Bezirksvertretung 7 (Porz)
Donnerstag, 13. Juni 2019 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (55)
A - Sachstand Porz-Mitte
B - Sachstand Schulbau in Porz
C - Sachstandsbericht Bergerbrücke und Uferabgänge Porz Mitte vom Amt für Brücken, Tunnel und Stadtbahnbau.
Ergebnis: geändert beschlossen
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Anwohnerparken in Porz (Az.: 02-1600-36-19)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anwohnerparken in Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5-Jahresprogramm der Erschließungsmaßnahmen (inklusive Erschließungen im Rahmen von Wohnungsbaumaßnahmen), Porz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreigungssatzung hier: Ausübeung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 6.3, Straßenreinigungsverzeichnis
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beibehaltung und Ausweitung der dualen Radverkehrsführung in Köln-Poll und Schaffung einer Ladezone vor der Siegburger Straße 333
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 7.2 - Radverkehrsführung Siegburger Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
NEUFASSUNG Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP) zu TOP 7.1 - Radweg Poll
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zu 10.2.5 Mitteilung geschoben
ISEK Porz-Mitte - Glashütte
Ergebnis: zurückgestellt
Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Umbau von zwei öffentlichen Platzflächen zu multifunktionalen Freiräumen mit Retentionsfunktion (Eiler Schützenplatz und Platz an der Leidenhausener Straße)" in Köln-Porz-Eil
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der Fraktionen CDU und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP): Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Sanierung der Hinweisschilder auf Fahrradwege im Stadtbezirk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP): Pflegekonzept der Grünflächen im Stadtbezirk Porz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Sperrung Westhover Weg für den Kfz-Verkehr
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP): Sachstandsbericht zum Controllingverfahren für Anträge und Anfragen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU, Grüne sowie von Frau Bastian (FDP): Sachstandsbericht zum Maßnahmenkatalog für Porz-Finkenberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Grüne und von Frau Bastian (FDP): Grünpflege entlang der Steinstraße in Porz-Finkenberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 8.7, Grünpflege Steinstraße
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der CDU-Fraktion: Wohnanlage Parkstraße
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Antrag der Fraktion die Grünen: Stadtbahn Köln Niederkassel Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag von Frau Bastian (FDP): Bushaltestelle Rathaus Porz/Rheinufer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Sackgasse Poststraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
NEUFASSUNG: Antrag von Frau Bastian (FDP): Parken mit Parkscheibe in Grengel und Urbach
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Regelmäßige Kontrolle der Einstellung von den Kameras und Anbringen von
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der CDU-Fraktion: LKW Parkverbot auf dem Parkplatz am Poller Damm
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Ortseingangsschilder im Stadtbezirk Porz
Ergebnis: geändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU und Grüne sowie von Frau Bastian: Wohnungsbauprogramm Südlich Friedensstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Verlegung der Haltelinie Lichtsignalanlage Siegburger Str./Allerseelenstr. in Poll
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion: Verlegung Haltelinie Lichtsignalanlage Siegburger Str./Allerseelenstr in Poll
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Anfrage von Frau Bastian (FDP): Friedhof Leidenhausen
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Frau Bastian (FDP): Barrierefreie Unterbringung für Obdachlose
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Jahresbericht 2017 Naturschutzwacht Bezirk 7-Nord
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht 2018 der Naturschutzwacht, Bezirk 7 Süd
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einrichtung einer Querungshilfe in der Berliner Straße in Westhoven
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2018 im Stadtbezirk Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB); Bebauungsplan Nr. 76380/03, Arbeitstitel: "Südlich Friedensstraße" in Köln-Porz-Elsdorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 13.06.2019 17:00 Uhr
- Ende
- 13.06.2019 19:20 Uhr
- Ort
- Rathaussaal