Nov 07

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Donnerstag, 07. November 2024 um 16:00 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (72)

1

Verpflichtung von Herrn Hubert Alflen, Die Linke

2

Austausch mit Herrn Beigeordneten Charles

1

Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema

1.1

Einwohneranfrage - Baumaßnahmen KVB

2

Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen

3

Verwaltungsvorlagen

3.1

Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt

Ergebnis: zurückgestellt

8

Änderungsantrag zu TOP 3.3 Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt ( 1037/2024), Änderungsantrag B90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

9

DA Sondersitzung zu Ost-West-Achse / Nutzen-Kosten-Untersuchung, Änderungsantrag B90/Die Grünen zu 1037/2024 (TOP 3.1)

Ergebnis: geändert beschlossen

3.2

Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestellen Universitätsstraße, Aachener Straße/Gürtel, Maarweg, Clarenbachstift, Eupener Straße, Alter Militärring und Rheinenergiestadion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Ausbau S 11/S-Bahn-Stammstrecke - PFA 1.1" in Köln-Innenstadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

Fortschreibung Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung des Berichtsentwurfes und abschließender Beschluss zur Stufe 4 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.5

Beschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 68459/02, Arbeitstitel: ICE-Terminal in Köln-Deutz, 3. Änderung (Ottoplatz-Ost)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.6

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Arbeitstitel: Parkstadt Süd- Innerer Grüngürtel in Köln-Bayenthal,- Raderberg,- Zollstock,- Neustadt-Süd

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.7

294. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.8

Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss Deutzer Brücke zur grundhaften Erneuerung von Brückenbelägen auf der Südseite

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.9

Weihnachtsmarkt auf dem Chlodwigplatz 2024

Ergebnis: geändert beschlossen

3.10

4. Änderungsfassung der Kölner Stadtordnung (KSO)

Ergebnis: geändert beschlossen

3.11

Bau- und Mittelfreigabebeschluss für die Weiterführung des Rheinboulevards zwischen Hohenzollernbrücke und Tanzbrunnen auf Basis der Entwurfsplanung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.12

Planungsbeschluss auf Basis des Entwurfs EIFELWALL Parkstadt Süd

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.13

Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.14

Ehrung der Sportlerinnen und Sportler im Stadtbezirk Innenstadt, Nachmeldung kleine Sportplakette

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.15

Beschluss über Anregungen/Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss Bebauungsplanentwurf Nummer 69449/05 Arbeitstitel: "Östlich Reitweg (Campus Deutz der TH Köln)" in Köln-Deutz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.16

Förderprogramm "Dritte Orte" - Zweite Genehmigung für die Förderphase 2024 ff.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.17

Planungsaufnahme und Baubeschluss zur Erstellung eines Modulbaus für Unterrichtszwecke und einer Einfachturnhalle in Modulbauweise für das Gymnasium Kartäuserwall 40, 50676 Köln (Altstadt-Süd)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.18

Veedelszüge in der Innenstadt - Mittelvergabe Session 2024/2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.19

Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Innenstadt zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2020-2025

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, Verkehrssituation am Ottoplatz in Deutz (Az.: 26/24 B)

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: "Bushalteplatz entlang des Rheinufers vor den alten Messehallen" Az.: 193/23

Ergebnis: zurückgestellt

4.3

Autofreier Eigelstein – Führungsform und Teileinziehung sowie Beantwortung einer Bürgereingabe nach § 24 GO NRW

Ergebnis: geändert beschlossen

4.4

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr. "Schutz des denkmalgeschützten Platzes vor St. Gereon - Einfahrt von der Christophstraße verhindern" AZ 49/24

Ergebnis: zurückgestellt

5

Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)

5.1

Anträge aus früheren Sitzungen

5.1.1

Einrichtung einer umzäunten Hundespielwiese am Hansaplatz Ecke Adolf-Fischer-Str. / Gereonswall, gem. Antrag CDU, B90/Die Grünen und FDP

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.2

Kreuzungsbereich Venloer Str./Innere Kanalstr. neu strukturieren, Antrag Grüne

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Anträge zu dieser Sitzung

5.2.1

Mitteilungen des Fachkreises mit bseonderem Handlungsbedarf gem. Antrag B 90/Die Grünen, SPD, CDU, DieLinke, FDP, KlimaFreunde, Die Partei

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.2

Rheinauhafen stärker bepflanzen, gem. Antrag SPD, B90/Die Grünen, Die Linke und Die Partei

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.3

Ladezonen An der Rechtsschule / Drususgasse, Antrag CDU

Ergebnis: endgültig abgelehnt

5.2.4

Deutz braucht eine soziale Erhaltungssatzung, gem. Antrag Die Linke, B90/Die Grünen und SPD

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.5

Entwidmung Annostraße 37b gem. Antrag B 90/Die Grünen, SPD, CDU, DieLinke, FDP, KlimaFreunde, Die Partei

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.6

Sanierung und Aufstellung von Spielgeräten auf dem Spielplatz von-Sandt-Platz in Deutz, gem. Antrag SPD, B90/Die Grünen, Die Linke und Die Partei

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter

6.1

Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1.1

Tempo 30 wegen Lärm – Sachstand im Bezirk Innenstadt, Anfrage B90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.2

Evaluation der Kosten Karneval / Rund um die Zülpicher Straße / Innerer Grüngürtel

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.3

Sachstand Verkehrsberuhigung und Begrünung Kaesenstraße (Antrag AN/0643/2021 aus 2021), Anfrage B90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.4

Stand der Planungen Eierplätzchen, Anfrage B90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Anfragen zu dieser Sitzung

6.2.1

Sachstand Initiativen zum Severinsviertel, Anfrage der SPD

Ergebnis: zurückgestellt

6.2.2

Sachstand Teppichvlies/Mögliche Gesundheitsgefährdung – Bolzplatz Agrippinaufer in Köln-Neustadt/Süd, Anfrage B90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

7

Mündliche Fragen an die Verwaltung

8

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

9

Mitteilungen der Verwaltung

9.1

MiQua. LVR-Jüdisches Museum im Archäologischen Quartier Köln - Mitteilung über die Kostenfortschreibung gemäß § 25 Absatz 1 Nummer 2 der Kommunalen Haushaltsverordnung (KomHVO) in Verbindung mit § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Verbesserte Sicherheit auf Schulwegen bei Grundschulen und weiterführenden Schulen im Kölner Stadtgebiet/Pilotprojekt Schulstraßen in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

Passierbare Umlaufsperren

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.4

On-Demand-Angebot KVB-Isi

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.5

Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote – Rückblick „Kölle aktiv„ 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.6

Nutzung des ehemaligen Schulgebäudes in der Stolzestraße als Interimslösung für Schulsanierungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.7

Kommunal geförderte bezirkliche Kinder- und Jugendforen

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.8

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Volt aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 23.04.2024 betr. "Parken in Poll" (AN/0602/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.9

Städtebaulicher Masterplan Innenstadt - Niederschrift 35. Sitzung am 22.04.2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.10

Information zum 10-Punkte-Plan

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.11

Sachstandsbericht

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.12

Personalbedingte Angebotsreduzierungen ab 16. November 2024 bei der KVB sowie Verschiebung des KVB-Fahrplanwechsels in das Jahr 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.13

Machbarkeitsstudie für ein Expressbusnetz

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.14

22. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.15

Beabsichtigte Neufassung der Naturdenkmalverordnung (NDI-VO)

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.16

Umsetzung des Förderprojektes „Netzwerkarbeit für die Kölner City" im Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.17

Bildungslandschaft Altstadt/Nord - Sporthalle Adolf-Fischer-Straße, Sachstand Stand Oktober 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
07.11.2024 16:00 Uhr
Ende
07.11.2024 19:46 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)