Dez 04

Bezirksvertretung 7 (Porz)

Donnerstag, 04. Dezember 2025 um 17:04 Uhr

Rathaussaal

Tagesordnung (43)

1

Einwohnerfragen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6.1

Projektanträge im Rahmen des Bürgerorientierten Verfügungsfonds für das Soziale-Stadt-Gebiet "Porz-Mitte"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Partnerschaftsverein e.V. Köln-Porz - Wahl einer Bezirksvertreterin/ eines Bezirksvertreters als Kontaktperson

Ergebnis: geändert beschlossen

6.3

Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Porz zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023-2029 (nach Ratswahl 2025)

Ergebnis: geändert beschlossen

7

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

7.1

Neukonstituierung des Beirates der Forensik der LVR-Klinik Köln für die Ratsperiode 2025 bis 2030

Ergebnis: ungeändert empfohlen

7.2

Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung an der Pestalozzischule, Sportplatzstraße 82-86, 51147 Köln - Bedarfsprüfungsbeschluss

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

7.3

Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung am Maximilian-Kolbe-Gymnasium, Nachtigallenstraße 19-21, 51147 Köln - Bedarfsprüfungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert empfohlen

7.4

Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "BAB 3, 4, 59 - Ersatzneubau der Bauwerke im Bereich des Autobahndreiecks Heumar"

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

7.5

Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung an der Gemeinschaftsgrundschule Adolph-Kolping-Straße 41, 51147 Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

7.6
7.7

Übertragung der Netzwerkarbeit "Sport in Metropolen" auf den rechtsrheinischen Stadtbezirk Porz

Ergebnis: ungeändert empfohlen

8

Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

8.1

Antrag der SPD-Fraktion "Schulstraße für die KGS Kupfergasse"

Ergebnis: geändert beschlossen

9

Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

9.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

9.1.1

Beantwortung einer schriftichen Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Porz aus der Sitzung der BV Porz vom 01.02.2024 (AN/0160/2024) betr. "Umsetzung Radverkehrshauptnetz Porz"

Ergebnis: Kenntnis genommen

23

Anfrage der CDU-Fraktion "Umsetzung Radverkehrshauptnetz Porz"

Ergebnis: Sache ist erledigt

9.1.2

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Drogenkonsum nahe einem städtischen Bolzplatz an der Dorotheenstr. (AN/0367/2025)"

Ergebnis: Kenntnis genommen

25

Anfrage der SPD-Fraktion "Drogenkonsum nahe einem städtischen Bolzplatz 7 06 03 03 an der Dorotheenstraße"

Ergebnis: Sache ist erledigt

9.2

Neue Anfragen

9.2.1

Anfrage der SPD-Fraktion "Weitere Verwendung ehemals militärischer Liegenschaften im Stadtbezirk Porz"

Ergebnis: vertagt

9.2.2

Anfrage der SPD-Fraktion "Planungen und Auswirkungen des Logistik-Hubs in Westhoven (Stollwerckstr.)"

Ergebnis: vertagt

9.2.3

Anfrage der SPD-Fraktion "Verkehrskonzept für Köln-Porz-Gremberghoven"

Ergebnis: vertagt

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Jahresbericht 2024 der Naturschutzwachte Bezirk Wahner Heide

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Erteilung einer Baugenehmigung zur Errichtung einer Kindertagesstätte

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Siebter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Erteilung einer Baugenehmigung für 4 Mehrfamilienhäuser und 6 Reihenhäuser

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Erteilung zweier Baugenehmigungen für eine Logistikhalle und CityDocks

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Mitteilung zu den Prüfaufträgen im Rahmen der Aufhebung Aufstellungsbeschluss Bebauungsplanverfahren Passendale

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Elsdorfer Str. 10 / Kupfergasse 3 - Neubau einer Grundschule (Grundstück > 3.000qm)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Laien-Defibrillatoren (AED) auf Sportanlagen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt "Innovation durch öffentliche Sportangebote" – Rückblick Kölle aktiv 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.10

Umbau und Sanierung des Umweltbildungszentrums im Gut Leidenhausen - Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss

Ergebnis: Kenntnis genommen

11

Annahme von Schenkungen

Details

Beginn
04.12.2025 17:04 Uhr
Ende
04.12.2025 17:39 Uhr
Ort
Rathaussaal