Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 13. Mai 2019 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (77)
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage von Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde), betr.: Barrierefreie Gehwegmobilität
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der FDP/Piraten-Fraktion, betr.: Unterführung Widdersdorfer Straße / Girlitzweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage, Unterführung Widdersdorfer Straße/Girlitzweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Grunderwerbskosten für den Bau der Heliosschule
Ergebnis: Kenntnis genommen
Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil unter TOP 20.2
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Stand der Baumaßnahmen Kita Hadersleber Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion in der BV Ehrenfeld am 18.03.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Radvderkehr Butzweilerhof Allee
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Frau Pöttgen (FDP), betr.: Sondernutzung des Lenauplatzes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage, Sondernutzung des Lenauplatzes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Frau Pöttgen (FDP), betr.: Halteverbot-Zeitraum am Karnevalsdienstag
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage, Halteverbot-Zeitraum am Karnevalsdienstag
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Illegales Gehwegparken
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Herrn Schuster (Deine Freunde), betr.: Bewohnerparken Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Deckel drauf! - eine Einhausung für die A 57
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Wie lassen sich stille Flächenreserven für den Wohnungsbau heben?
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der Fraktion Die Linke, Frau Pöttgen (FDP) und Herrn Schuster (Deine Freunde), betr.: Geländer Rochusstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Fahrbahndecken
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, Verkehrszählung im Bereich Girlitzweg
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der Fraktion Die Linke, Herr Schuster (Deine Freunde), betr.: Boden behalten – Ehrenfeld gestalten: Privatisierungsmoratorium für städtische Grundstücke in Ehrenfeld.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Modellprojekt ,,Sport im Sozialraum“, Wilhelm-Schreiber-Straße, Ossendorf
Ergebnis: zurückgestellt
Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion zum Antrag 0549/2019 (TOP 8.5), betr.: Modellprojekt „Sport im Sozialraum“
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktion Die Linke, betr,; Ehrenfeld erblühen lassen
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: neue Straße nördlich Girlitzweg
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Siemensgelände an der Franz-Geuer-Straße als Schulstandort entwickeln.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der Fraktion Die Linke, Frau Pöttgen (FDP) und Herr Schuster (Deine Freunde), betr.: Bebauung Alsdorfer Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der Fraktion Die Linke, Frau Pöttgen (FDP), Herr Schuster (Deine Freunde), betr,; Markierung Ladezonen Venloer Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Benennung Rochusplatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Werbung von Vereinen
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der Fraktion Die Linke, Herrn Schuster (Deine Freunde), betr.: "Tag des guten Lebens 2019" in Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke, Herr Schuster (Deine Freunde), betr.: Wohnraumschutzsatzung verlängern und verbessern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidungen
Neugestaltung Bolzplatz Stammstraße/Gutenbergstraße in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Philippstr. sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen
Ergebnis: zurückgestellt
Straßen und Radwegeerhaltungsprogramm im Kölner Stadtgebiet (Ehrenfeld)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über den Ausführungsstand der Beschlüsse der Bezirksvertretung Ehrenfeld (Jahresbericht)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßenbaumkonzept Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzbeschaffung eines Spielgerätes für Spielplatz Glasstraße/Wißmannstraße in Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuwendung aus dem städtischen Aktivierungsfonds für ein Projekt im Sozialraum „Bickendorf, Westend und Ossendorf“ - ehemals TOP 12.17
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Bilderstöckchen - DIE VORLAGE WURDE VON DER VERWALTUNG ZURÜCKGEZOGEN
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
269. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
270. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schließung und Rückbau der städtischen Notunterkunft für Geflüchtete an der Butzweilerhofallee 51, 50829 Köln-Ossendorf - Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes - Arbeitstitel: Herbrandstraße in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Jahresbericht 2017, Naturschutzwacht Frau Rath, Bezirk 4 Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erfahrungsbericht zur Wiedereinführung des kommunalen Vorkaufsrechtes
Ergebnis: Kenntnis genommen
5-Jahresprogramm der Erschließungsmaßnahmen (inklusive Erschließungen im Rahmen von Wohnungsbaumaßnahmen), Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2018 in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufbau eines Kriminalpräventiven Rates Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Grevenbroicher Straße in Höhe Lerchenweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 für den Bezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beschluss der BV 4 vom 07.05.2018 - Auflistung von Bunkeranlagen im Stadtbezirk Ehrenfeld - AN/0642/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnisbericht Jugendbefragung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Überweg Obere Dorfstraße 85 - Kita
Ergebnis: Kenntnis genommen
Versetztes Parken in der Nagelschmiedgasse
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht für das Jahr 2018 bezüglich der Umsetzung des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Priorisierende Schulbaumaßnahmenliste 2018, Kenntnisnahme Ratsbeschluss DS 3648/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Photovoltaik-Anlagen auf städtischen Gebäuden - mündliche Nachfrage von BV Klemm zur Beantwortung 0750/2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktueller Sachstand Bebauung Takustraße (Schausteller-Platz) in Köln-Neuehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vorlage wird unter TOP 9.7 behandelt
Fünfzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln (3313/2018)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fortführung des Abendmarktes auf dem Neptunplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates AN/0283/2019 BV 4 am 18.03.2019; hier: Stellungnahme der Verwaltung; TOP 8.3 Antrag der SPD-Fraktion betr.: Stärkung des Kooperativen Baulandmodells – mehr bezahlbarer Wohnraum.
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 13.05.2019 17:00 Uhr
- Ende
- 13.05.2019 21:13 Uhr
- Ort
- Raum 116