Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Donnerstag, 01. Dezember 2022 um 16:07 Uhr
Tagesordnung (68)
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Aktuelle Stunde BAN, Antrag Die Linke und CDU - wurde zurückgezogen
Aktuelle Stunde Nachlese 11.11. // Kwartier Latäng/ Zülpicher Straße, Antrag Grüne
Aktuelle Stunde Autofreie Deutzer Freiheit, Antrag CDU
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Verwaltungsvorlagen
Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anpassung Nutzungskonzept für die zentralen Innenstadtplätze für den Zeitraum 01.01. - 31.12.2023
Ergebnis: geändert beschlossen
MITTEILUNG - Planfeststellungsbeschlüsse für die Erneuerung der Bauwerke D und E der Eisenbahnüberführung Deutz-Mülheimer Straße
Baubeschluss für den Neubau von vier stationären Verschlusseinrichtungen für den Hochwasserschutz von Stadtbahnanlagen in der Kölner Innenstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe von bezirksorientierte Mittel und Mitteln zur Kulturförderung für den Stadtbezirk Innenstadt, Teil III
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte - Neubau / Erweiterung / Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer der Beschlussvorlage 1474/2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 68439/03
Ergebnis: geändert beschlossen
Einbahnstraßen im Quartier - ÄA zu 'Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 68439/03', Änderungsantrag Grüne zu 3195/2022
Ergebnis: geändert beschlossen
Sanierung des NIKE Court, des Asphalttennisplatzes im Inneren Grüngürtel sowie des Asphaltplatzes an der Alfred-Schütte-Allee
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu Beschlussvorlage 2890/2022, Die Partei
Ergebnis: geändert beschlossen
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fahrradrampe Severinsbrücke (Az.: 02-1600-122-22)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe nach § 24 GO - Verkehrsversuch Deutzer Freiheit (Az. 186/22)
Ergebnis: geändert beschlossen
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Anträge aus früheren Sitzungen
Mehr umsteigefreie Busverbindungen zum Hauptbahnhof, Antrag FDP
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge zu dieser Sitzung
Genehmigung des Dringlichkeitsantrags: Kulturgut für Köln erhalten – die vier historischen Rathausteppiche retten!, gem. Dringlichkeitsantrag Grüne, CDU, SPD, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kulturgut für Köln erhalten – die vier historischen Rathausteppiche ret-ten!, Antrag SPD- für den KUK
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Schutz von Geh- und Radweg Aachener Straße / Ecke Moltkestraße, Antrag Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Toilettenanlage im Klingelpützpark, Antrag SPD
Ergebnis: geändert beschlossen
Größere Mülleimer an intensiv genutzten Orten, insb. Uniwiese, Deutzer Werft, Römerpark, Antrag Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neues Konzept für den öffentlichen Raum und eine resiliente Stadt in der Altstadt Nord, gem. Antrag Grüne, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei
Ergebnis: zurückgestellt
Anpassung Beschilderung und Ladezonen Apostelnstraße / Gertrudenstraße, gem. Antrag, Grüne, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß für das Gebiet Griechenmarktviertel, gem. Antrag Grüne, CDU, SPD, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ertüchtigung der Brückengeländer zweier Fuß- und Radbrücken (Alarichstraße, Wissener Weg) sowie die Modernisierung der Fahrradschienen an den Treppenwerken der Südbrücke, Antrag Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wiedereinführung der Bezirksbeigeordneten, gem. Antrag FDP,SPD und Die Linke
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Mehr Sichtbarkeit und alternative Querung der Baustelle Gleiswechselbauwerks am Waidmarkt, Verbesserung der Umleitung, Antrag Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Anfragen aus früheren Sitzungen
Ruhestörung in der Rubensstraße, Anfrage SPD
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Südstadt: Eburonenstraße / Maternusstraße, Anfrage Grüne
Ergebnis: zurückgestellt
Bildungslandschaft Altstadt Nord - Renovierungsarbeiten, Anfrag CDU
Ergebnis: zurückgestellt
Historische Wasserpumpe auf dem Alter Markt; Anfrage CDU
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage zu Waffenverbotszonen, Anfrage FDP
Anfrage zu Waffenverbotszonen
Anfragen zu dieser Sitzung
Regeln für Gehwegbreiten, gem. Anfrage Die Linke und KlimaFreund
Ergebnis: zurückgestellt
Erhaltungssatzung Neustadt Süd-West, Anfrage Die Linke
Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE „Erhaltungssatzung Neustadt Süd-West“, AN/1969/2022
Ersatzfreiheitsstrafen aufgrund des Fahrens ohne Fahrscheins, Anfrage Grüne
Ergebnis: zurückgestellt
Veräußerung historischer Gegenstände, Anfrage SPD im KUK
Beantwortung der Anfrage AN/2196/2022
Mündliche Fragen an die Verwaltung
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Stadtraumforschung im Domumfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baulicher Zustand der Lehrschwimmbecken in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2022 (Fahrplanjahr 2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Passierbare Umlaufsperren
Ergebnis: Kenntnis genommen
KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Weitere Planung der Kinder- und Jugendpartizipation in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Interimsschulstandort Venloer Wall - zu AN/1176/2022, Dringlichkeitsantrag, Venloer Wall, Die Linke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Elternbefragung "von4nach5" 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zweiter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von aus der Ukraine Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Verkehrsführung Altenberger Straße, Az.: 80/22
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entfall der Busparkplätze zwischen Bastei und Zoobrücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Weiteres Bevölkerungswachstum in Köln bis zum Jahr 2050
Ergebnis: Kenntnis genommen
MITTEILUNG - Planfeststellungsbeschlüsse für die Erneuerung der Bauwerke D und E der Eisenbahnüberführung Deutz-Mülheimer Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rückblick zur Sessionseröffnung am 11.11.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Leitbild für die Handelslagen Hohe Str./Schildergasse und Umfeld in der Innenstadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einrichtung einer Einbahnstraße und Neuordnung des Parkens in der Eburonenstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 01.12.2022 16:07 Uhr
- Ende
- 01.12.2022 21:32 Uhr
- Ort
- Theodor-Heuss-Saal (A 119)