Mär 02

Verkehrsausschuss

Dienstag, 02. März 2021 um 16:12 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (72)

1

Verpflichtung von Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern

2

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

1

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

1.1

Europäische Mobilitätswoche 2021

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.1.1

Änderungsantrag zu AN/0236/2021: Europäische Mobilitätswoche 2021

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.1.2

Änderungsantrag zu Top 1.1, Europäische Mobilitätswoche

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.2

Regelmäßigen Informationsfluss und -austausch zu bedeutsamen Verkehrsinfrastrukturprojekten sicherstellen: Einrichtung politischer Begleitgremien für die Ausbauvorhaben "A4plus" und Leverkusener Brücke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates

2.1

Einführung von Tempo 50 auf der gesamten Länge der Inneren Kanalstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

2.2

Überweg für zu Fuß Gehende und Radfahrende über die Cäcilienstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

2.2.1

Änderungsantrag zu TOP 2.2 - Überweg für zu Fuß Gehende und Radfahrende Cäcilienstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)

3.1

Baubeschluss: Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts

Ergebnis: geändert beschlossen

3.1.1

Baubeschluss Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts

Ergebnis: endgültig abgelehnt

3.1.2

Ergänzungsantrag zu Top 3.4, Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts

Ergebnis: geändert beschlossen

3.1.3

ÄA zu TOP 3.4 Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.1.4

Änderungsantrag zu 3.1 - Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts

Ergebnis: geändert beschlossen

3.2

Radverkehrskonzept Innenstadt - Radfahrstreifen Riehler Straße

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

3.2.1

Änderungsantrag zu TOP 3.2 - Radverkehrskonzept Innenstadt - Radfahrstreifen Riehler Straße (3111/2020)

Ergebnis: endgültig abgelehnt

3.3

Finanzierung der Einrichtung erster Standorte für ein Fahrradverleihsystem außerhalb der Kernstadt

Ergebnis: geändert beschlossen

3.3.1

Änderungsantrag zu TOP 3.3 - Finanzierung der Einrichtung erster Standorte für ein Fahrradverleihsystem außerhalb der Kernstadt (3725/2020)

Ergebnis: endgültig abgelehnt

4

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

4.1

10. Änderung des Gesamtverkehrskonzepts der Stadt Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

4.1.1

10. Änderung des Gesamtverkehrskonzepts der Stadt

Ergebnis: Sache ist erledigt

4.1.2

10. Änderung des Gesamtverkehrskonzepts der Stadt

Ergebnis: endgültig abgelehnt

4.2

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Hermann-Löns-Straße/An den Seen von Parzellen 259 und 261 einschließlich bis Hermann-Löns-Str. 78r bzw. An den Seen einschließlich in Köln-Auweiler

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.3

Neunzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.4

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Tausendschönweg von Sürther Feldallee bis öffentliche Grünfläche in Köln-Sürth

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.5

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Goldnesselweg von Kreisverkehr bis öffentliche Grünfläche in Köln-Sürth

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5

Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates

5.1

Noch offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

5.1.1

Beschleunigung der ÖPNV Roadmap

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

Neue Anfragen

5.2.1

Rheinpendel

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2.1.1

Rheinpendel – Prüfung eines Seilbahnsystems

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

5.2.2

Anfrage der KlimaFreunde vom 16.02.2021 betr. Verkehrserziehungsmaßnahme "Toter Winkel"

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.3

Auslastungsanzeige für die Fahrgäste der KVB

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.4

Stellung des Fußgängerbeauftragten

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2.5

Mehr kostengünstige, klimaschonende Park & Ride – Plätze am Stadtrand

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2.6

Mehr kostengünstige, klimaschonende Park&Ride-Plätze am Stadtrand und diese besser anbinden

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2.7

Ausschreibung der Öffentlichkeitsarbeit zur Ost-West-Achse

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2.8

LGBTIQ und Sicherheit im Kölner Straßenverkehr

Ergebnis: Sache ist erledigt

6

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1

Busspur Innere Kanalstraße

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.2

Welches Gremium berät und entscheidet über Lückenschlüsse in Radverkehrskonzepten?

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.3

Verkehrliche Erschließung und Anbindung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs „Deutzer Hafen"

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.4

E-Scooter und Freefloater-Leihräder im Straßenraum sind Sondernutzung – Was sind die Konsequenzen? – Anfrage der Fraktion Die Linke vom 19.01.2021

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

6.5

Stellungnahme zu einer mündlichen Anfrage, hier: Fragen zu der neuen Förderrichtlinie für Planungsleistungen von Schieneninfrastrukturvorhaben

Ergebnis: Sache ist erledigt

7

Mitteilungen der Verwaltung

7.1

Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO

7.2

Sonstige Mitteilungen

7.2.1

Verkehrsunfallentwicklung, Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2019 in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Verkehrsführungskonzept Altstadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Ausweitung des Busangebotes aufgrund der Corona-Pandemie: Zusätzliche Schülerfahrten

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.4

Kostenentwicklung Städtischer Großprojekte

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.5

Machbarkeitsuntersuchung für ein Wasserbussystem auf dem Rhein: erster Zwischenbericht

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.6

Landstromversorgung für die Rheinschifffahrt

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.7

Teilnahme an der Klimaschutzaktion Earth Hour 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.8

Standorte für (Lasten-)fahrräder, Fahrradverleih und E-Scooter in der Innenstadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.9

Machbarkeitsstudie zur Verbesserung der SPNV-Verbindungen zwischen Köln und Remscheid/Solingen sowie zwischen Opladen und Solingen/Düsseldorf (S1/S17)

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.10

Werkstattbericht Deutzer Hafen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.11

Einpendeln und Auspendeln in Köln - Über Muster beim Berufspendeln 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.12

Bericht über die Umsetzung von Anträgen des Verkehrsausschusses ab 2014 ff.

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.13

Sachstand Lastenradförderung 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.14

Respektvoll, diskriminierungsfrei und zugewandt: Leitfaden für eine wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.15

Digitale Informationsveranstaltung zur Vorstudie des Stadtbahnvorhabens Köln - Niederaußem am 17.02.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.16

Erziehung und Unterricht in Köln

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

7.2.17

Sanierung der Drehbrücke in Deutz, Provisorische Querung während der Bauzeit

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Mündliche Anfragen

8.1

"Abstandhalten in der Pandemie"

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8.2

Umgestaltung Christophstraße/Gereonstraße

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8.3

Förderprogramme für Radverkehr

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Details

Beginn
02.03.2021 16:12 Uhr
Ende
02.03.2021 17:18 Uhr
Ort
Ratssaal