Finanzausschuss
Montag, 01. April 2019 um 14:32 Uhr
Tagesordnung (67)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.01.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht;
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mittel für Städtepartnerschaftsvereine
Ergebnis: Kenntnis genommen
23. Bericht zur Situation Geflüchteter
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mittelverwendung zur Ausstattung Schulsport des politischen Veränderungsnachweises zum Haushalt 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zum Sachstand des Zwischennutzungskonzepts am Ebertplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erbbaurechtsbestellung als Instrument der Wohnungs- und Liegenschaftspolitik– ein Weg für Köln?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anbindung des Fachbereichs "Schulsozialarbeit" innerhalb des Dezernates IV
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Ergänzende Informationen zur Vergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags an die KVB über die Erbringung öffentlicher Personenverkehrsdienste (Vorlagen-Nr. 4240/2018)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 28.02.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Förderung Lastenfahrrad
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Überarbeitung PCGK der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in NRW und Aussetzung bestehender Gebührenbescheide
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in NRW
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Grundsteuerreform aufkommensneutral umsetzen – Wohnen darf in Köln nicht teurer werden
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 24 Abs. 2 GemHVO
Generalsanierung der Waldsiedlung, hier: Mitteilung über eine weitere Kostenerhöhung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Beschaffung von 11 Kolonnenfahrzeugen für den Bereich Stadtgrün
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bau- und Finanzierungsbeschluss für die Umgestaltung des Maternuskirchplatzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Erneuerung einer Fahrtreppenanlage an der Stadtbahnhaltestelle Wiener Platz mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV -
Ergebnis: zurückgestellt
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Allgemeine Vorlagen
Carsharing-Stellplätze im öffentlichen Raum – stationsbasiertes Carsharing – und Förderung der Elektromobilität durch Reduzierung der Parkgebühren für Elektrofahrzeuge
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Planungsaufnahme zum Abriss und Ersatzbau des OGS-Hauses der Kath. Grundschule Forststr. 20, 51107 Köln (Rath-Heumar)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel" - Starkes Köln" für den Sozialraum "Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fördermittelakquise und -abwicklung von EU Drittmitteln
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der FDP-Fraktion vom 01.04.2019
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Nutzungsvertrag MiQua
Ergebnis: zurückgestellt
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR; Aktualisierung des Gewässerentwicklungskonzeptes vom 11.02.2014 zur Festlegung von Umsetzungsmaßnahmen an der Strunde im Bereich Strunder Mühle, Köln-Dellbrück
Ergebnis: zurückgestellt
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR; Aktualisieren des Gewässerentwicklungskonzeptes vom 11.02.2014 zur Festlegung von Umsetzungsmaßnahmen an der Strunde im Bereich Wichheimer Mühle, Köln-Dellbrück
Ergebnis: zurückgestellt
Bedarfsfeststellung, Beschaffung und Aufstellung von Schulpavillons für das Schuljahr 2019/20
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Infrastrukturfinanzierung Lernende Region – Netzwerk Köln e.V. (LRNK)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss an "Bündnis für kommunale Nachhaltigkeit"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aktualisierte Honorarordnung der Volkshochschule Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung eines Preises unter dem Namen "Miteinander-Preis Köln für Demokratie und Vielfalt"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2019 / 2. Teil
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm "SmartCity Cologne GO"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellung zur weiteren Sicherstellung des Luftrettungsdienstes mit dem Intensivtransporthubschrauber (ITH) Christoph Rheinland
Ergebnis: geändert beschlossen
Planungsbeschluss für die Sanierung der Medienleitungen im Betriebshof im Botanischen Garten, Amsterdamer Straße 34, 50735 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellung zur Optimierung Front-Office-Fläche des Bürgertelefons
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss an die Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verteilung der verbleibenden Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umwandlung der städtischen Notunterkunft Bonner Straße 478, 50968 Köln-Marienburg in eine Regelunterkunft zur Unterbringung von Geflüchteten - Baubeschluss
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Bürgereingabe gem. § 24 GO NRW, betr.: Einführung von fahrscheinlosen Tagen an allen Samstagen im Jahr 2019 auf allen ÖPNV- und SPNV-Linien im Kölner Stadtgebiet
Ergebnis: geändert beschlossen
Anpassung der Zuständigkeitsordnung hier: Beschleunigung von Vergabeprozessen und Erfahrungsbericht
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Puppenspiele der Stadt Köln - Erhöhung der Eintrittspreise und Änderung der Entgeltordnung ab dem 01. Januar 2020
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Gebührenfestsetzung für die Inanspruchnahme der Standplätze auf den Kölner Wochenmärkten
Ergebnis: zurückgestellt
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Vergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags über die Erbringung öffentlicher Personenverkehrsdienste sowie Betrauung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss und Vergabe zur Ertüchtigung und Digitalisierung der LSA-Infrastruktur sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6400-1201-0-0004, Schaltgeräte für Lichtsignalanlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Betriebskonzept
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Sanierung und Umbau Europäisches Zentrum für Jazz und aktuelle Musik - Stadtgarten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mobiles Drogenhilfeangebot in Neumarktnähe
Ergebnis: geändert beschlossen
Kulturentwicklungsplanung (KEP)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertretung der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Mediengründerzentrum NRW MGZ GmbH
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 01.04.2019 14:32 Uhr
- Ende
- 01.04.2019 16:01 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)