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- Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Donnerstag, 07. November 2024 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (72)
Verpflichtung von Herrn Hubert Alflen, Die Linke
Austausch mit Herrn Beigeordneten Charles
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Einwohneranfrage - Baumaßnahmen KVB
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Verwaltungsvorlagen
Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zu TOP 3.3 Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt ( 1037/2024), Änderungsantrag B90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
DA Sondersitzung zu Ost-West-Achse / Nutzen-Kosten-Untersuchung, Änderungsantrag B90/Die Grünen zu 1037/2024 (TOP 3.1)
Ergebnis: geändert beschlossen
Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestellen Universitätsstraße, Aachener Straße/Gürtel, Maarweg, Clarenbachstift, Eupener Straße, Alter Militärring und Rheinenergiestadion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Ausbau S 11/S-Bahn-Stammstrecke - PFA 1.1" in Köln-Innenstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung des Berichtsentwurfes und abschließender Beschluss zur Stufe 4 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 68459/02, Arbeitstitel: ICE-Terminal in Köln-Deutz, 3. Änderung (Ottoplatz-Ost)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Arbeitstitel: Parkstadt Süd- Innerer Grüngürtel in Köln-Bayenthal,- Raderberg,- Zollstock,- Neustadt-Süd
Ergebnis: ungeändert beschlossen
294. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss Deutzer Brücke zur grundhaften Erneuerung von Brückenbelägen auf der Südseite
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weihnachtsmarkt auf dem Chlodwigplatz 2024
Ergebnis: geändert beschlossen
4. Änderungsfassung der Kölner Stadtordnung (KSO)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bau- und Mittelfreigabebeschluss für die Weiterführung des Rheinboulevards zwischen Hohenzollernbrücke und Tanzbrunnen auf Basis der Entwurfsplanung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsbeschluss auf Basis des Entwurfs EIFELWALL Parkstadt Süd
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ehrung der Sportlerinnen und Sportler im Stadtbezirk Innenstadt, Nachmeldung kleine Sportplakette
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über Anregungen/Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss Bebauungsplanentwurf Nummer 69449/05 Arbeitstitel: "Östlich Reitweg (Campus Deutz der TH Köln)" in Köln-Deutz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm "Dritte Orte" - Zweite Genehmigung für die Förderphase 2024 ff.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsaufnahme und Baubeschluss zur Erstellung eines Modulbaus für Unterrichtszwecke und einer Einfachturnhalle in Modulbauweise für das Gymnasium Kartäuserwall 40, 50676 Köln (Altstadt-Süd)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Veedelszüge in der Innenstadt - Mittelvergabe Session 2024/2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Innenstadt zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2020-2025
Ergebnis: geändert beschlossen
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, Verkehrssituation am Ottoplatz in Deutz (Az.: 26/24 B)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: "Bushalteplatz entlang des Rheinufers vor den alten Messehallen" Az.: 193/23
Ergebnis: zurückgestellt
Autofreier Eigelstein – Führungsform und Teileinziehung sowie Beantwortung einer Bürgereingabe nach § 24 GO NRW
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr. "Schutz des denkmalgeschützten Platzes vor St. Gereon - Einfahrt von der Christophstraße verhindern" AZ 49/24
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Anträge aus früheren Sitzungen
Einrichtung einer umzäunten Hundespielwiese am Hansaplatz Ecke Adolf-Fischer-Str. / Gereonswall, gem. Antrag CDU, B90/Die Grünen und FDP
Ergebnis: zurückgestellt
Kreuzungsbereich Venloer Str./Innere Kanalstr. neu strukturieren, Antrag Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge zu dieser Sitzung
Mitteilungen des Fachkreises mit bseonderem Handlungsbedarf gem. Antrag B 90/Die Grünen, SPD, CDU, DieLinke, FDP, KlimaFreunde, Die Partei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rheinauhafen stärker bepflanzen, gem. Antrag SPD, B90/Die Grünen, Die Linke und Die Partei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ladezonen An der Rechtsschule / Drususgasse, Antrag CDU
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Deutz braucht eine soziale Erhaltungssatzung, gem. Antrag Die Linke, B90/Die Grünen und SPD
Ergebnis: zurückgestellt
Entwidmung Annostraße 37b gem. Antrag B 90/Die Grünen, SPD, CDU, DieLinke, FDP, KlimaFreunde, Die Partei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung und Aufstellung von Spielgeräten auf dem Spielplatz von-Sandt-Platz in Deutz, gem. Antrag SPD, B90/Die Grünen, Die Linke und Die Partei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Anfragen aus früheren Sitzungen
Tempo 30 wegen Lärm – Sachstand im Bezirk Innenstadt, Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Evaluation der Kosten Karneval / Rund um die Zülpicher Straße / Innerer Grüngürtel
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Verkehrsberuhigung und Begrünung Kaesenstraße (Antrag AN/0643/2021 aus 2021), Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Stand der Planungen Eierplätzchen, Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen zu dieser Sitzung
Sachstand Initiativen zum Severinsviertel, Anfrage der SPD
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Teppichvlies/Mögliche Gesundheitsgefährdung – Bolzplatz Agrippinaufer in Köln-Neustadt/Süd, Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Fragen an die Verwaltung
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
MiQua. LVR-Jüdisches Museum im Archäologischen Quartier Köln - Mitteilung über die Kostenfortschreibung gemäß § 25 Absatz 1 Nummer 2 der Kommunalen Haushaltsverordnung (KomHVO) in Verbindung mit § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbesserte Sicherheit auf Schulwegen bei Grundschulen und weiterführenden Schulen im Kölner Stadtgebiet/Pilotprojekt Schulstraßen in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Passierbare Umlaufsperren
Ergebnis: Kenntnis genommen
On-Demand-Angebot KVB-Isi
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote – Rückblick „Kölle aktiv„ 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nutzung des ehemaligen Schulgebäudes in der Stolzestraße als Interimslösung für Schulsanierungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kommunal geförderte bezirkliche Kinder- und Jugendforen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Volt aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 23.04.2024 betr. "Parken in Poll" (AN/0602/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Städtebaulicher Masterplan Innenstadt - Niederschrift 35. Sitzung am 22.04.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Information zum 10-Punkte-Plan
Ergebnis: Kenntnis genommen
Personalbedingte Angebotsreduzierungen ab 16. November 2024 bei der KVB sowie Verschiebung des KVB-Fahrplanwechsels in das Jahr 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Machbarkeitsstudie für ein Expressbusnetz
Ergebnis: Kenntnis genommen
22. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beabsichtigte Neufassung der Naturdenkmalverordnung (NDI-VO)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung des Förderprojektes „Netzwerkarbeit für die Kölner City" im Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bildungslandschaft Altstadt/Nord - Sporthalle Adolf-Fischer-Straße, Sachstand Stand Oktober 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 07.11.2024 16:00 Uhr
- Ende
- 07.11.2024 19:46 Uhr
- Ort
- Theodor-Heuss-Saal (A 119)