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Verkehrsausschuss
Dienstag, 02. März 2021 um 16:12 Uhr
Tagesordnung (72)
Verpflichtung von Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Europäische Mobilitätswoche 2021
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag zu AN/0236/2021: Europäische Mobilitätswoche 2021
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag zu Top 1.1, Europäische Mobilitätswoche
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Regelmäßigen Informationsfluss und -austausch zu bedeutsamen Verkehrsinfrastrukturprojekten sicherstellen: Einrichtung politischer Begleitgremien für die Ausbauvorhaben "A4plus" und Leverkusener Brücke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Einführung von Tempo 50 auf der gesamten Länge der Inneren Kanalstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Überweg für zu Fuß Gehende und Radfahrende über die Cäcilienstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 2.2 - Überweg für zu Fuß Gehende und Radfahrende Cäcilienstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Baubeschluss: Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts
Ergebnis: geändert beschlossen
Baubeschluss Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Ergänzungsantrag zu Top 3.4, Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts
Ergebnis: geändert beschlossen
ÄA zu TOP 3.4 Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag zu 3.1 - Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts
Ergebnis: geändert beschlossen
Radverkehrskonzept Innenstadt - Radfahrstreifen Riehler Straße
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Änderungsantrag zu TOP 3.2 - Radverkehrskonzept Innenstadt - Radfahrstreifen Riehler Straße (3111/2020)
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Finanzierung der Einrichtung erster Standorte für ein Fahrradverleihsystem außerhalb der Kernstadt
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 3.3 - Finanzierung der Einrichtung erster Standorte für ein Fahrradverleihsystem außerhalb der Kernstadt (3725/2020)
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
10. Änderung des Gesamtverkehrskonzepts der Stadt Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
10. Änderung des Gesamtverkehrskonzepts der Stadt
Ergebnis: Sache ist erledigt
10. Änderung des Gesamtverkehrskonzepts der Stadt
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Hermann-Löns-Straße/An den Seen von Parzellen 259 und 261 einschließlich bis Hermann-Löns-Str. 78r bzw. An den Seen einschließlich in Köln-Auweiler
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Neunzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Tausendschönweg von Sürther Feldallee bis öffentliche Grünfläche in Köln-Sürth
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Goldnesselweg von Kreisverkehr bis öffentliche Grünfläche in Köln-Sürth
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Noch offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beschleunigung der ÖPNV Roadmap
Ergebnis: zurückgestellt
Neue Anfragen
Rheinpendel – Prüfung eines Seilbahnsystems
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anfrage der KlimaFreunde vom 16.02.2021 betr. Verkehrserziehungsmaßnahme "Toter Winkel"
Ergebnis: zurückgestellt
Auslastungsanzeige für die Fahrgäste der KVB
Ergebnis: zurückgestellt
Stellung des Fußgängerbeauftragten
Ergebnis: Sache ist erledigt
Mehr kostengünstige, klimaschonende Park & Ride – Plätze am Stadtrand
Ergebnis: Sache ist erledigt
Mehr kostengünstige, klimaschonende Park&Ride-Plätze am Stadtrand und diese besser anbinden
Ergebnis: Sache ist erledigt
Ausschreibung der Öffentlichkeitsarbeit zur Ost-West-Achse
Ergebnis: Sache ist erledigt
LGBTIQ und Sicherheit im Kölner Straßenverkehr
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Busspur Innere Kanalstraße
Ergebnis: Sache ist erledigt
Welches Gremium berät und entscheidet über Lückenschlüsse in Radverkehrskonzepten?
Ergebnis: Sache ist erledigt
Verkehrliche Erschließung und Anbindung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs „Deutzer Hafen"
Ergebnis: Sache ist erledigt
E-Scooter und Freefloater-Leihräder im Straßenraum sind Sondernutzung – Was sind die Konsequenzen? – Anfrage der Fraktion Die Linke vom 19.01.2021
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Stellungnahme zu einer mündlichen Anfrage, hier: Fragen zu der neuen Förderrichtlinie für Planungsleistungen von Schieneninfrastrukturvorhaben
Ergebnis: Sache ist erledigt
Mitteilungen der Verwaltung
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Sonstige Mitteilungen
Verkehrsunfallentwicklung, Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2019 in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrsführungskonzept Altstadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausweitung des Busangebotes aufgrund der Corona-Pandemie: Zusätzliche Schülerfahrten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kostenentwicklung Städtischer Großprojekte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Machbarkeitsuntersuchung für ein Wasserbussystem auf dem Rhein: erster Zwischenbericht
Ergebnis: Kenntnis genommen
Landstromversorgung für die Rheinschifffahrt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Teilnahme an der Klimaschutzaktion Earth Hour 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Standorte für (Lasten-)fahrräder, Fahrradverleih und E-Scooter in der Innenstadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Machbarkeitsstudie zur Verbesserung der SPNV-Verbindungen zwischen Köln und Remscheid/Solingen sowie zwischen Opladen und Solingen/Düsseldorf (S1/S17)
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Werkstattbericht Deutzer Hafen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einpendeln und Auspendeln in Köln - Über Muster beim Berufspendeln 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Umsetzung von Anträgen des Verkehrsausschusses ab 2014 ff.
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Lastenradförderung 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Respektvoll, diskriminierungsfrei und zugewandt: Leitfaden für eine wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Digitale Informationsveranstaltung zur Vorstudie des Stadtbahnvorhabens Köln - Niederaußem am 17.02.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erziehung und Unterricht in Köln
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Sanierung der Drehbrücke in Deutz, Provisorische Querung während der Bauzeit
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
"Abstandhalten in der Pandemie"
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Umgestaltung Christophstraße/Gereonstraße
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Förderprogramme für Radverkehr
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Gremien
Details
- Beginn
- 02.03.2021 16:12 Uhr
- Ende
- 02.03.2021 17:18 Uhr
- Ort
- Ratssaal