Nov 27

Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft

Montag, 27. November 2023 um 16:45 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (35)

1

A Verpflichtung sachkundiger Einwohner*innen

1

Kulturbauten

1.1

Sachstandsbericht zur Zentralbibliothek Köln, Stand 06. November 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand 13. November 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 20. September 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.4

Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 17. November 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

2.1

Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von SE Böning aus dem Betriebsausschuss der Gebäudewirtschaft vom 8. Mai 2023 bezüglich Risiken im Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten

Ergebnis: zurückgestellt

2.2

Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von RM Tempel aus der Sitzung vom 31.08.2023 bezüglich der Generalinstandsetzung des Schulzentrums Zündorf in der Heerstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

3.1

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und VOLT - Sperrungen von Trauerhallen / Toilettenanlagen auf Friedhöfen

Ergebnis: Kenntnis genommen

12

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/die Grünen, der CDU-Fraktion und der VOLT-Fraktion bezüglich Sperrungen von Trauerhallen und Toilettenanlagen auf Friedhöfen

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Anfrage der SPD-Fraktion - Generalsanierung des Schulzentrums Zündorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

14

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1169/2023) bezüglich der Generalinstandsetzung des Schulzentrums Zündorf in der Heerstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)

6.1

TU-/GU-Schulbaumaßnahme: Aula der Katharina-Henoth-Gesamtschule Adalbertstraße 17 in 51103 Köln-Höhenberg durch Totalunternehmen - Kostenfortschreibungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder andere Ausschüsse)

7.1

Aktionsplan Klimaschutz

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

7.2

Planungsbeschluss zur Erstellung eines Erweiterungsbaus und Umbaus der Mensa mit Küche für die offene Ganztagsschule der Mathilde-von-Mevissen-Grundschule, Gellertstr. 4-6, 50733 Köln (Nippes)

Ergebnis: ungeändert empfohlen

7.3

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023

Ergebnis: zurückgestellt

7.4

Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Grundschule im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert empfohlen

7.5

Bedarfsfeststellung zur Errichtung einer Dreifachturnhalle am Standort Holweider Straße 2 einschließlich angrenzenden Grundstücksflächen in 51065 Köln-Mülheim

Ergebnis: ungeändert empfohlen

7.6

Standortentscheidung für den Schulneubau des Hölderlin-Gymnasiums in 51065 Köln-Mülheim

Ergebnis: zurückgestellt

7.7

Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt - Aktuelle Stunde zur Zukunft des Bezirksrathauses am Laurenz-Carré

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Mitteilungen der Verwaltung

8.1

Bearbeitung der Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Neubaus oder ... eines Bestandsgebäudes für ein 4/6 zügiges Gymnasiums...

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.3

Bildungslandschaft Altstadt/Nord - Sporthalle Adolf-Fischer-Straße, Sachstand Stand 10. Oktober 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.4

Sachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen, Stand 16. November 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.5

Sachstandsbericht zu Schulhofentsiegelungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.6

Mitteilung über den Zwischenbericht der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln zum 3. Quartal 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.7

Evaluation von ÖPP-Projekten - halbjährlicher Bericht, Stand 30. September 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
27.11.2023 16:45 Uhr
Ende
27.11.2023 18:25 Uhr
Ort
Ratssaal