Bezirksvertretung 7 (Porz)
Donnerstag, 01. September 2022 um 17:07 Uhr
Tagesordnung (93)
I - Antrag der SPD-Fraktion "Durchführung einer Aktuellen Stunde zum Thema „Lärmbelästigung in Köln-Poll – Poserszene Alfred-Schütte-Allee, Techno-Haus. Was tut die
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
A - Bericht des Beigeordneten für Soziales, Gesundheit und Wohnen zum Thema Porz Finkenberg
B - Sachstand Porz Mitte
C - Sachstand Schulbau in Porz
Einwohneranfragen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.:Verkehrsfluss im Ortsteil Zündorf (Az.: 02-1600-57-22)
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Verkehrsfluss im Ortsteil Zündorf (Az.: 02-1600-57-22)"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Radverkehrskonzept Porz - Radverkehrshauptnetz
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag von Frau Bastian (FDP) "Radverkehrskonzept"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Radverkehrskonzept Porz – Radverkehrshauptnetz, Vorlage Nr. 1962/2022"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Radverkehrskonzept Porz - Radverkehrshauptnetz"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterer Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umgestaltung des Spielplatzes Am Rolshover Hof in Köln-Poll
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2023/2024 einschließlich der Finanzplanung bis 2027 und der sonstigen Anlagen
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Beratung zum Haushaltsplan"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Haushaltsplan"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Zügigkeitserweiterung der Janusz-Korczak-Schule am Altenberger Kreuz 14, 51105 Köln zum Schuljahr 2023/24 bei gleichzeitiger Bildung eines Teilstandortes in der Siegburger Str. 445 in 51105 Köln-Poll
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Vergabe der weiteren externen Ingenieur- und Dienstleistungen (HOAI, Leistungsphasen 1 bis 9) zur Realisierung der Maßnahme „Vierspuriger Ausbau der Frankfurter Straße zwischen der Theodor-Heuss-Str
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Ersetzungsantrag zu TOP 7.1 Ausbau Frankfurter Straße"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Bedarfsfeststellungbeschluss zur Realisierung der Maßnahme vierspuriger Ausbau der Frankfurter Straße“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
282. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: zurückgestellt
Aktualisierung des Förderprogramms "Dritte Orte"
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Taktverdichtung der Buslinie 505 (RSVG) - Fahrplanwechsel 2022
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Dauerhafte Sperrung der Deutzer Drehbrücke nach der Sanierung
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
283. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Trasse RadPendlerRoute 4 (Troisdorf/Niederkassel – Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Trasse RadPendlerRoute 4"
Ergebnis: zurückgestellt
Erweiterung des neuen Busbetriebshofs Köln Ost in Porz
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Quartiersgarage Laurenz-Kiesgen-Straße"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Ausweisung von Flächen im Bereich Porz Süd"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Ersetzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Ausweisung von Flächen im Bereich Porz Süd"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag von Frau Bastian "Jugend-BV / Tag der Jugend im Porzer Rathaus"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Jugend-BV / Tag der Jugend im Porzer Rathaus"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Ausbau Loorweges in Zündorf"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Fußgängerschutz Bonner Straße"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI "Rudelgucken vor dem Rathaus"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Rudelgucken vor dem Rathaus
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag von Frau Bastian (FDP) "Beschlüsse der BV 7"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Aufwertung des Rheinboulevard Porz"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Aufwertung des Rheinboulevard Porz"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Sachstandsbericht zur Parksituation Porz - Belegung von Parkflächen durch Fluggäste"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Erhöhung der Taktfrequenz auf der Linie 7"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Sachstandsbericht zum Nutzungskonzept Groov"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Erläuterungen zur Ablehnung von Tempo 30 im Stadtbezirk Porz"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Sichere Querung der Kreuzung Steinstr./Frankenstraße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Vergabe bezirksorientierter Mittel"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Einrichtung des Kriminalpräventiven Rats Porz"
Ergebnis: zurückgestellt
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Klettergerüst mit Kletterfelsen und Spielehauscontainer Don-Bosco-Grundschule Porz, Humboldtstr."
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage von Herrn Krasson (AfD) "E-Ladesäulen"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Baumfällungen Deutzer Weg 1
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Baumfällungen Deutzer Weg 1"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Fluglärm über Wahn, Langel, Zündorf (Anfrage 1207/2022 vom 09.06.2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion "Fluglärm über Wahn, Langel, Zündorf"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage der CDU Fraktion BV Porz zur "Situation im Bezirksausländeramt Porz" (AN/2261/2021)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion "Situation im Bezirksausländeramt Porz"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Spielplatz Ecke Leidenhausener Straße/Hirschgraben in Porz - Bautätigjkeit
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Spielplatz Ecke Leidenhausener Str./Hirschgraben in Porz - Bautätigkeit"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Neue Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion "Finanzierung der Bewegungsstationen im Stadtbezirk 7 und Umsetzung dieser Maßnahme"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion "Sachstand Leihfahrradsystem KVB-Rad“
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Frau Bastian (FDP) "Mobilfunknetz Porz"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion "Überprüfung der Notwendigkeit des nächtlichen Betriebs von Ampelanlagen"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion "Kreuzung Grengeler Mauspfad/Hirschgraben/Porzer Weg in Porz Eil"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion "Prüfantrag zur Errichtung eines Fußgängerschutzes an der Bonner Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Rheinspange A553 - 5. Politischer Begleitkreis
Ergebnis: Kenntnis genommen
Deutzer Hafen - Notizen 1. Politischer Begleitkreis
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Flächenbericht 2021 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme zum Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates zur Neufassung der Richtlinien des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätzen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kooperation Köln und rechtsrheinische Nachbarn (K&RN)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der SPD-Fraktion 19. Statusbericht zum Ausbau der Kinderbetreuung in Köln (2484/2021) AN/1700/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
227. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 1, Arbeitstitel: Deutzer Hafen in Köln-Deutz Hier: Mitteilung über die Offenlage nach §3 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sauberkeit im Stadtbezirk Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fahrplanwechsel 2022 - TaxiBus-Linie 194
Ergebnis: Kenntnis genommen
Herrichtung des ehemaligen Baumarkt-Geländes an der Friedrich-Naumann-Straße 2 in Köln-Porz-Eil als Unterbringungseinrichtung für Geflüchtete
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von aus der Ukraine Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Qualitätsbericht 2021 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag
Ergebnis: Kenntnis genommen
Deutzer Hafen - Nachhaltigkeitshandbuch
Ergebnis: Kenntnis genommen
Betreff: Offenlage nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB); vorhabenbezogener Bebau-ungsplan Nr. 71356/02 und Vorhaben- und Erschließungsplan;Arbeitstitel: "An der Mühle" in Köln-Porz-Langel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete aus der Ukraine am Standort Alfred-Schütte-Allee 76 in 51105 Köln-Poll
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Gremien
Details
- Beginn
- 01.09.2022 17:07 Uhr
- Ende
- 01.09.2022 20:25 Uhr
- Ort
- Rathaussaal