Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Donnerstag, 23. November 2017 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (66)
A Besuch der Oberbürgermeisterin Frau Henriette Reker
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO "Umwandlung von Autostellplätzen in Fahrradstellplätze in den Stadtteilen Innenstadt, Rodenkirchen, Lindenthal, Ehrenfeld, Chorweiler und Kalk"(AZ.: 02-1600-168/16)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Musik-Veranstaltungen am Fühlinger See
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einrichtung eines absoluten Haltverbots auf dem Volkhovener Weg zwischen Pingenweg und Militärringstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Postfiliale Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Platzneugestaltung in Chorweiler-Mitte NPS
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Dreharbeiten im Stadtbezirk Chorweiler Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beschädigte Schranken im Park in Chorweiler-Nord Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Alternative Bestattungsformen Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lärmschutzwand Köln-Heimersdorf DB Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sanierung Turnhalle Soldinerstr. Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
Errichtung eines Zebrastreifens auf der Herstattallee in der Höhe Zörgiebelstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zebrastreifen Chorbuschstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Vergabe der bezirksorientierten Mittel und der Kulturmittel Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Stadtverschönerungsprogramm 2017 Interfraktioneller Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sachstandsmitteilung zu den Flächen für den Wohnungsbau im Stadtbezirk Chorweiler Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zebrastreifen auf der Merkenicher Hauptstraße Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Umgestaltung des Spielplatzes Leineweg Ost in Chorweiler-Nord
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Widmung von Teilstücken des Auweilerwegs in Köln-Esch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Lindweiler Hier: Ernennung eines stellvertretenden Mitgliedes für den Veedelsbeirat Lindweiler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Fortschreiben der Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung von Kölner Sportfreianlagen für die Jahre 2018-2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Starke Veedel - Starkes Köln Hier: Bedarfsfeststellung für das Projekt 0.0.2 "Prozessbegleitende Evaluation" in elf Sozialräumen
Ergebnis: geändert beschlossen
Bericht über die Auswirkungen der 1. Änderung der Kölner Stadtordnung (Erfahrungsbericht-KSO) und 2. Änderung der Kölner Stadtordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aktionsplan zur Auszeichnung der Stadt Köln als "Kinderfreundliche Kommune"
Ergebnis: geändert beschlossen
Freigabebeschluss für die Umgestaltung des Pingenweges und Sanierung/Gestaltung der Brückenwände in Lindweiler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Starke Veedel - Starkes Veedel Hier: Bedarfsfeststellung für das Projekt 0.0.1 "Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung" in elf Sozialräumen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Kölner Perspektiven 2030
Ergebnis: geändert beschlossen
Tätigkeitsbericht 2016 des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dreizehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Information zur Aktualisierung der Spielplatzbedarfsplanung - Beschluss der Bezirksvertretung Nippes vom 29.06.2017 zu "Bericht über Spielplätze im Stadtbezirk Nippes"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Standortprüfungen zur Beschaffung weiterer Container zur Abmilderung des Schulbaunotstandes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergänzung des Reinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gewässerunterhaltungsplan 2017/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ständige Tagesordnungspunkte
Fühlinger See / Zweckverband Stöckheimer Hof
Hochwasserschutzkonzept
Flüchtlingsunterbringung im Kölner Norden
Ergebnis: geändert beschlossen
Mündliche Anfragen
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Giftige Stickoxide (NOX) im Bezirk Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unbebaute Grundstücke in Merkenich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sanierungsarbeiten der Wohnhäuser im Wilhelm Ewald Weg, Köln Seeberg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufzug Osloer Str. 4
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue mündliche Anfragen
Videodolmetscher für das Bezirksamt Chorweiler Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Roth
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen der Seniorenvertretung
Gremien
Details
- Beginn
- 23.11.2017 17:00 Uhr
- Ende
- 23.11.2017 20:50 Uhr
- Ort
- Großer Saal