Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 17. Dezember 2018 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (72)
TOP A Bericht der Shell - Überprüfung Sicherheitsmanagementsystem und Sachstand Sanierung Kerosinschaden
Ergebnis: Sache ist erledigt
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Einrichtung einer Buslinie zwischen Westhoven - Kölner Straße der Linie 7 und linksrheinisch Heinrich-Lübke-Ufer über die A4 (Az.: 02-1600-117/17)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Ausweisung der Herrengartenstraße als Spielstraße/verkehrsberuhigter Bereich (Az.: 02-1600-165/18)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Forstbotanischer Garten - Bewegungsparcours
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Stadtbezirksübergreifende Schulbesuche / Schülerwanderbewegungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
AN/1385/2018 Anfrage Freie Wähler Köln, Beseitigung von "Fahrradleichen" im Bezirk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sanierung und Verbesserung maroder Parkplätze auf der Schwalbacher und Kierberger Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Belegung der Immobilien Eckdorfer Str.9 und Pingsdorfer Str. 10
Ergebnis: Kenntnis genommen
Grundstück Markusstr. 45-49 in Köln-Raderberg, Nutzung der alten Sparkassenfiliale
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Zukunft der Weinwoche am Südstadion, Anfrage des Herrn Ilg
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Zukunft der Weinwoche am Südstadion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Geschlossene Kindertagesstätte in Bayenthal, Klerschweg 2, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Schadstoffmessungen im Bezirk, Anfrage Der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Zum Sachstand Jugendschiff für Rodenkirchen, Anfrage des Herrn Ilg
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Verkehrsregelung am Nibelungenweg in Rodenkirchen, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
WLAN-Hotspots bei der KVB, Anfrage der CDU- Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Leerstand von Wohnungen; hier: Alte Schule in Immendorf, Anfrage der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Wohnungsleerstand im Stadtbezirk Rodenkirchen, Anfrage des Herrn Bronisz
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung der Verwaltung - Wohnungsleerstand im Stadtbezirk Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Schulerweiterung der Grundschulen in Bayenthal, Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jet-Ski: Sonntagsfahrverbot; Gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Zulassung des Radverkehrs in Gegenrichtung auf der Vernicher Straße, Antrag des Herrn Ilg
Ergebnis: geändert beschlossen
Fahrplananpassungen bei der Buslinie 131, Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: geändert beschlossen
Begrünung der Dächer öffentlicher Gebäude in Rodenkirchen, Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sirenenalarm bei Gefahrwetterlagen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen; Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Prüfung einer Seilbahn entlang der Rodenkirchener Brücke, Antrag des Herrn Ilg
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Lärmschutzmaßnahmen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Bahnhofsareal in Sürth: Bericht über Planungsstand; Antrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Stellungnahme der KVB zu Bahnhofsareal in Sürth: Bericht über Planungsstand
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umwandlung der Flüchtlingsunterkunft "Bonotel" in Köln-Marienburg in ein Studentenwohnheim, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Ergänzungsantrag des Herrn Ilg
Ergebnis: zurückgestellt
Sanierung der Treppenanlage zum Rosengarten am Zwischenwerk VIII b in Marienburg, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Artenreiche Blumenwiese: Anlage und Pflege, Antrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu AN/1422/2018
Ergebnis: zurückgestellt
Aufklärungskampagne der Gesundheitsvorsorge für Kinder und Jugendlichein Meschenich/Kölnber, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Shell Rheinland-Raffinerie: Überprüfung Sicherheitsmanagement, Statusbericht; Antrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Bayenthalgürtel: Entsiegelung des Mittelstreifens von Goltstein- bis Alteburger Straße, Antrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Sürther Straße
Ergebnis: zurückgestellt
TOP 9.1.1 (Sürther Straße, Planungsbeschluss zur Umgestaltung)
Ergebnis: zurückgestellt
Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Maßnahmenplanung für den Stadtbezirk Rodenkirchen zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ehrung der Sportlerinnen und Sportler im Stadtbezirk Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2018 gemäß § 37 Absatz 3 GO NW - 4. Runde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
268. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
abgesetzt - Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Standortkonzept
Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage
Trinkbrunnen für Köln
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Fünfzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zum Projekt Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtfarbton für städtisches und privates Mobiliar in international und stadtweit bedeutenden Stadträumen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Generalinstandsetzung des Rad- und Gehweges Militärringsstraße, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. §24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gottesweg: Neugestaltung des Bereiches zwischen Höninger und Weyerstraßerweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nitratbelastung des Grundwassers und Düngung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Durchforstungsplanung 2019 zur Pflege des städtischen Waldes, hier: Stadtbezirk Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 17.12.2018 17:00 Uhr
- Ende
- 17.12.2018 19:15 Uhr
- Ort
- Großer Sitzungssaal