufziehenden Winter

3

Mündlicher Bericht über den aktuellen Sachstand der SARS-CoV-2 Pandemie

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Mündlicher Bericht zum Umgang mit der Ukrainekrise

Ergebnis: Kenntnis genommen

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

2.1

Sprunghafter Anstieg der Drogentoten in NRW

2.1.1

Beantwortung der Anfrage AN/1672/2022:: "Sprunghafter Anstieg der Drogentoten in NRW"

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Zwangsräumungen bei psychisch erkrankten Menschen - Bedarf an Wohneinrichtungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3

Personalkapazitäten und Stellenbesetzungen auf neurologischen Intensivstationen

2.3.1

Personalkapazitäten und Stellenbesetzungen auf neurologischen Intensivstationen (AN/1637/2022)

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.4

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der FDP aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 23.08.2022 "Nachfrage nach Luftfiltern statt Lüften"

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

3.1

Medizinische Versorgungszentren bei den Städtischen Kliniken

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Schulrelevante Fähigkeiten: Beratungen und Untersuchungen in Kindertagesstätten

Ergebnis: zurückgestellt

3.3

Evaluierung der Covid-Testungen an den Kölner Schulen sowie zukünftige Vorge-hensweise mit Tests bei erneuter Verschärfung der Coronamaßnahmen

3.3.1

Beantwortung einer Anfrage zum Thema "Covid-Testungen an den Kölner Schulen" (AN/2030/2022)

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

4.1

Änderungsantrag zu TOP 4.1 – Liberalisierte Drogenpolitik – Chancen für den Neumarkt und weitere Plätze mit besonderem Handlungsbedarf nutzen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.1.1

Liberalisierte Drogenpolitik – Chancen für den Neumarkt und weitere Plätze mit besonderem Handlungsbedarf nutzen

5

Beschlussvorlagen

5.1

Brandschutzbedarfsplan der Stadt Köln 2022 - 2027

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5.2

Hitzeaktionsplanung der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5.3

Änderung der Rettungsdienstsatzung der Stadt Köln

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5.4

Änderung der Luftrettungssatzung der Stadt Köln

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5.5

Überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 0212 Brand- und Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6

Mitteilungen

6.1

Unterbringung von besonders vulnerablen Geflüchteten aus der Ukraine mit medizinisch bedingten besonderen Unterbringungsbedarfen

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Liste der Großbauprojekte

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
22.11.2022 17:00 Uhr
Ende
22.11.2022 19:14 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)